LuftBODV 3 2009 § 19 Bodenannäherungswarnanlage (Law)

Ab dem 1. Oktober 2009 sind turbinengetriebene Flugzeuge mit einer höchstzulässigen Startmasse von mehr als 5 700 Kilogramm oder einer höchsten genehmigten Fluggastsitzzahl von mehr als neun mit einer...

LuftBODV 3 2009 § 28 Ausnahmegenehmigungen (Law)

...zrundenbetrieb) betrieben werden, wenn sichergestellt ist, dass der Flug auch ohne die vorgeschriebenen Ausrüstungsgegenstände sicher durchgeführt werden kann. ...

LuftBODV 3 2009 § 31 Betriebsmindestbedingungen (Law)

(1) Ein Flug zu einem Landeplatz darf nicht fortgesetzt werden, wenn die zuletzt erhaltenen Wetterinformationen über den Landeplatz oder zumindest über einen Ausweichlandeplatz zur voraussichtlichen A...

UVSV Anlage 3 (zu § 3 Absatz 2 Nummer 1) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2011, 1419 ) Die Filter der UV-Schutzbrillen müssen die Anforderungen der Schutzstufe 2-5 nach DIN EN 170,...

SpiritV Anlage 3 (zu § 5 Abs. 3 Nr. 1) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2003, 1262 ...

StromNEV Anlage 3 (zu § 14 Abs. 3) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2005, 2240 1. Die Kosten der Höchstspannungsebene umfassen die ...

PTA-APrV Anlage 3 (zu § 1 Abs. 3 Satz 3) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1997, 2359) Bescheinigung ...

BGBEG Anlage 3 (zu Artikel 246b § 2 Absatz 3) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2013, S. 3666 – 3667) ...

LuftBODV 3 2009 § 34 Betriebsstoffvorräte - Hubschrauber (Law)

(1) Für einen Flug nach Sichtflugregeln müssen die an Bord mitgeführten Betriebsstoffmengen den Flug zum geplanten Hubschrauberflugplatz und eine weitere Flugzeit von 20 Minuten bei einer Fluggeschwin...

MitbestGWO 3 2002 Inhaltsübersicht (Law)

...

MitbestGWO 3 2002 § 16 Stimmabgabe (Law)

(1) Die Stimmzettel für die Abstimmung dürfen nur den Antrag und die Frage an die Abstimmungsberechtigten enthalten, ob sie für oder gegen den Antrag stimmen. Soll die Stimme für den Antrag abgegeben ...

MitbestGWO 3 2002 § 18 (weggefallen) (Law)

MitbestGWO 3 2002 § 33 Abstimmungsniederschrift (Law)

Nach Abschluss der Abstimmung stellt der Hauptwahlvorstand in einer Niederschrift fest: 1. die Zahl der abgegebenen Wahlumschläg...

MitbestGWO 3 2002 § 39 Wahlausschreiben (Law)

(1) Steht fest, dass die Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitnehmer in unmittelbarer Wahl zu wählen sind, so erlässt der Hauptwahlvorstand ein Wahlausschreiben. Es muss folgende Angaben ent...

MitbestGWO 3 2002 § 69 Voraussetzungen (Law)

(1) Einem Wahlberechtigten, der im Zeitpunkt der Wahl wegen Abwesenheit vom Betrieb verhindert ist, seine Stimme persönlich abzugeben, hat der Betriebswahlvorstand auf sein Verlangen ...

MitbestGWO 3 2002 § 79 Öffentliche Stimmauszählung (Law)

(1) Unverzüglich nach Abschluss der Stimmabgabe zählt der Hauptwahlvorstand öffentlich die Stimmen aus. (2) Nach Öffnung der Wahlurne entnimmt der Hauptwahlvorstand die Stimmzettel und zählt...

MitbestGWO 3 2002 § 117 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

ZAGMonAwV Anlage 3 Weitere Angaben gemäß § 3 ZAGMonAwV – Zahlungsvolumen – (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2009, 3597 - 3598) ...

SGB 11 § 20 Versicherungspflicht in der sozialen Pflegeversicherung für Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung (Law)

(1) Versicherungspflichtig in der sozialen Pflegeversicherung sind die versicherungspflichtigen Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung. Dies sind: 1. ...

SGB 11 § 21 Versicherungspflicht in der sozialen Pflegeversicherung für sonstige Personen (Law)

Versicherungspflicht in der sozialen Pflegeversicherung besteht auch für Personen mit Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt im Inland, die 1. ...