HaldeRlAnO § 4 (Law)

...cher sind so zu gestalten und in einem solchen Zustand zu erhalten, daß a) die öffentliche Sicherheit und die Volkswirtschaft nicht gefährdet...

LärmVibrationsArbSchV § 4 Messungen (Law)

...chtnahme ermöglicht. (2) Messungen zur Ermittlung der Exposition durch Vibrationen sind zusätzlich zu den Anforderungen nach Absatz 1 entsprechend den Nummern 1.2 und 2.2 des Anha...

LWLogAusbV § 4 Ausbildungsplan (Law)

Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

MitbestG § 4 Kommanditgesellschaft (Law)

...ch haftenden Gesellschafter die Arbeitnehmer der Kommanditgesellschaft als Arbeitnehmer des persönlich haftenden Gesellschafters, sofern nicht der persönlich haftende Gesellschafter einen eigenen Gesc...

KEPKfmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...chtliche Vorschriften, 1.3 Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, 1.4...

KerIndAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...4. Umweltschutz, 5. Betriebliche und technische Kommunikation, ...

NATOTrStatVtrG § 4 (Law)

...chte der körperlichen Unversehrtheit (Artikel 2 Abs. 2 Satz 1 des Grundgesetzes), der Freiheit der Person (Artikel 2 Abs. 2 Satz 2 des Grundgesetzes) und der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 ...

StRSaarEG § 4 (weggefallen) (Law)

PatV § 4 Erteilungsantrag (Law)

...chend dem Registereintrag angegeben werden. Bei einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts sind auch der Name und die Anschrift mindestens eines vertretungsberechtigten Gesellschafters anzugeben; ...

PBZugV § 4 Fachkundeprüfung (Law)

...ch aus zwei schriftlichen und gegebenenfalls einem ergänzenden mündlichen Prüfungsteil zusammensetzt. (2) Die schriftlichen Teilprüfungen bestehen aus Multiple-Choice-Fragen und schriftliche...

PKDBSa § 4 Beitrittsrecht (Law)

...ch auf einen bestimmten Personenkreis beschränkt werden. Wird durch die Beschränkung des Beitritts das Versicherungsrisiko erhöht, so ist der beitretende Arbeitgeber zu verpflichten, zum Ausgleich des...

ServicefahrerAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...cherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, 1.4 Umweltschutz; 2. ...

RechPensV § 4 Zusätze (Law)

...ckversicherung gegebene Pensionsfondsgeschäft entfallen. (3) Wird das Pensionsfondsgeschäft nicht in Rückversicherung gegeben, entfallen die in den Formblättern enthaltenen Zusätze "Bru...

RindTbV § 4 (Law)

...ch Satz 1 Nummer 1 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa Dreifachbuchstabe aaa mit negativem Ergebnis durchgeführt worden ist, sind die nach Satz 1 Nummer 1 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa Dreifachbuchstabe b...

SchKiSpV § 4 (Law)

...chülerspeisung sind durch die örtlichen Räte schrittweise die Voraussetzungen zu schaffen. Über den Zeitpunkt der Einführung entscheiden die Räte der Kreise entsprechend den örtlichen Bedingungen. Bis...

ProdMechTextAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...cherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, 4. Umweltschutz, 5. ...

SchRG § 4 (Law)

...ch die Veräußerung den Besitz von Zubehörstücken, die dem Veräußerer nicht gehören oder mit Rechten Dritter belastet sind, so sind die Vorschriften der §§ 932 bis 936 des Bürgerlichen Gesetzbuchs anzu...

SchuldRAnpG § 4 Nutzer (Law)

...chaft nach den §§ 266 bis 273 des Zivilgesetzbuchs der Deutschen Demokratischen Republik geschlossen worden, sind deren Mitglieder gemeinschaftlich Nutzer. Soweit die Nutzer nichts anderes vereinbart ...

WSG § 4 Unterkunft (Law)

...ch bereitgestellt. Ein Entgelt für die Inanspruchnahme anderer Unterkunft wird nicht gezahlt. Die Abfindung nach den reisekostenrechtlichen Vorschriften wird hierdurch nicht berührt.

VServiceAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...ch § 3 sollen unter Berücksichtigung der Schwerpunkte "Verkauf und Service" sowie "Sicherheit und Service" nach den in den Anlagen I und II enthaltenen Anleitungen zur sachlichen u...