• BinSchUO2008Anh IX § 1.01 Anwendungsbereich (Law)

  Diese Vorschriften legen die Mindestanforderungen an Geräte zur Anzeige der Wendegeschwindigkeit (Wendeanzeiger) in der Binnenschifffahrt fest sowie die Bedingungen, unter denen die Erfüllung der Mind...

• BinSchUO2008Anh IX § 1.08 Änderungen an typgenehmigten Anlagen (Law)

  1. Änderungen an zugelassenen Anlagen führen zum Erlöschen der Typgenehmigung. Soweit Änderungen beabsichtigt sind, sind diese der Prüfstelle...

• BinSchUO2008Anh IX § 2.05 Einbau des Sensors (Law)

  Auf dem Sensorteil des Wendeanzeigers ist die Einbaurichtung bezogen auf die Kiellinie anzugeben. Einbauhinweise zur Erzielung einer möglichst geringen Empfindlichkeit gegen andere typische Schiffsbew...

• BinSchUO2008Anh IX § 3.04 Genauigkeit der angezeigten Wendegeschwindigkeit (Law)

  Der angezeigte Wert darf nicht mehr als 2 % des Bereichsendwertes oder nicht mehr als 10 % vom wahren Wert abweichen. Der jeweils größere Wert ist zulässig (siehe Anhang zu diesem Teil II).

• BinSchUO2008Anh IX § 3.09 Tochtergeräte (Law)

  Tochtergeräte müssen alle Anforderungen erfüllen, die an Wendeanzeiger gestellt werden.

• BinSchUO2008Anh IX § 4.01 Bedienung (Law)

  1. Alle Bedienorgane müssen so angebracht sein, dass während ihrer Betätigung keine korrespondierende Anzeige abgedeckt wird und die Radarnav...

• BinSchUO2008Anh IX § 1 Allgemeines (Law)

  1. Der Aufstellungsort des Magnetkompasses für Binnenschiffe muss im Rahmen der gegebenen Möglichkeiten so gewählt werden, dass eine Beeinträ...

• StrlSchV 2001 Anlage IX (zu § 68) (Law)

  Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2001, 1827 ...

• BRAO § 211 Befreiung von der Voraussetzung der Befähigung zum Richteramt (Law)

  (1) Die Befähigung zur anwaltlichen Tätigkeit besitzen auch Personen, die bis zum 9. September 1996 die fachlichen Voraussetzungen für die Zulassung zur Rechtsanwaltschaft nach § 4 des Rechtsanwaltsge...

• InsO § 211 Einstellung nach Anzeige der Masseunzulänglichkeit (Law)

  (1) Sobald der Insolvenzverwalter die Insolvenzmasse nach Maßgabe des § 209 verteilt hat, stellt das Insolvenzgericht das Insolvenzverfahren ein. (2) Der Verwalter hat für seine Tätigkeit na...

• ArbGG § 92 Rechtsbeschwerdeverfahren, Grundsatz (Law)

  (1) Gegen den das Verfahren beendenden Beschluß eines Landesarbeitsgerichts findet die Rechtsbeschwerde an das Bundesarbeitsgericht statt, wenn sie in dem Beschluß des Landesarbeitsgerichts oder in de...

• BGB § 92 Verbrauchbare Sachen (Law)

  (1) Verbrauchbare Sachen im Sinne des Gesetzes sind bewegliche Sachen, deren bestimmungsmäßiger Gebrauch in dem Verbrauch oder in der Veräußerung besteht. (2) Als verbrauchbar gelten auch be...

• GBVfg § 92 Ersetzung von Grundbuchdaten, Ersatzgrundbuch (Law)

  (1) Kann das maschinell geführte Grundbuch ganz oder teilweise auf Dauer nicht mehr in lesbarer Form wiedergegeben werden, so ist es wiederherzustellen. Sein Inhalt kann unter Zuhilfenahme aller geeig...

• GenG § 92 Unverteilbares Reinvermögen (Law)

  Ein bei der Auflösung der Genossenschaft verbleibendes unverteilbares Reinvermögen fällt, sofern dasselbe nicht durch die Satzung einer natürlichen oder juristischen Person zu einem bestimmten Verwend...

• EinigVtr Anlage I Kap IX Anlage I Kapitel IX (Law)

  ...IX - Recht des öffentlichen Dienstes einschließlich des Rechts der Soldaten)

• AO 1977 § 211 Pflichten des Betroffenen (Law)

  (1) Wer von einer Maßnahme der Steueraufsicht betroffen wird, hat den Amtsträgern auf Verlangen Aufzeichnungen, Bücher, Geschäftspapiere und andere Urkunden über die der Steueraufsicht unterliegenden ...

• UmwG 1995 § 211 Anderweitige Veräußerung (Law)

  Einer anderweitigen Veräußerung des Anteils durch den Anteilsinhaber stehen nach Fassung des Umwandlungsbeschlusses bis zum Ablauf der in § 209 bestimmten Frist Verfügungsbeschränkungen nicht entgegen...

• BinSchUO2008Anh II § 2.11 Untersuchung von Amts wegen (Law)

  1. Kommt eine für die Sicherheit der Rheinschifffahrt zuständige Behörde zu der Ansicht, dass ein Fahrzeug eine Gefahr für die an Bord befind...

• SGB 5 § 211 Aufgaben der Landesverbände (Law)

  (1) Die Landesverbände haben die ihnen gesetzlich zugewiesenen Aufgaben zu erfüllen. (2) Die Landesverbände unterstützen die Mitgliedskassen bei der Erfüllung ihrer Aufgaben und...

• BBesG Anlage IX (zu den Anlagen I und III) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2016, 2587 – 2590) Zulagen – in der Reihenfolge der Gesetzesstellen – ...