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EinigVtr Anlage I Kap VI D I Anlage I Kapitel VI (Law)
...r Errichtung einer Zusatzversorgungskasse für Arbeitnehmer in der Land- und Forstwirtschaft vom 31. Juli 1974 (BGBl. I S. 1660), zuletzt geändert durch Artikel 29 des Gesetzes vom 18. Dezember 1989 (B...
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EinigVtr Anlage II Kap VI C III Anlage II Kapitel VI (Law)
...r. 2 Buchstabe a) festgelegten Übergangszeit oder auf Grund einer Rechtsverordnung zu diesem Vertrag nicht angewendet wird, gilt der Fachbereichsstandard Forstsaatgutwesen, Anerkennung und Bewirtschaf...
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EinigVtr Anlage I Kap VI B I Anlage I Kapitel VI (Law)
...r Förderung der bäuerlichen Landwirtschaft vom 12. Juli 1989 (BGBl. I S. 1435) 3. Landwirtschaftsförderungsverordnung vom 19...
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EinigVtr Anlage I Kap VI B II Anlage I Kapitel VI (Law)
...recht wird wie folgt geändert: 1. Gesetz über die Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" in d...
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EinigVtr Anlage I Kap VI C III Anlage I Kapitel VI (Law)
...r. 1 bis 5 nicht mehr anzuwenden)
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SGG (XXXX) §§ 79 bis 82 (weggefallen) (Law)
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BBesG § 37 Bundesbesoldungsordnung R (Law)
...r der Richter und Staatsanwälte, mit Ausnahme der Ämter der Vertreter des öffentlichen Interesses bei den Gerichten der Verwaltungsgerichtsbarkeit, und ihre Besoldungsgruppen sind in der Bundesbesoldu...
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GVG (XXXX) §§ 79 bis 92 (weggefallen) (Law)
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GRG Art 79 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...ritt am 1. Januar 1989 in Kraft, soweit in den Absätzen 2 bis 5 nichts Abweichendes bestimmt ist. (2) (3) (4) (5) (6) 1. bis 10. (7) ...
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BinSchPRG (XXXX) §§ 79 bis 91 (weggefallen) (Law)
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AufenthV § 79 Anwendung auf Freizügigkeitsberechtigte (Law)
...Regelungen finden auch Anwendung auf Ausländer, deren Rechtsstellung durch das Freizügigkeitsgesetz/EU geregelt ist.
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BRAO § 79 Aufgaben des Präsidiums (Law)
...rch dieses Gesetz oder durch Beschluß des Vorstandes übertragen werden. (2) Das Präsidium beschließt über die Verwaltung des Kammervermögens. Es berichtet hierüber dem Vorstand jedes Viertel...
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BrennO 1998 § 79 (Law)
...r Werkstoffe zur Folge haben, weder ein Heraustreten des Inhalts der Geräte, Gefäße oder Rohre noch ein Zerspringen der Glasteile zu besorgen ist, und daß bei einer durch Anziehen von Schrauben herges...
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StPO § 79 Vereidigung des Sachverständigen (Law)
...r Sachverständige kann nach dem Ermessen des Gerichts vereidigt werden. (2) Der Eid ist nach Erstattung des Gutachtens zu leisten; er geht dahin, daß der Sachverständige das Gutachten unpart...
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StRSaarEG § 79 Erhebungszeitraum 1959 (Law)
...rbesteuergesetz -) mit dem Ablauf der Übergangszeit. Bei der Umrechnung des Gewerbeertrags nach § 10 Abs. 3 des Gewerbesteuergesetzes und bei der Berechnung der Steuermeßbeträge nach § 11 Abs. 5 und §...
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WVG § 79 Bestehende Verbände (Law)
...r Verbandsversammlung. (3) Für Altverbände kann innerhalb von fünf Jahren nach Inkrafttreten dieses Gesetzes durch Landesrecht eine vereinfachte Möglichkeit der Auflösung, der Übertragung vo...
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SG § 79 Vorführung und Zuführung (Law)
...r Wohnung und anderer Räume zu dulden. Unbillige Härten gegenüber Mitgewahrsamsinhabern sind zu vermeiden. Die Anordnung ist bei der Durchsuchung vorzuzeigen. Für die richterliche Anordnung einer Durc...
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NeuGlV § 79 Vermerk über die Eintragung (Law)
...ragungsrechts wird neben dem Namen des Eintragungsberechtigten im Eintragungsberechtigtenverzeichnis in der dafür bestimmten Spalte vermerkt. Für dasselbe Volksbegehren muß immer dieselbe Spalte benut...
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SachenRBerG § 79 Durchsetzung des Erfüllungsanspruchs (Law)
...r der baulichen Anlage des Nutzers nur unter gleichzeitiger Versteigerung des nach dem Vertrag zu veräußernden Grundstücks betreiben. Der Grundstückseigentümer darf einen Antrag auf Versteigerung des ...
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BBauG § 79 Abgaben- und Auslagenbefreiung (Law)
...reiheit ist von der zuständigen Behörde ohne Nachprüfung anzuerkennen, wenn die Umlegungsstelle versichert, dass ein Geschäft oder eine Verhandlung der Durchführung oder Vermeidung der Umlegung dient....