SGB 7 § 218b (weggefallen) (Law)

SGB 7 § 219a Altersrückstellungen (Law)

...ch-rechtlichen Versorgungseinrichtung geworden sind, werden die zu erwartenden Versorgungsleistungen im Rahmen der Verpflichtungen nach § 172c entsprechend berücksichtigt. Wurde für die in § 172c gena...

SGB 7 § 3 Versicherung kraft Satzung (Law)

...cherungsschutz besteht nur, soweit die Personen nach dem Recht des Beschäftigungsstaates nicht unfallversichert sind, 4. ehrenamtlich Tätige...

SGB 7 § 6 Freiwillige Versicherung (Law)

...che Bezeichnung der Versicherten ist in diesen Fällen nicht erforderlich. In den Fällen des Satzes 1 Nummer 4 und 5 gilt Satz 2 entsprechend. (2) Die Versicherung beginnt mit dem ...

SGB 7 § 9 Berufskrankheit (Law)

...chtigt, in der Rechtsverordnung solche Krankheiten als Berufskrankheiten zu bezeichnen, die nach den Erkenntnissen der medizinischen Wissenschaft durch besondere Einwirkungen verursacht sind, denen be...

SGB 7 § 15 Unfallverhütungsvorschriften (Law)

...chrift nach Satz 1 Nr. 3 kann bestimmt werden, daß arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen auch durch den Unfallversicherungsträger veranlaßt werden können. Die Deutsche Gesetzliche Unfallversicher...

SGB 7 § 20 Zusammenarbeit mit Dritten (Law)

...cherungsträger oder einem Landesverband mit Sitz im jeweiligen örtlichen Zuständigkeitsbereich eingerichtet. Die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung e. V. koordiniert die organisatorisch und verfa...

SGB 7 § 21 Verantwortung des Unternehmers, Mitwirkung der Versicherten (Law)

...chule der Unternehmer nicht Schulhoheitsträger, ist auch der Schulhoheitsträger in seinem Zuständigkeitsbereich für die Durchführung der in Absatz 1 genannten Maßnahmen verantwortlich. Der Schulhoheit...

SGB 7 § 25 Bericht gegenüber dem Bundestag (Law)

...chte der Unfallversicherungsträger und die Jahresberichte der für den Arbeitsschutz zuständigen Landesbehörden zusammenfaßt. Alle vier Jahre hat der Bericht einen umfassenden Überblick über die Entwic...

SGB 7 § 26 Grundsatz (Law)

...cherte haben nach Maßgabe der folgenden Vorschriften und unter Beachtung des Neunten Buches Anspruch auf Heilbehandlung einschließlich Leistungen zur medizinischen Rehabilitation, auf Leistungen zur T...

SGB 7 § 27 Umfang der Heilbehandlung (Law)

...chtungen, 7. Leistungen zur medizinischen Rehabilitation nach § 26 Abs. 2 Nr 1 und 3 bis 7 und Abs. 3 des Neunten Buches. ...

SGB 7 § 30 Heilmittel (Law)

...ck dienen oder einen Heilerfolg sichern und nur von entsprechend ausgebildeten Personen erbracht werden dürfen. Hierzu gehören insbesondere Maßnahmen der physikalischen Therapie sowie der Sprach- und ...

SGB 7 § 34 Durchführung der Heilbehandlung (Law)

...ck auf die fachliche Befähigung, die sächliche und personelle Ausstattung sowie die zu übernehmenden Pflichten festlegen. Sie können daneben nach Art und Schwere des Gesundheitsschadens besondere Verf...

SGB 7 § 42 Haushaltshilfe und Kinderbetreuungskosten (Law)

...ch § 54 Abs. 1 bis 3 des Neunten Buches werden auch bei Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft erbracht.

SGB 7 § 45 Voraussetzungen für das Verletztengeld (Law)

...cht nur darlehensweise gewährtes Arbeitslosengeld II oder nicht nur Leistungen für Erstausstattungen für Bekleidung bei Schwangerschaft und Geburt nach dem Zweiten Buch oder Mutterschaftsgeld hatten. ...

SGB 7 § 46 Beginn und Ende des Verletztengeldes (Law)

...chen nach dem sich aus Absatz 1 ergebenden Zeitpunkt ganz oder teilweise nicht gezahlt wird. Satz 1 gilt nicht für Versicherte, die bei einer Krankenkasse mit Anspruch auf Krankengeld versichert sind....

SGB 7 § 47 Höhe des Verletztengeldes (Law)

...ch § 47b des Fünften Buches. Versicherte, die nicht nur darlehensweise gewährtes Arbeitslosengeld II oder nicht nur Leistungen für Erstausstattungen für Bekleidung bei Schwangerschaft und Geburt nach ...

SGB 7 § 54 Betriebs- und Haushaltshilfe (Law)

...chaftlich sein; sie dürfen das Maß des Notwendigen nicht übersteigen. Leistungen, die diese Voraussetzungen nicht erfüllen, können nicht beansprucht und dürfen von der landwirtschaftlichen Berufsgenos...

SGB 7 § 55a Sonstige Ansprüche, Verletztengeld (Law)

...ch § 55 in Anspruch zu nehmen, erhalten auf Antrag Verletztengeld, wenn dies im Einzelfall unter Berücksichtigung der Besonderheiten landwirtschaftlicher Betriebe und Haushalte sachgerecht ist. ...

SGB 7 § 63 Leistungen bei Tod (Law)

...cherten Tätigkeit verschollen, gelten sie als infolge eines Versicherungsfalls verstorben, wenn die Umstände ihren Tod wahrscheinlich machen und seit einem Jahr Nachrichten über ihr Leben nicht eingeg...