SamEnV § 12 Kennzeichnungsnummer der Embryo-Entnahmeeinheit (Law)

...von dem Buchstaben E und einem Buchstaben für die jeweilige Tierart sowie einer Folge von vier Ziffern. Als Buchstabe für die jeweilige Tierart ist für Rinder der Buchstabe R, für Schweine der Buchsta...

SCEBG § 12 Sitzungen, Geschäftsordnung (Law)

...Verhandlungsgremiums ein und informieren die örtlichen Betriebs- und Unternehmensleitungen. Das besondere Verhandlungsgremium wählt aus seiner Mitte einen Vorsitzenden und mindestens zwei Stellvertret...

PStG § 12 Anmeldung der Eheschließung (Law)

...Vorehen oder Lebenspartnerschaften nachzuweisen, wenn eine entsprechende Prüfung nicht bereits von einem deutschen Standesamt bei einer früheren Eheschließung oder Begründung einer Lebenspartnerschaft...

OfenbAusbV § 12 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...Verordnung tritt am 1. August 2006 in Kraft.

PartG § 12 Allgemeine Parteiausschüsse (Law)

...von nachgeordneten Gebietsverbänden gewählt werden. (2) Der Vorstand und Angehörige des in § 11 Abs. 2 genannten Personenkreises können einem solchen Organ kraft Satzung angehören. Der Antei...

PatAnwO § 12 Ausbildungs- und Prüfungsordnung (Law)

...Verbraucherschutz wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates Vorschriften über die Einzelheiten der Ausbildung und Prüfungen (§§ 6 bis 11) zu erlassen, insbesondere über de...

RAG 21 § 12 (Law)

...vom 1. Januar 1979 an auf 416,00 Deutsche Mark, vom 1. Januar 1980 an auf 432,70 Deutsche Mark und vom 1. Januar 1981 an auf 450,10 Deutsche Mark für den verheirateten Berechtigten sowie vom 1. Januar...

SchuldRAnpG § 12 Entschädigung für das Bauwerk (Law)

...Vertragsverhältnisses eine Entschädigung für ein entsprechend den Rechtsvorschriften der Deutschen Demokratischen Republik errichtetes Bauwerk nach Maßgabe der folgenden Vorschriften zu leisten. Das R...

WOSprAuG § 12 Öffentliche Stimmauszählung (Law)

...verzüglich nach Abschluß der Stimmabgabe nimmt der Wahlvorstand öffentlich die Auszählung der Stimmen vor. (2) Nach Öffnung der Wahlurnen entnimmt der Wahlvorstand die Stimmzettel den Wahlum...

WpAIV § 12 Inhalt der Veröffentlichung (Law)

...vorgehobene Überschrift "Mitteilung über Geschäfte von Führungspersonen nach § 15a WpHG", 2. den Vor- und Familien...

VermAnlG § 12 Werbung für Vermögensanlagen (Law)

...Vermögensanlagen der folgende deutlich hervorgehobene Warnhinweis aufgenommen wird: „Der Erwerb dieser Vermögensanlage ist mit erheblichen Risiken verbunden und kann zum vollständigen Verlust des eing...

VSchDG § 12 Ermächtigung zur Anpassung (Law)

...Verbraucherschutz wird ferner ermächtigt, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates 1. Verweisungen auf Vorschriften der Verordn...

WStrG § 12 Strafarrest statt Freiheitsstrafe (Law)

...von Soldaten die Verhängung einer Freiheitsstrafe, die nach § 47 des Strafgesetzbuches unerläßlich ist, auch zur Wahrung der Disziplin geboten, so ist, wenn eine Freiheitsstrafe von mehr als sechs Mon...

StromNZV § 12 Standardisierte Lastprofile; Zählerstandsgangmessung (Law)

...von Elektrizitätsversorgungsnetzen sind verpflichtet, die Ergebnisse der Differenzbilanzierung jährlich auf ihrer Internetseite zu veröffentlichen. Von der Verpflichtung nach Satz 1 sind Betreiber von...

ThermMAusbV § 12 Berlin-Klausel (Law)

...Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 112 des Berufsbildungsgesetzes und § 128 der Handwerksordnung auch im Land Berlin.

TierSeuchSchBMV § 12 Verbringen nach anderen Mitgliedstaaten (Law)

...von Sammelstellen verbracht werden, die von der zuständigen Behörde zugelassen worden sind. (2) Schafe und Ziegen, die nicht unmittelbar an ihren Bestimmungsort verbracht werden, dürfen nach...

ZFdG § 12 Datenschutzrechtliche Verantwortung im Zollfahndungsinformationssystem (Law)

...verantwortliche Stelle muss feststellbar sein. Die Verantwortung für die Zulässigkeit des Abrufs im automatisierten Verfahren trägt der Empfänger. (3) Auskünfte nach § 19 des Bundesdatenschu...

BBVAnpG99Art4uaBek Anlage 2 (Anlage V des BBesG) *) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1999, 2211) ...

BBVAnpG99Art4uaBek Anlage 7 (Anlage V des BBesG) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1999, 2223 ...

BrennO 1998 (XXXX) §§ 12 bis 14 (weggefallen) (Law)