SGB 6 § 295a Höhe der Leistung im Beitrittsgebiet (Law)

...usland hatten und unmittelbar vor Beginn des Auslandsaufenthalts ihren gewöhnlichen Aufenthalt im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland ohne das Beitrittsgebiet hatten. ...

SGB 6 § 298 Durchführung (Law)

...urtsdatum und den Geburtsort ihres Kindes hat die Mutter durch Vorlage einer Personenstandsurkunde oder einer sonstigen öffentlichen Urkunde zu führen. Eine Glaubhaftmachung dieser Tatsachen genügt, w...

SGB 6 § 300 Grundsatz (Law)

...uchs und durch dieses Gesetzbuch ersetzte Vorschriften sind auch nach dem Zeitpunkt ihrer Aufhebung noch auf den bis dahin bestehenden Anspruch anzuwenden, wenn der Anspruch bis zum Ablauf von drei Ka...

SGB 6 § 302b Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit (Law)

...uch auf eine befristete Rente wegen Berufsunfähigkeit oder Erwerbsunfähigkeit, die am 30. Juni 2017 weiterhin geleistet wurde und ist der jeweilige Anspruch nach dem Ablauf der Frist von der jeweilige...

SGB 6 § 307d Zuschlag an persönlichen Entgeltpunkten für Kindererziehung (Law)

...und 2 weiter zu berücksichtigen. (4) Der Zuschlag nach Absatz 1 ist nicht zu berücksichtigen, wenn die Anrechnung von Kindererziehungszeiten nach § 56 Absatz 4 in der Fassung ab dem 1. Juli ...

SGB 6 § 319b Übergangszuschlag (Law)

...ung nach den Vorschriften dieses Buches, wird zusätzlich zu den Leistungen nach den Vorschriften dieses Buches ein Übergangszuschlag geleistet. Bestand am 31. Dezember 1991 Anspruch auf eine Rente nac...

SGB 6 Anlage 18 (Law)

(weggefallen)

SGB 6 Anlage 22 (weggefallen) (Law)

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PhysTh-APrV Anlage 6 (zu § 20) (Law)

...uf Grund des Masseur- und Physiotherapeutengesetzes mit Wirkung vom heutigen Tage die Erlaubnis, die Berufsbezeichnung ...

SeeStrO 1972 Regel 6 Sichere Geschwindigkeit (Law)

...um einen Zusammenstoß zu vermeiden, und innerhalb einer Entfernung zum Stehen gebracht werden kann, die den gegebenen Umständen und Bedingungen entspricht. Zur Bestimmung der...

PassV 2007 Anlage 6 (Law)

...6 und die hintere Passdecke werden am unteren Rand mit der Dokumentennummer versehen. ...

SchKiSpVDBest 1 Anlage 6 (Law)

...ur *2) Menge lt. Rezeptur multipliziert mit herzustellender Portionszahl *3) hergestellte Portionszahl multipliziert mit 1,- M bzw. 1,20 M ...

UVSV Anlage 6 (zu § 5 Absatz 1 Satz 1) (Law)

...und für die Nutzerinnen und Nutzer nachvollziehbare Beratung zur Minimierung des gesundheitlichen Risikos durch UV-Bestrahlungsgeräte durchzuführen, eine individuelle Hauttypbestimmung vorzunehmen, ei...

WeinV 1995 Anlage 6 (weggefallen) (Law)

BWaldG (XXXX) §§ 6 und 7 (weggefallen) (Law)

ZuV 2007 Anhang 6 (zu § 6 Abs. 7) (Law)

...ut des Kalzinierungsprozesses in t C(tief)out;Koks Kohlenstoff-Output des Kalzinierungsprozesses im Koks in t ...

BauWiAusbV 1999 Anlage 12 (zu § 64) (Law)

...usbildungsberufsbildes Fertigkeiten und Kenntnisse, die unter Einbeziehung selbständigen Planens, Durchführens und Kontrollierens zu vermitteln sind Zeitliche R...

AWaffV § 6 Vom Schießsport ausgeschlossene Schusswaffen (Law)

...usswaffen und Munition im Sinne der Anlage 2 Abschnitt 1 des Waffengesetzes bleibt unberührt. (3) Das Bundesverwaltungsamt kann auf Antrag eines anerkannten Schießsportverbandes Ausnahmen vo...

BBauG § 6 Genehmigung des Flächennutzungsplans (Law)

...utzungsplan, die Begründung und die zusammenfassende Erklärung nach § 6a Absatz 1 einsehen und über deren Inhalt Auskunft verlangen. (6) Mit dem Beschluss über eine Änderung oder Ergänzung d...

AtStrlSVDBest § 6 Zustimmung zur Aufgabenstellung (Law)

...ustimmung. (2) Art und Umfang der für die Zustimmung beizubringenden Unterlagen werden durch das Staatliche Amt für Atomsicherheit und Strahlenschutz festgelegt.