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BewG § 57 Bewertungsstützpunkte (Law)
Als Bewertungsstützpunkte dienen Weinbaulagen oder Teile von Weinbaulagen.
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ErsDiG § 57 Ordnungswidrigkeiten (Law)
(1) Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. eine ihm nach § 23 Abs. 4 Satz 1 oder 2 während der Zivildienstüb...
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FamFG § 57 Rechtsmittel (Law)
Entscheidungen in Verfahren der einstweiligen Anordnung in Familiensachen sind nicht anfechtbar. Dies gilt nicht in Verfahren nach § 151 Nummer 6 und 7 und auch nicht, wenn das Gericht de...
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GVG § 57 (Law)
Bis zu welchem Tag die Vorschlagslisten aufzustellen und dem Richter beim Amtsgericht einzureichen sind, der Ausschuß zu berufen und die Auslosung der Schöffen zu bewirken ist, wird durch die Landesju...
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GBVfg § 57 (Law)
...II, III) entsprechend anzuwenden.
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IStGHG § 57 Zustellungen (Law)
(1) Für das Verfahren bei Zustellungen gelten die Vorschriften der Zivilprozessordnung entsprechend. (2) Die Zustellung einer Ladung des Gerichtshofes an den Beschuldigten im Wege der Ersatz...
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SchiedsG § 57 (Law)
(1) Die zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Gesetzes bei den gesellschaftlichen Gerichten anhängigen Verfahren werden in dem Stand, in dem sie sich befinden, an das Kreisgericht abgegeben; Übergab...
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SchRG § 57 (Law)
(1) Die Schiffshypothek erlischt vorbehaltlich der Fälle des § 59 mit der Forderung. Die Schiffshypothek erlischt auch, wenn der Gläubiger aus dem Schiff und soweit er aus den sonstigen Gegenständen, ...
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VwGO § 57 (Law)
(1) Der Lauf einer Frist beginnt, soweit nichts anderes bestimmt ist, mit der Zustellung oder, wenn diese nicht vorgeschrieben ist, mit der Eröffnung oder Verkündung. (2) Für die Fristen gel...
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WaStrG § 57 (Law)
(weggefallen)
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PatG § 57 (Law)
(weggefallen)
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KredWG (XXXX) §§ 57 und 58 (weggefallen) (Law)
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BVG (XXXX) §§ 57 bis 59 (weggefallen) (Law)
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EinigVtr Anlage II Kap II A I Anlage II Kapitel II (Law)
Folgendes Recht der Deutschen Demokratischen Republik bleibt in Kraft: Länderwahlgesetz - LWG - vom 22. Juli 1990 (GBl. I Nr. 51 S. 960)
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BBesG § 57 Auslandsverpflichtungsprämie (Law)
(1) Werden bei besonderen Verwendungen im Rahmen der polizeilichen Zusammenarbeit innerhalb eines Staates, die der höchsten Stufe des Auslandsverwendungszuschlags zugeordnet sind, auf Grund des Zusamm...
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BBhV § 57 (weggefallen) (Law)
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BImSchG § 57 Vortragsrecht (Law)
Der Betreiber hat durch innerbetriebliche Organisationsmaßnahmen sicherzustellen, dass der Immissionsschutzbeauftragte seine Vorschläge oder Bedenken unmittelbar der Geschäftsleitung vortragen kann, w...
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BVerfGG § 57 (Law)
Eine Ausfertigung des Urteils samt Gründen ist dem Bundestag, dem Bundesrat und der Bundesregierung zu übersenden.
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BPersVG § 57 (Law)
In Dienststellen, bei denen Personalvertretungen gebildet sind und denen in der Regel mindestens fünf Beschäftigte angehören, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben (jugendliche Beschäftigt...
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BranntwMonG § 57 (Law)
Brennereien können nach Bestimmung des Reichsministers der Finanzen zur Abfindung zugelassen werden.