HeizölLBV Anlage 4 (Law)

...me einer Heizölverbrauchsanlage (Wechsel des Abnehmers) gemäß § 7 Abs. 1 HeizölLBV (B 4) -----------------------------------------------------...

WaffV 4 § 1 (Law)

...m Waffengesetz (Gesetz) und nach den auf dem Gesetz beruhenden Rechtsvorschriften bestimmen sich nach dem Gebührenverzeichnis der Anlage, sofern die Gebühr nicht gemäß § 2 nach dem Verwaltungsaufwand ...

WaffV 4 § 6 (Law)

...4. Amtshandlungen in bezug auf Schußwaffen und Munition, die im dienstlichen Interesse von einem öffentlichen Bediensteten verwendet werden. ...

Grundgesetz Artikel 4 (Law)

...mand darf gegen sein Gewissen zum Kriegsdienst mit der Waffe gezwungen werden. Das Nähere regelt ein Bundesgesetz.

GesBergV Anlage 4 (zu § 5 Absatz 4) (Law)

...mit Druckluftwerkzeugen, bei vorwiegend kniend auszuführenden Arbeiten/niedrigen Grubenbauen, bei manueller Handhabung von Lasten, nur bei bestimmter Trocken- oder Effektivtemperatur, bei Tätigkeiten ...

SchHaltHygV Anlage 4 (zu § 4 Absatz 1) (Law)

...mden Personen nur in Abstimmung mit dem Tierhalter und nur mit betriebseigener Schutzkleidung oder Einwegkleidung betreten wird, die nach dem Verlassen gereinigt oder unschädlich entsorgt wird. ...

TAppV Anlage 4 (zu § 16 Abs. 1 und 4) (Law)

...m naturwissenschaftlichen Abschnitt der Tierärztlichen Vorprüfung am ................. *) die Tierärztliche Vorprüfung mit dem Gesamtergebni...

ErbStDV 1998 Muster 4 (§ 4 ErbStDV) (Law)

...m Tod einen Wohnsitz oder ihren gewöhnlichen Aufenthalt oder Vermögen im Bezirk des Standesamtes hatten, sind mir nicht bekanntgeworden. ...

IT-FortbV Anlage 4 (zu § 31 Abs. 4) (Law)

...m 3. Mai 2002 (BGBl. I S. 1547), die zuletzt durch Artikel 55 der Verordnung vom 26. März 2014 (BGBl. I S. 274) geändert worden ist, mit folgenden Ergebnissen bestanden: ...

GDtWahlVDVtr Art 4 (Law)

...Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen sowie auf Berlin (Ost). Der Bundeswahlleiter beruft zwei zusätzliche Mitglieder mit Wohnsitz in der Deutschen Demokratischen ...

HGBEG Art 4 (Law)

...m bürgerlichen Recht mit einer Eintragung in das Güterrechtsregister verbundenen Wirkungen treten, sofern ein Ehegatte Kaufmann ist und seine Handelsniederlassung sich nicht in dem Bezirk eines für de...

KHBV Anlage 4 (Law)

...mmaterielle Vermögensgegenstände, Beteiligungen und andere Finanzanlagen 090 Immaterielle Vermögensge...

SPV Anlage 4 (Law)

...4/1994 ergänzende Bodenneuordnung Kataster-(Vermessungs-)amt: ...

SGB 4 Inhaltsübersicht (Law)

WaffV 4 § 3 (Law)

...mittel zur Verfügung, so ermäßigt sich die Gebühr nach Abschnitt II Nr. 28 der Anlage um 30 vom Hundert. (4) Werden in den Räumen der Behörde mehr als 300 Kurz- oder Langwaffen des gleichen ...

WaffV 4 § 7 (Law)

...minalamt kann das Fraunhofer-Institut für Umweltchemie und Ökotoxikologie ermächtigen, die Gebühren und Auslagen für die nach § 10 der 1. WaffV durchzuführenden Prüfungen einzuziehen.

WG Art 4 (Law)

...m Dritten, am Wohnort des Bezogenen oder an einem anderen Ort, zahlbar gestellt werden.

EinigVtrVbg Art 4 (Law)

...m 1. September 1990 an den juristischen Sektionen der Universitäten der Deutschen Demokratischen Republik immatrikuliert worden sind, vom 5. September 1990 (GBl. I Nr. 59 S. 1436)." ...

FRG Anlage 4 (Law)

...m 1. Januar 1924 bis 31. Dezember 1925 V IV IV ...

EGRechtÜblV Anlage 4 (zu § 4 Abs. 1 Satz 1) (Law)

...m Sinne des § 4 Abs. 1 Satz 1 sind die Erzeugnisse, die den in folgenden Teilen der Anlagen genannten Vorschriften unterliegen: ...