• SGB 12 § 126 Übermittlung, Veröffentlichung (Law)

  (1) An die fachlich zuständigen obersten Bundes- oder Landesbehörden dürfen für die Verwendung gegenüber den gesetzgebenden Körperschaften und für Zwecke der Planung, jedoch nicht für die Regelung von...

• SGB 12 § 128c Art und Höhe der Bedarfe (Law)

  ...4. Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung, getrennt nach a) B...

• SGB 12 § 8 Leistungen (Law)

  ...41 bis 46b), 3. Hilfen zur Gesundheit (§§ 47 bis 52), 4. Eingliederungshilfe für...

• SGB 12 § 14 Vorrang von Prävention und Rehabilitation (Law)

  (1) Leistungen zur Prävention oder Rehabilitation sind zum Erreichen der nach dem Neunten Buch mit diesen Leistungen verbundenen Ziele vorrangig zu erbringen. (2) Die Träger der Sozialhilfe ...

• SGB 12 § 15 Vorbeugende und nachgehende Leistungen (Law)

  (1) Die Sozialhilfe soll vorbeugend geleistet werden, wenn dadurch eine drohende Notlage ganz oder teilweise abgewendet werden kann. § 47 ist vorrangig anzuwenden. (2) Die Sozialhilfe soll a...

• SGB 12 § 19 Leistungsberechtigte (Law)

  ...41 Absatz 2 erreicht haben oder das 18. Lebensjahr vollendet haben und dauerhaft voll erwerbsgemindert sind, sofern sie ihren notwendigen Lebensunterhalt nicht oder nicht ausreichend aus eigenen Kräft...

• SGB 12 § 27 Leistungsberechtigte (Law)

  ...nbeitrag verlangt werden.

• SGB 12 § 27a Notwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe und Regelsätze (Law)

  ...4) Im Einzelfall wird der Regelsatz abweichend von der maßgebenden Regelbedarfsstufe festgesetzt (abweichende Regelsatzfestsetzung), wenn ein durch die Regelbedarfe abgedeckter Bedarf nicht nur einmal...

• SGB 12 § 28 Ermittlung der Regelbedarfe (Law)

  ...4) Die in Sonderauswertungen nach Absatz 3 ausgewiesenen Verbrauchsausgaben der Referenzhaushalte sind für die Ermittlung der Regelbedarfsstufen als regelbedarfsrelevant zu berücksichtigen, soweit sie...

• SGB 12 § 32 Beiträge für die Kranken- und Pflegeversicherung (Law)

  ...4) Die Übernahme der Beiträge nach den Absätzen 1 und 2 umfasst bei Versicherten nach dem Fünften Buch auch den Zusatzbeitragssatz nach § 242 Absatz 1 des Fünften Buches. (5) Besteht eine Kr...

• SGB 12 § 34 Bedarfe für Bildung und Teilhabe (Law)

  ...4a gesondert erbracht. (2) Bedarfe werden bei Schülerinnen und Schülern in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen anerkannt für 1. ...

• SGB 12 § 34b Berechtigte Selbsthilfe (Law)

  ...nbieter in Vorleistung, ist der Träger der Sozialhilfe zur Übernahme der berücksichtigungsfähigen Aufwendungen verpflichtet, soweit 1. unbesc...

• SGB 12 § 38 Darlehen bei vorübergehender Notlage (Law)

  ...4, der Barbetrag nach § 27b Absatz 2 sowie nach den §§ 30, 32, 33 und 35 voraussichtlich nur für kurze Dauer zu erbringen, können Geldleistungen als Darlehen gewährt werden. Darlehen an Mitglieder von...

• SGB 12 § 40 Verordnungsermächtigung (Law)

  Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates ...

• SGB 12 § 41a Vorübergehender Auslandsaufenthalt (Law)

  Leistungsberechtigte, die sich länger als vier Wochen ununterbrochen im Ausland aufhalten, erhalten nach Ablauf der vierten Woche bis zu ihrer nachgewiesenen Rückkehr ins Inland keine Leistungen. ...

• SGB 12 § 46 Zusammenarbeit mit den Trägern der Rentenversicherung (Law)

  ...41, die rentenberechtigt sind, über die Leistungsvoraussetzungen und über das Verfahren nach diesem Kapitel. Personen, die nicht rentenberechtigt sind, werden auf Anfrage beraten und informiert. Liegt...

• SGB 12 § 46b Zuständigkeit (Law)

  (1) Die für die Ausführung des Gesetzes nach diesem Kapitel zuständigen Träger werden nach Landesrecht bestimmt, sofern sich nach Absatz 3 nichts Abweichendes ergibt. (2) Die §§ 3, 6 und 7 s...

• SGB 12 § 48 Hilfe bei Krankheit (Law)

  ...nbehandlung entsprechend dem Dritten Kapitel Fünften Abschnitt Ersten Titel des Fünften Buches erbracht. Die Regelungen zur Krankenbehandlung nach § 264 des Fünften Buches gehen den Leistungen der Hil...

• SGB 12 § 53 Leistungsberechtigte und Aufgabe (Law)

  ...47 und 48 erforderlich ist, nur, wenn auch bei Durchführung dieser Leistungen eine Behinderung einzutreten droht. (3) Besondere Aufgabe der Eingliederungshilfe ist es, eine drohende Behinder...

• SGB 12 § 61a Begriff der Pflegebedürftigkeit (Law)

  ...nbereichs, e) Treppensteigen; ...