TKÜV 2005 § 16 Protokollierung (Law)

...kenlos protokolliert wird. Unter Satz 1 fallen auch Anwendungen für unternehmensinterne Testzwecke, für Zwecke des Nachweises (§ 19 Absatz 5), für Prüfungen im Falle von Änderungen der Telekommunikati...

TKG 2004 § 16 Verträge über Zusammenschaltung (Law)

...kommunikationsnetzes ist verpflichtet, anderen Betreibern öffentlicher Telekommunikationsnetze auf Verlangen ein Angebot auf Zusammenschaltung zu unterbreiten, um die Kommunikation der Nutzer, die Ber...

TPG § 16 Richtlinien zum Stand der Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft bei Organen (Law)

...kehrskreise‚ einschließlich des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen, der Deutschen Krankenhausgesellschaft, der Deutschen Transplantationsgesellschaft, der Koordinierungsstelle nach § 11, der Verm...

TWirtAusbV 2005 § 16 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...5 in Kraft.

UmwStG 2006 § 16 Aufspaltung oder Abspaltung auf eine Personengesellschaft (Law)

...Körperschaft durch Aufspaltung oder Abspaltung auf eine Personengesellschaft übergeht, gelten die §§ 3 bis 8, 10 und 15 entsprechend. § 10 ist für den in § 40 Abs. 2 Satz 3 des Körperschaftsteuergeset...

UStG 1980 § 16 Steuerberechnung, Besteuerungszeitraum und Einzelbesteuerung (Law)

...5 abziehbaren Vorsteuerbeträge abzusetzen. § 15a ist zu berücksichtigen. (3) Hat der Unternehmer seine gewerbliche oder berufliche Tätigkeit nur in einem Teil des Kalenderjahres ausgeübt, so...

VerifZusAusfG § 16 Empfänger und Zeitpunkt der Informationen (Law)

...5 Abs. 2, 6 und 7 zu Zeitpunkten, die von der Kommission bekanntgegeben werden; 3. Informationen nach § 15 Abs. 5 über eine ...

WoGG § 16 Abzugsbeträge für Steuern und Sozialversicherungsbeiträge (Law)

...kommen, 2. Pflichtbeiträge zur gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung, 3. ...

TfV § 16 Anerkennung von Ärzten und Psychologen (Law)

...kann anerkannt werden, wer Ärzte und Psychologen mit den Qualifikationen nach den Absätzen 2 und 3 beschäftigt. (5) Anerkannte Ärzte und Psychologen sind auf Verlangen der zuständigen Behörd...

Tier-LMHV § 16 Warnhinweis bei Hackfleisch und Fleischzubereitungen (Law)

...ktes Lebensmittel nur mit Hinweis "Vor dem Verzehr durcherhitzen!" in den Verkehr gebracht werden. Für die Art und Weise der Kennzeichnung nach Satz 1 gelten Artikel 12 Absatz 1 und 2 und Ar...

TierImpfStV 2006 § 16 Arzneibuch (Law)

...kanntgabe der Neuregelung nach § 55 Abs. 7 Satz 1 des Arzneimittelgesetzes oder dem Beginn der Geltung der Neufassung nach § 55 Abs. 7 Satz 2 des Arzneimittelgesetzes begonnen worden ist.

WaStrG § 16 Besondere Pflichten im Interesse des Vorhabens (Law)

...kanntmachung in den Gemeinden, in deren Bereich die Vorarbeiten durchzuführen sind, bekannt zu geben. (3) Ein Eigentümer oder sonstiger Nutzungsberechtigter kann eine Entschädigung verlangen...

WeinG 1994 § 16 Inverkehrbringen und Verarbeiten (Law)

...kehrbringen eines Erzeugnisses verboten oder beschränkt werden kann, 3. vorzuschreiben, dass für den Verzehr durch den Menschen ungeeignete ...

VVG 2008 § 16 Insolvenz des Versicherers (Law)

...kt bleibt es der Insolvenzmasse gegenüber wirksam. (2) Die Vorschriften des Versicherungsaufsichtsgesetzes über die Wirkungen der Insolvenzeröffnung bleiben unberührt.

BWildSchV Anlage 5 (zu § 4 Abs. 1, § 5) (Law)

...kwild (Lyrurus tetrix L.), Rackelwild (Lyrurus tetrix x Tetrao urogallus), ...

LuftVZO Muster 5 (Law)

(weggefallen)

SGB 5 § 59 (Law)

(weggefallen)

SGB 5 § 169 (Law)

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RAG 20 (XXXX) §§ 15 und 16 (Law)

BäderFAngAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.