UmwG 1995 (XXXX) §§ 305 bis 312 (weggefallen) (Law)

AUV 2012 § 10 Lagern von Umzugsgut (Law)

...land mit unentgeltlicher Lagermöglichkeit. Bezüglich des berücksichtigungsfähigen Volumens sind Absatz 6 Satz 2 und § 6 Absatz 1 entsprechend anzuwenden. (2) Wird das nach Absatz 1 eingelage...

BauWiAusbV 1999 § 10 Abschlussprüfung (Law)

...ll der Prüfling zeigen, dass er insbesondere durch Verknüpfung von arbeitsorganisatorischen, technologischen, mathematischen und zeichnerischen Inhalten praxisbezogene Fälle lösen kann. Dabei sollen M...

AMG 1976 § 10 Kennzeichnung (Law)

...lldatum zu versehen. Auf die Angabe von Namen und Firma eines Parallelimporteurs kann verzichtet werden. Bei Behältnissen von nicht mehr als 10 Milliliter Nennvolumen und bei Ampullen, die nur eine ei...

BBG 2009 § 10 Ernennung (Law)

...lung des Beamtenverhältnisses in ein solches anderer Art, 3. Verleihung eines anderen Amtes mit anderem Endgrundgehalt und anderer Amtsbezei...

AsylVfG 1992 § 10 Zustellungsvorschriften (Law)

...liche Stelle mitgeteilt worden ist. Der Ausländer muss Zustellungen und formlose Mitteilungen anderer als der in Absatz 1 bezeichneten öffentlichen Stellen unter der Anschrift gegen sich gelten lassen...

AEntG 2009 § 10 Anwendungsbereich (Law)

...lbstständige Betriebsabteilungen, die überwiegend ambulante, teilstationäre oder stationäre Pflegeleistungen oder ambulante Krankenpflegeleistungen für Pflegebedürftige erbringen (Pflegebetriebe). Pfl...

AGG § 10 Zulässige unterschiedliche Behandlung wegen des Alters (Law)

...lichen Systemen der sozialen Sicherheit als Voraussetzung für die Mitgliedschaft oder den Bezug von Altersrente oder von Leistungen bei Invalidität einschließlich der Festsetzung unterschiedlicher Alt...

BinSchSprFunkV 2003 § 10 Erteilung ohne Prüfung (Law)

...lgreich abgelegte Prüfung zur Teilnahme am Binnenschifffahrtsfunk erteilt die zuständige Behörde dem Inhaber auf Antrag ohne erneute Prüfung die Erlaubnis und stellt ein UKW-Sprechfunkzeugnis (UBI) au...

BKAG 1997 § 10 Datenübermittlung im innerstaatlichen Bereich (Law)

...liche Stellen übermitteln. Das Bundeskriminalamt hat einen Nachweis zu führen, aus dem Anlaß, Inhalt, Empfänger und Tag der Übermittlung sowie die Aktenfundstelle ersichtlich sind; die Nachweise sind ...

FahrlGDV 2012 § 10 Unterrichtsräume (Law)

...ldungsbetrieb zulassen. § 3 Satz 1 ist anzuwenden.

EinsatzWVG § 10 Verlängerung des Dienstverhältnisses, erneute Berufung (Law)

...lgte Eingliederung in das Arbeitsleben nicht behindert, 3. die Einstellung nicht das Erreichen eines der Ziele des § 4 Absatz 1 erwarten läs...

EmsLotsV 2003 § 10 Befreiung für Tankschiffe (Law)

...ls Einhüllenoder Doppelhüllenschiff mit einer Länge bis einschließlich 60 m und einer Breite bis einschließlich 10 m, 2. ...

EnWG 2005 § 10 Unabhängiger Transportnetzbetreiber (Law)

...ller transportnetzbezogenen Entgelte, einschließlich der Netzentgelte, sowie gegebenenfalls anfallender Entgelte für Hilfsdienste, insbesondere für Gasaufbereitung und die Beschaffung oder Bereitstell...

ErdölBevG 2012 § 10 Vorratshaltung durch Unternehmen für sonstige Vorratspflichtige (Law)

...lichtung der Mitgliedstaaten, Mindestvorräte an Erdöl und/oder Erdölerzeugnissen zu halten (ABl. L 265 vom 9.10.2009, S. 9), handelt. Satz 1 gilt auch für eine Änderung oder Ausweitung einer solchen V...

ButtV 1997 § 10 Verpackung von Butter der Handelsklassen (Law)

...lsklassen darf nur so verpackt werden, daß die sensorischen Eigenschaften der Butter nach § 7 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 erhalten bleiben. (2) Zur Verpackung in Buttereinwickler dürfen...

BVerfSchG § 10 Speicherung, Veränderung und Nutzung personenbezogener Daten (Law)

...lten sind. Eine Abfrage von Daten Dritter ist unzulässig. (3) Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die Speicherungsdauer auf das für seine Aufgabenerfüllung erforderliche Maß zu beschränk...

DPMAV 2004 § 10 Originale (Law)

...leicht lesbar und dokumentenecht sein. Vom oberen und vom linken Seitenrand jedes Blattes ist ein Randabstand von mindestens 2,5 Zentimeter einzuhalten. Die Blätter eines Schriftstücks sollen fortlauf...

EG-FGV 2011 § 10 Übereinstimmungsbescheinigung (Law)

...llung der Übereinstimmungsbescheinigung ist § 6 Absatz 1 und 2 mit der Maßgabe anzuwenden, dass die nach Artikel 18 Absatz 6 der Richtlinie 2007/46/EG geforderten Zusätze einzutragen sind.

BWO 1985 § 10 Auslagenersatz für Inhaber von Wahlämtern, Erfrischungsgeld (Law)

...lleiter, Beisitzer der Wahlausschüsse und Mitglieder der Wahlvorstände erhalten, wenn sie außerhalb ihres Wahlbezirks tätig werden, Ersatz ihrer notwendigen Fahrkosten in entsprechender Anwendung der ...