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SGB 6 § 286e Ausweis für Arbeit und Sozialversicherung (Law)
...Versicherte, die für die Durchführung der Versicherung sowie für die Feststellung und Erbringung von Leistungen einschließlich der Rentenauskunft erforderliche Daten mit Eintragungen in dem Ausweis fü...
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SGB 6 § 287 (weggefallen) (Law)
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SGB 6 § 287b Ausgaben für Leistungen zur Teilhabe (Law)
...verlagerung der bisher von der Rentenversicherung erbrachten Leistung "Stationäre Heilbehandlung für Kinder" in die gesetzliche Krankenversicherung wird von den in Satz 2 genannten Erhöhungs...
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SGB 6 § 289 Wanderversicherungsausgleich (Law)
...von der Rentenversicherung zu tragenden Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung sowie für die Zuschüsse zur Krankenversicherung. (4) Bei der Anwendung der Anrechnungsvorschriften gilt ...
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SGB 6 § 292 Verordnungsermächtigung (Law)
...vernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates das Nähere über die Erstattung gemäß § 291a zu bestimmen, wobei eine pauschale Erstattung vorgese...
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SGB 6 § 292a Verordnungsermächtigung für das Beitrittsgebiet (Law)
...verordnung mit Zustimmung des Bundesrates das Nähere über die pauschale Erstattung nach § 290a unter Berücksichtigung der besonderen Verhältnisse im Beitrittsgebiet zu bestimmen. Das Bundesversicherun...
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SGB 6 § 293 Vermögensanlagen (Law)
...Vermögensgegenstände, die von der Deutschen Rentenversicherung Bund oder von der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See als Träger der knappschaftlichen Rentenversicherung vorgenommen werde...
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SGB 6 § 296 Beginn und Ende (Law)
...von dem Kalendermonat an gezahlt, zu dessen Beginn die Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind. (2) Die Leistung wird monatlich im Voraus gezahlt. (3) Fallen aus tatsächlichen oder r...
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SGB 6 § 302a Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit und Bergmannsvollrenten (Law)
...voller Erwerbsminderung. (2) (weggefallen) (3) Eine als Rente wegen voller Erwerbsminderung geleistete Invalidenrente oder Bergmannsinvalidenrente wird bis zum Erreich...
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SGB 6 § 311 Rente und Leistungen aus der Unfallversicherung (Law)
...Verletztenrente aus der Unfallversicherung je 16,67 vom Hundert des aktuellen Rentenwerts für jeden Prozentpunkt der Minderung der Erwerbsfähigkeit, wenn diese mindestens 60 vom Hundert beträgt und di...
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SGB 6 § 317 Grundsatz (Law)
...vor dem Zeitpunkt, von dem an geänderte Vorschriften über Leistungen an Berechtigte im Ausland gelten, wird die Rente allein aus Anlass der Rechtsänderung nicht neu berechnet. Dies gilt nicht, wenn de...
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SGB 6 Anlage 14 (Law)
...62.666 49.027 40.668 2000 72.698 66.286 63...
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SGB 6 Anlage 20 (Law)
...6 60 6 60 0 ...
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TAppV Anlage 6 (zu § 56 Abs. 3) (Law)
...6, 1849; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ....................................
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BBVAnpG99Art4uaBek Anlage 6 (Anlage IV des BBesG) (Law)
...6.769,70 7.069,40 7.369,09 7.668,79 7.968,48 8.268,18 8.567,86 ...
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ESBO Anlage 6 (zu § 25) (Law)
(Inhalt: nicht darstellbare Abbildungen, Fundstelle: BGBl I 1972, 287)
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HufBeschlV Anlage 6 (zu § 21 Abs. 4) (Law)
...vor dem Prüfungsausschuss der zuständigen Behörde des Landes ................. die in § 18 der Hufbeschlagverordnung vom 15. Dezember 2006 (BGBl. I S. 3205) ...
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IndMetAusbV 2007 Anlage 6 (zu § 24) (Law)
...Verbesserung von Arbeitsvorgängen im Betriebsablauf beitragen k) Optimierung von Vorgaben, insbesondere von ...
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SGB 6 § 5 Versicherungsfreiheit (Law)
...Verbänden einschließlich der Spitzenverbände oder ihrer Arbeitsgemeinschaften, wenn ihnen nach beamtenrechtlichen Vorschriften oder Grundsätzen Anwartschaft auf Versorgung bei verminderter Erwerbsfähi...
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SGB 6 § 9 Aufgabe der Leistungen zur Teilhabe (Law)
...Versicherten vorzubeugen, entgegenzuwirken oder sie zu überwinden und 2. dadurch Beeinträchtigungen der Erwerbsfähigkeit der Versicherten od...