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SGB 12 § 128c Art und Höhe der Bedarfe (Law)
Erhebungsmerkmale nach § 128a Absatz 2 Nummer 2 sind 1. Regelbedarfsstufe, gezahlter Regelsatz in den Regelbedarfsstufen und abw...
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SGB 12 § 14 Vorrang von Prävention und Rehabilitation (Law)
(1) Leistungen zur Prävention oder Rehabilitation sind zum Erreichen der nach dem Neunten Buch mit diesen Leistungen verbundenen Ziele vorrangig zu erbringen. (2) Die Träger der Sozialhilfe ...
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SGB 12 § 15 Vorbeugende und nachgehende Leistungen (Law)
(1) Die Sozialhilfe soll vorbeugend geleistet werden, wenn dadurch eine drohende Notlage ganz oder teilweise abgewendet werden kann. § 47 ist vorrangig anzuwenden. (2) Die Sozialhilfe soll a...
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SGB 12 § 19 Leistungsberechtigte (Law)
...8. Lebensjahr vollendet haben und dauerhaft voll erwerbsgemindert sind, sofern sie ihren notwendigen Lebensunterhalt nicht oder nicht ausreichend aus eigenen Kräften und Mitteln, insbesondere aus ihre...
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SGB 12 § 27 Leistungsberechtigte (Law)
(1) Hilfe zum Lebensunterhalt ist Personen zu leisten, die ihren notwendigen Lebensunterhalt nicht oder nicht ausreichend aus eigenen Kräften und Mitteln bestreiten können. (2) Eigene Mittel...
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SGB 12 § 27a Notwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe und Regelsätze (Law)
...8 ergeben, sind monatliche Regelsätze als Bedarf anzuerkennen. Der Regelsatz stellt einen monatlichen Pauschalbetrag zur Bestreitung des Regelbedarfs dar, über dessen Verwendung die Leistungsberechtig...
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SGB 12 § 28 Ermittlung der Regelbedarfe (Law)
...82 oder § 11 des Zweiten Buches darstellen oder 2. nicht anfallen, weil bundesweit in einheitlicher Höhe Vergünstigungen gelten. ...
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SGB 12 § 32 Beiträge für die Kranken- und Pflegeversicherung (Law)
...89 des Fünften Buches als Mitglied einer Krankenkasse gelten, werden die Krankenversicherungsbeiträge übernommen, soweit die genannten Personen die Voraussetzungen des § 27 Absatz 1 und 2 erfüllen. § ...
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SGB 12 § 34 Bedarfe für Bildung und Teilhabe (Law)
...8. Lebensjahres wird ein Bedarf zur Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der Gemeinschaft in Höhe von insgesamt 10 Euro monatlich berücksichtigt für 1. ...
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SGB 12 § 34b Berechtigte Selbsthilfe (Law)
Geht die leistungsberechtigte Person durch Zahlung an Anbieter in Vorleistung, ist der Träger der Sozialhilfe zur Übernahme der berücksichtigungsfähigen Aufwendungen verpflichtet, soweit ...
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SGB 12 § 38 Darlehen bei vorübergehender Notlage (Law)
Sind Leistungen nach § 27a Absatz 3 und 4, der Barbetrag nach § 27b Absatz 2 sowie nach den §§ 30, 32, 33 und 35 voraussichtlich nur für kurze Dauer zu erbringen, können Geldleistungen als Darlehen ge...
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SGB 12 § 40 Verordnungsermächtigung (Law)
...8a maßgeblichen Vomhundertsatz zu bestimmen und 2. die Anlage zu § 28 um die sich durch die Fortschreibung nach Nummer 1 zum 1. Januar eines...
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SGB 12 § 41a Vorübergehender Auslandsaufenthalt (Law)
Leistungsberechtigte, die sich länger als vier Wochen ununterbrochen im Ausland aufhalten, erhalten nach Ablauf der vierten Woche bis zu ihrer nachgewiesenen Rückkehr ins Inland keine Leistungen. ...
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SGB 12 § 46 Zusammenarbeit mit den Trägern der Rentenversicherung (Law)
...8, 68a, 255e des Sechsten Buches), ist der Information zusätzlich ein Antragsformular beizufügen. Der Träger der Rentenversicherung übersendet einen eingegangenen Antrag mit einer Mitteilung über die ...
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SGB 12 § 46b Zuständigkeit (Law)
...8 Absatz 2 Satz 1 bis 3 ist entsprechend anzuwenden. Für die Leistungen nach diesem Kapitel an Personen, die Leistungen nach dem Sechsten bis Achten Kapitel in Formen ambulanter betreuter Wohnmöglichk...
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SGB 12 § 48 Hilfe bei Krankheit (Law)
Um eine Krankheit zu erkennen, zu heilen, ihre Verschlimmerung zu verhüten oder Krankheitsbeschwerden zu lindern, werden Leistungen zur Krankenbehandlung entsprechend dem Dritten Kapitel Fünften Absch...
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SGB 12 § 53 Leistungsberechtigte und Aufgabe (Law)
...8 erforderlich ist, nur, wenn auch bei Durchführung dieser Leistungen eine Behinderung einzutreten droht. (3) Besondere Aufgabe der Eingliederungshilfe ist es, eine drohende Behinderung zu v...
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SGB 12 § 61a Begriff der Pflegebedürftigkeit (Law)
...8 Monaten, die einen außergewöhnlich pflegeintensiven Hilfebedarf auslösen; 5. ...
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SGB 12 § 62 Ermittlung des Grades der Pflegebedürftigkeit (Law)
Die Ermittlung des Pflegegrades erfolgt durch ein Begutachtungsinstrument nach Maßgabe des § 15 des Elften Buches. Die auf Grund des § 16 des Elften Buches erlassene Verordnung sowie die auf Grund des...
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SGB 12 § 62a Bindungswirkung (Law)
Die Entscheidung der Pflegekasse über den Pflegegrad ist für den Träger der Sozialhilfe bindend, soweit sie auf Tatsachen beruht, die bei beiden Entscheidungen zu berücksichtigen sind. Bei seiner Ents...