• ViehVerkV 2007 § 18 Flächen, Räume und Gerätschaften (Law)

  ...rampen, Räume für die vorübergehende Unterkunft und die Vermarktung von Rindern, Schweinen, Schafen, Ziegen, Pferden oder Geflügel, Zu- und Abtriebswege, Plätze zum Be- und Entladen auf Viehmärkten, a...

• SLV 2002 § 18 Beförderung der Feldwebel (Law)

  ...rsonals und für Personal, das als Kampfschwimmerin oder Kampfschwimmer oder im Kommando Spezialkräfte für besondere Einsätze verwendet wird, von mindestens sechs Jahren voraus. Die Beförderung von Sol...

• SprengG 1976 § 18 Ermächtigungen (Law)

  ...rt werden dürfen, sofern dies nach Art, Ausmaß und Dauer der durch diese Lagerung hervorgerufenen Gefahren mit dem Schutz Beschäftigter oder Dritter vereinbar ist, ...

• StBAPO 1977 § 18 Allgemeine Grundsätze für die Fachstudien (Law)

  ...rchgeführt werden. (3) Ein angemessener Teil der Lehrveranstaltungen ist fächerübergreifend zu gestalten. Lehrveranstaltungen zu Schwerpunktthemen sind stets fächerübergreifend zu gestalten....

• StrabBO 1987 § 18 Umgrenzung des lichten Raumes (Law)

  ...r Ermittlung des Lichtraumbedarfs darf die Wahrscheinlichkeit des Zusammentreffens gleichgerichteter Größtwerte von Einflußfaktoren berücksichtigt werden. (4) Zwischen der Umgrenzung des lic...

• TabStV 2010 § 18 Mitführen der Freistellungsbescheinigung (Law)

  ...rden Tabakwaren unter Steueraussetzung zu Begünstigten befördert, hat der Beförderer während der Beförderung eine dem Versender nach § 15 Absatz 1 Satz 2 ausgehändigte Ausfertigung oder eine von den z...

• WHG 2009 § 18 Widerruf der Erlaubnis und der Bewilligung (Law)

  ...r 2 bis 5 des Verwaltungsverfahrensgesetzes genannten Gründen widerrufen werden. Die Bewilligung kann ferner ohne Entschädigung ganz oder teilweise widerrufen werden, wenn der Inhaber der Bewilligung ...

• ZSG § 18 Zusammenarbeit von Bund und Ländern (Law)

  ...rium des Innern unterrichtet den Deutschen Bundestag über die Ergebnisse der Risikoanalyse nach Satz 1 ab 2010 jährlich. Im Jahr ihrer Fertigstellung unterrichtet es den Deutschen Bundestag darüber hi...

• ZuG 2007 § 18 Kostenlose Zuteilung (Law)

  ...reibhausgas-Emissionshandelsgesetzes vom 8. Juli 2004 (BGBl. I S. 1578), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 11. August 2010 (BGBl. I S. 1163) geändert worden ist, bleibt hiervon unberührt. ...

• ZuV 2020 § 18 Zuteilung für neue Marktteilnehmer (Law)

  ...r zur Bestimmung der installierten Anfangskapazität für Neuanlagen oder zur Bestimmung der installierten Kapazität nach einer wesentlichen Kapazitätsänderung herangezogen wurde. Für das Kalenderjahr, ...

• AZRG-DV § 16 Aufzeichnungen bei Datenübermittlungen (Law)

  ...r selbst oder von anderen Stellen vorgenommen werden, durch ein selbsttätiges Verfahren erfolgen. Sie hat sich unabhängig von Prüfungen durch den Bundesbeauftragten für den Datenschutz durch regelmäßi...

• AsylVfG 1992 § 16 Sicherung, Feststellung und Überprüfung der Identität (Law)

  ...r Identität oder Zuordnung von Beweismitteln für Zwecke des Strafverfahrens oder zur Gefahrenabwehr. Die Daten dürfen ferner für die Identifizierung unbekannter oder vermisster Personen verwendet werd...

• AbgG § 16 Freifahrtberechtigung und Erstattung von Fahrkosten (Law)

  ...rderungsmittel außerhalb des öffentlichen Personennahverkehrs, so werden die Kosten bis zur höchsten Klasse gegen Nachweis erstattet. (2) Für die Dauer der Berechtigung zur Freifahrt darf ei...

• BBiG 2005 § 16 Zeugnis (Law)

  ...r Ausbilder oder die Ausbilderin das Zeugnis unterschreiben. (2) Das Zeugnis muss Angaben enthalten über Art, Dauer und Ziel der Berufsausbildung sowie über die erworbenen beruflichen Fertig...

• BDG § 16 Verwertungsverbot, Entfernung aus der Personalakte (Law)

  ...r berücksichtigt werden (Verwertungsverbot). Der Beamte gilt nach dem Eintritt des Verwertungsverbots als von der Disziplinarmaßnahme nicht betroffen. (2) Die Frist für das Verwertungsverbot...

• BEGDV 1 § 16 Zahlung der Rente (Law)

  ...Rente wird in monatlich vorauszahlbaren Beträgen vom Ersten des Monats an gezahlt, in dem die Voraussetzungen für den Rentenanspruch erfüllt sind, frühestens jedoch vom 1. November 1953 an. ...

• BImSchV 30 § 16 Zulassung von Ausnahmen (Law)

  ...r 3.3.1 der Deponieverordnung vom 27. April 2009 (BGBl. I S. 900), unterschreitet und durch sonstige betriebliche Maßnahmen sichergestellt wird, dass der Vorsorge gegen schädliche Umwelteinwirkungen a...

• BImSchV 41 § 16 Pflichten bekannt gegebener Stellen (Law)

  ...rden sind, müssen vor unbefugter Offenbarung gewahrt bleiben. Das Personal ist durch die nach Gesetz, Satzung oder Gesellschaftsvertrag zur Vertretung oder Geschäftsführung berechtigten Personen der b...

• BEGDV 3 § 16 Alters- und Hinterbliebenenversorgung (Law)

  (Entfällt)

• BinSchUO 2008 § 16 Pflichten des Schiffsführers, Eigentümers oder Ausrüsters (Law)

  ...rung der Registrierung oder des Heimatortes der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt mitgeteilt und die Fahrtauglichkeitsbescheinigung zur Eintragung der jeweiligen Änderung vorgelegt wird, ...