SGB 7 § 218b (weggefallen) (Law)

SGB 7 § 219a Altersrückstellungen (Law)

...72c entsprechend berücksichtigt. Wurde für die in § 172c genannten Personenkreise vor dem 31. Dezember 2009 Deckungskapital bei aufsichtspflichtigen Unternehmen im Sinne des § 1 Absatz 1 Nummer 1 und ...

SGB 7 § 3 Versicherung kraft Satzung (Law)

...kann bestimmen, daß und unter welchen Voraussetzungen sich die Versicherung erstreckt auf 1. Unternehmer und ihre im Unternehmen mitarbeitend...

SGB 7 § 6 Freiwillige Versicherung (Law)

...keit nicht gezahlt worden ist. Eine Neuanmeldung bleibt so lange unwirksam, bis der rückständige Beitrag oder Beitragsvorschuß entrichtet worden ist.

SGB 7 § 9 Berufskrankheit (Law)

...keit in erhöhtem Maße der Gefahr der Erkrankung an einer in der Rechtsverordnung nach Absatz 1 genannten Berufskrankheit ausgesetzt waren, an einer solchen Krankheit und können Anhaltspunkte für eine ...

SGB 7 § 20 Zusammenarbeit mit Dritten (Law)

...konferenz nach § 20a Abs. 2 Nr. 3 des Arbeitsschutzgesetzes bestimmten Kennziffern zu evaluieren. Die landwirtschaftliche Berufsgenossenschaft wirkt an der Tätigkeit der gemeinsamen landesbezogenen St...

SGB 7 § 21 Verantwortung des Unternehmers, Mitwirkung der Versicherten (Law)

...keiten alle Maßnahmen zur Verhütung von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren sowie für eine wirksame Erste Hilfe zu unterstützen und die entsprechenden Anweisung...

SGB 7 § 25 Bericht gegenüber dem Bundestag (Law)

...k über die Entwicklung der Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten, ihre Kosten und die Maßnahmen zur Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit zu enthalten. (2) Die Unfallversicherungsträger ha...

SGB 7 § 26 Grundsatz (Law)

...ksamkeit der Leistungen zur Heilbehandlung und Teilhabe haben dem allgemein anerkannten Stand der medizinischen Erkenntnisse zu entsprechen und den medizinischen Fortschritt zu berücksichtigen. Sie we...

SGB 7 § 27 Umfang der Heilbehandlung (Law)

...Krankenpflege, 6. Behandlung in Krankenhäusern und Rehabilitationseinrichtungen, ...

SGB 7 § 30 Heilmittel (Law)

...k dienen oder einen Heilerfolg sichern und nur von entsprechend ausgebildeten Personen erbracht werden dürfen. Hierzu gehören insbesondere Maßnahmen der physikalischen Therapie sowie der Sprach- und B...

SGB 7 § 34 Durchführung der Heilbehandlung (Law)

...krankheiten-Behandlung gewährleistet wird. Sie können zu diesem Zweck die von den Ärzten und Krankenhäusern zu erfüllenden Voraussetzungen im Hinblick auf die fachliche Befähigung, die sächliche und p...

SGB 7 § 42 Haushaltshilfe und Kinderbetreuungskosten (Law)

...Kinderbetreuung nach § 54 Abs. 1 bis 3 des Neunten Buches werden auch bei Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft erbracht.

SGB 7 § 45 Voraussetzungen für das Verletztengeld (Law)

...keit oder der Heilbehandlung Anspruch auf Arbeitsentgelt, Arbeitseinkommen, Krankengeld, Pflegeunterstützungsgeld, Verletztengeld, Versorgungskrankengeld, Übergangsgeld, Unterhaltsgeld, Kurzarbeiterge...

SGB 7 § 46 Beginn und Ende des Verletztengeldes (Law)

...kt ganz oder teilweise nicht gezahlt wird. Satz 1 gilt nicht für Versicherte, die bei einer Krankenkasse mit Anspruch auf Krankengeld versichert sind. (3) Das Verletztengeld end...

SGB 7 § 47 Höhe des Verletztengeldes (Law)

...kzunehmen. (2) Versicherte, die Arbeitslosengeld, Unterhaltsgeld oder Kurzarbeitergeld bezogen haben, erhalten Verletztengeld in Höhe des Krankengeldes nach § 47b des Fünften Buches. Versich...

SGB 7 § 54 Betriebs- und Haushaltshilfe (Law)

...ksam und wirtschaftlich sein; sie dürfen das Maß des Notwendigen nicht übersteigen. Leistungen, die diese Voraussetzungen nicht erfüllen, können nicht beansprucht und dürfen von der landwirtschaftlich...

SGB 7 § 55a Sonstige Ansprüche, Verletztengeld (Law)

...Krankenversicherung der Landwirte entsprechend. Die Satzung bestimmt, unter welchen Voraussetzungen die in Satz 1 genannten Personen auf Antrag mit einem zusätzlichen Verletztengeld versichert werden....

SGB 7 § 63 Leistungen bei Tod (Law)

...krankheit nach den Nummern 4101 bis 4104 der Anlage 1 der Berufskrankheiten-Verordnung vom 20. Juni 1968 (BGBl. I S. 721) in der Fassung der Zweiten Verordnung zur Änderung der Berufskrankheiten-Veror...

SGB 7 § 64 Sterbegeld und Erstattung von Überführungskosten (Law)

...Kinder, Stiefkinder, Pflegekinder, Enkel, Geschwister, frühere Ehegatten und Verwandte der aufsteigenden Linie der Versicherten erhalten Sterbegeld in Höhe eines Siebtels der im Zeitpunkt des Todes ge...