• PflKartV 1986 § 25 Einleger (Law)

  ...forderlich, wenn ein Etikett aus reißfestem Material oder ein Klebeetikett verwendet wird oder die Angaben nach Satz 1 auf der Packung oder dem Behältnis unverwischbar aufgedruckt sind.

• SchwbAV 1988 § 25 Hilfen in besonderen Lebenslagen (Law)

  ...forderlich sind, um die Teilhabe am Arbeitsleben auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt zu ermöglichen, zu erleichtern oder zu sichern.

• PostRDV § 25 Überwachung der Zahlungsvoraussetzungen bei Auslandszahlungen (Law)

  ...fenden Auslandszahlungen die Einholung von Lebensbescheinigungen der Berechtigten bei den Zahlungsempfängern, um beim Tod des Berechtigten Überzahlungen zu Lasten der Träger der Rentenversicherung zu ...

• WOS 2002 § 25 Ermittlung der Gewählten (Law)

  ...folge der jeweils höchsten auf sie entfallenden Stimmenzahlen besetzt. (3) Haben in den Fällen des Absatzes 1 oder 2 für den zuletzt zu vergebenden Sitz mehrere Bewerberinnen oder Bewerber d...

• WpHG § 25 Mitteilungspflichten beim Halten von Instrumenten; Verordnungsermächtigung (Law)

  ...fferenzgeschäfte. (3) Die Anzahl der für die Mitteilungspflicht nach Absatz 1 maßgeblichen Stimmrechte ist anhand der vollen nominalen Anzahl der dem I...

• ZAG § 25 Errichten einer Zweigniederlassung, grenzüberschreitender Dienstleistungsverkehr (Law)

  ...ftsplan, aus dem die Art der geplanten Geschäfte, der organisatorische Aufbau der Zweigniederlassung und eine Absicht zur Heranziehung von Agenten hervorgehen, 3. ...

• ZensG 2011 § 25 Finanzzuweisung (Law)

  ...führung des registergestützten Zensus am 1. Juli 2011 eine Finanzzuweisung in Höhe von 250 Millionen Euro. Die Verteilung der Finanzzuweisung erfolgt nach dem jeweiligen Aufwand der Länder; sie ist im...

• VermG § 25 Landesamt zur Regelung offener Vermögensfragen (Law)

  ...ffener Vermögensfragen für die Fälle zu übertragen, in denen das zurückzugebende Unternehmen im Zeitpunkt der Schädigung nach Art und Umfang einen in kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäftsbetri...

• VVG 2008 § 25 Prämienerhöhung wegen Gefahrerhöhung (Law)

  ...fahrerhöhung eine seinen Geschäftsgrundsätzen für diese höhere Gefahr entsprechende Prämie verlangen oder die Absicherung der höheren Gefahr ausschließen. Für das Erlöschen dieses Rechtes gilt § 24 Ab...

• WaffG 2002 § 25 Ermächtigungen und Anordnungen (Law)

  ...Führung des Waffenherstellungs- und Waffenhandelsbuches, b) Aufbewahrung und Vorlage des Waffenherstellungs- und Waf...

• ZuV 2020 § 25 Nachweis anlagenspezifischer Emissionsminderungen (Law)

  ...fmännische Buchführung nachzuweisen. Die Nachweise sind zehn Jahre aufzubewahren. (5) Wird in einem Berichtsjahr eines der Produkte nicht hergestellt, bleibt es bei der Bestimmung der anlage...

• FeV 2010 Anlage 12 (zu § 34) (Law)

  ...ften der Fahrerlaubnis-Verordnung über das Führen von Kraftfahrzeugen in Begleitung, wenn der Fahrerlaubnisinhaber entgegen einer vollziehbaren Auflage ein Kraftfahrzeug ohne Begleitung führt (Begleit...

• SGB 12 § 8 Leistungen (Law)

  ...fe für behinderte Menschen (§§ 53 bis 60), 5. Hilfe zur Pflege (§§ 61 bis 66), 6. ...

• SGB 12 § 14 Vorrang von Prävention und Rehabilitation (Law)

  ...fe unterrichten die zuständigen Rehabilitationsträger und die Integrationsämter, wenn Leistungen zur Prävention oder Rehabilitation geboten erscheinen.

• SGB 12 § 15 Vorbeugende und nachgehende Leistungen (Law)

  ...fe soll vorbeugend geleistet werden, wenn dadurch eine drohende Notlage ganz oder teilweise abgewendet werden kann. § 47 ist vorrangig anzuwenden. (2) Die Sozialhilfe soll auch nach Beseitig...

• SGB 12 § 19 Leistungsberechtigte (Law)

  ...fen zur Gesundheit, Eingliederungshilfe für behinderte Menschen, Hilfe zur Pflege, Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten und Hilfen in anderen Lebenslagen werden nach dem Fünften b...

• SGB 12 § 27 Leistungsberechtigte (Law)

  ...fe zum Lebensunterhalt kann auch Personen geleistet werden, die ihren notwendigen Lebensunterhalt aus eigenen Mitteln und Kräften bestreiten können, jedoch einzelne erforderliche Tätigkeiten nicht ver...

• SGB 12 § 27a Notwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe und Regelsätze (Law)

  ...ft; dies gilt in besonderem Maß für Kinder und Jugendliche. Für Schülerinnen und Schüler umfasst der notwendige Lebensunterhalt auch die erforderlichen Hilfen für den Schulbesuch. (2) Der ge...

• SGB 12 § 28 Ermittlung der Regelbedarfe (Law)

  ...ferenzhaushalte sind Grundlage für die Prüfung der Regelbedarfsstufen, insbesondere für die Altersabgrenzungen bei Kindern und Jugendlichen. Die nach Satz 1 für die Ermittlung der Regelbedarfsstufen z...

• SGB 12 § 32 Beiträge für die Kranken- und Pflegeversicherung (Law)

  ...fwendungen für eine Pflegeversicherung übernommen. Die zu übernehmenden Aufwendungen für eine Krankenversicherung nach Satz 1 und die entsprechenden Aufwendungen für eine Pflegeversicherung nach Satz ...