• MarkschBergV § 12 Ausnahmen von dem Erfordernis des Grubenbildes (Law)

  ...men von der Verpflichtung des Unternehmers zulassen, ein Grubenbild als Teil des Rißwerks nach § 63 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 des Bundesberggesetzes anfertigen und nachtragen zu lassen (Au...

• MitbestGWO 1 2002 § 12 Bekanntmachung (Law)

  ...men mit in der Regel insgesamt nicht mehr als 8.000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern erlässt der Betriebswahlvorstand unverzüglich nach Ablauf der in § 10 Abs. 1 bestimmten Frist eine Bekanntmachun...

• MTA-APrV § 12 Schriftlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...me der gewichteten Noten wird durch die Summe der Faktoren geteilt.

• LAP-htVerwDV § 12 Ausbildungsakte (Law)

  ...men sind.

• LAP-mDAAV 2004 § 12 Fremdsprachliche Ausbildung (Law)

  ...men der fachtheoretischen Ausbildung erhalten die Anwärterinnen und Anwärter Unterricht in der englischen Sprache als Hauptsprache und in einer Nebensprache. Die Wahl der Nebensprache richtet sich nac...

• LAP-mntDBWVV § 12 Schwerbehinderte Menschen (Law)

  ...Menschen werden im Auswahlverfahren sowie für die Erbringung von Leistungsnachweisen und für die Teilnahme an Prüfungen die ihrer Behinderung angemessenen Erleichterungen gewährt. Hierauf sind sie rec...

• LAP-gDBNDV § 12 Schwerbehinderte Menschen (Law)

  ...Menschen werden im Auswahlverfahren sowie für die Erbringung von Leistungsnachweisen und für die Teilnahme an Prüfungen die ihrer Behinderung angemessenen Erleichterungen gewährt. Hierauf sind sie rec...

• LAP-hDBiblV § 12 Urlaub während des Vorbereitungsdienstes (Law)

  Urlaub wird auf den Vorbereitungsdienst angerechnet.

• PflBeschauV 1989 § 12 Ausfuhruntersuchung (Law)

  ...men werden kann. (3) Die zuständige Behörde stellt nur dann ein Pflanzengesundheitszeugnis aus, wenn in den Untersuchungen nach Absatz 1 kein Befall mit Schadorganismen festgestellt worden i...

• SortSchG 1985 § 12 Zwangsnutzungsrecht (Law)

  ...mehrungsmaterial der geschützten Sorte die Anerkennung von Saatgut beantragt hat, 2. welche Größe der Vermehrungsflächen in ...

• SGB 6 § 12 Ausschluss von Leistungen (Law)

  ...126a Abs. 1 der Strafprozessordnung untergebracht sind. Dies gilt nicht für Versicherte im erleichterten Strafvollzug bei Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben. ...

• SGB 5 § 12 Wirtschaftlichkeitsgebot (Law)

  ...men, falls der Verwaltungsrat das Regreßverfahren nicht bereits von sich aus eingeleitet hat.

• StUG § 12 Verfahrensvorschriften für Betroffene, Dritte, Mitarbeiter und Begünstigte des Staatssicherheitsdienstes (Law)

  ...messen ist. Die Entscheidung trifft er nach pflichtgemäßem Ermessen. (3) Soll ein Antrag auf Auskunft mit Vorrang behandelt werden, ist die besondere Eilbedürftigkeit begründet darzulegen. V...

• ZuG 2012 § 12 Besondere Härtefallregelung (Law)

  ...men für die Anwendung dieser Vorschrift als einheitliches Unternehmen anzusehen. Wirken mehrere Unternehmen derart zusammen, dass sie gemeinsam einen beherrschenden Einfluss auf ein anderes Unternehme...

• ZuV 2020 § 12 Zuteilungsregel für Steamcracking-Prozesse (Law)

  ...mer 1 berechnet sich die vorläufige jährliche Anzahl Berechtigungen, die einem Zuteilungselement mit Produkt-Emissionswert für die Herstellung chemischer Wertprodukte zuzuteilen sind, nach Maßgabe von...

• SGB 1 § 12 Leistungsträger (Law)

  Zuständig für die Sozialleistungen sind die in den §§ 18 bis 29 genannten Körperschaften, Anstalten und Behörden (Leistungsträger). Die Abgrenzung ihrer Zuständigkeit ergibt sich aus den besonderen Te...

• ROG 2008 § 12 Untersagung raumbedeutsamer Planungen und Maßnahmen (Law)

  ...me Planungen und Maßnahmen sowie die Entscheidung über deren Zulässigkeit gegenüber den in § 4 genannten öffentlichen Stellen unbefristet untersagen, wenn Ziele der Raumordnung entgegenstehen. ...

• SCEAG § 12 Bestellung der Mitglieder des Leitungsorgans (Law)

  Die Satzung der Europäischen Genossenschaft kann festlegen, dass die Mitglieder des Leitungsorgans von der Generalversammlung gewählt und abberufen werden.

• NachwV 2007 § 12 Übernahmeschein bei Sammelentsorgung (Law)

  ...mescheins den prägenden Abfallschlüssel einzutragen und im Mehrzweckfeld "Frei für Vermerke" die Abfallschlüssel der tatsächlich auf der Grundlage dieses Übernahmescheins übernommenen Abfäll...

• TKG 2004 § 12 Konsultations- und Konsolidierungsverfahren (Law)

  ...mehrere Unternehmen auf diesem Markt über beträchtliche Marktmacht verfügen, und erklärt die Kommission innerhalb der Frist nach Nummer 1 Satz...