SGB 1 § 59 Ausschluß der Rechtsnachfolge (Law)

...sprüche auf Dienst- und Sachleistungen erlöschen mit dem Tod des Berechtigten. Ansprüche auf Geldleistungen erlöschen nur, wenn sie im Zeitpunkt des Todes des Berechtigten weder festgestellt sind noch...

SGB 1 § 63 Heilbehandlung (Law)

...Sozialleistungen beantragt oder erhält, soll sich auf Verlangen des zuständigen Leistungsträgers einer Heilbehandlung unterziehen, wenn zu erwarten ist, daß sie eine Besserung seines Gesundheitszustan...

SGB 1 § 71 Überleitungsvorschrift zur Übertragung, Verpfändung und Pfändung (Law)

...s. 6 und § 54 Abs. 6 sind nur auf Geldleistungen anzuwenden, soweit diese nach dem 30. März 2005 ganz oder teilweise zu Unrecht erbracht werden.

RheinSchPEV 1994 Art 1 Anwendungsbereich (Law)

...schiffahrtsfunk" im Sinne des § 1.10 Nr. 1 Buchstabe m und des § 4.05 Nr. 1 Satz 2 der Anlage ist das von der Zentralkommission für die Rheinschiffahrt in Straßburg am 25. April 1996 beschlossene...

SchKiSpVDBest 1 Anlage 2 (Law)

...se für die Bewertung der Qualität des Essens für die Einrichtungen, die im Speisenferntransport beliefert werden - Die Qualität des Essens ist...

SchRegDV Anlage 1 (zu § 25) (Law)

...stellbares Muster, Fundstelle: BGBl. I 1994, 3644 - 3645)

TierSchTrV 2009 Anlage 1 (zu § 6) (Law)

...sse müssen folgende Mindestabmessungen aufweisen: 1. Hühner, Perlhühner, Fasane, Enten, Puten und Gänse ...

TierSeuchErEinfV Anlage 1 (zu den §§ 3 und 4) (Law)

...somen der Vivax-, Congolense- und Brucei-/Evansisgruppe Trypanosomosen der Einhufer, Wiederkäuer und Schweine (z.B. Beschälseuche, Mal de Caderas, Surra, ...

SportbootVermV-Bin2000 Anlage 1 (zu § 3) (Law)

...s Bootszeugnisses wird verlängert bis: Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt ...

SprengV 1 § 3 (weggefallen) (Law)

SprengV 1 § 12a (weggefallen) (Law)

SprengV 1 § 12b (weggefallen) (Law)

SprengV 1 § 18a (weggefallen) (Law)

SprengV 1 § 25a (weggefallen) (Law)

SVFAngAusbV 1997 Anlage 1 (zu § 4) (Law)

...1.1 Stellung des Ausbildungsbetriebes im System der sozialen Sicherung (§ 3 Abs. 1 Nr. 1.1) a) Stellung des Ausbildungsbetriebes im System d...

SzVersFachwPrV Anlage 1 (zu § 6 Absatz 4) (Law)

...sabschluss Geprüfter Sozialversicherungsfachwirt – Fachrichtung gesetzliche Renten- und knappschaftliche Sozialversicherung und Geprüfte Sozialversicherungsfachwirtin – Fachrichtung gesetzliche Renten...

TextilGestAusbV Anlage 1 (zu § 4) (Law)

...spitze anfertigen, insbesondere Schneeberger, Russische Bänderspitze, Idrija-Spitze, Farbsymbolik und Grundschläge anwenden, Anfang und Ende berücksichtigen, Knoten, insbesondere Weber- und Schlingkno...

StGBEG Art 1 Geltung des Allgemeinen Teils (Law)

...1) Die Vorschriften des Allgemeinen Teils des Strafgesetzbuches gelten für das bei seinem Inkrafttreten bestehende und das zukünftige Bundesrecht, soweit das Gesetz nichts anderes bestimmt. ...

ZÄPrO Anlage 1 (zu § 19 Abs. 4) (Law)

...sikalischen, chemischen, physiologischen, physiologisch-chemischen Praktikum/dem mikroskopisch-anatomischen Kursus/dem Kursus der tech...

ZHG§8DV Anlage 1 (Law)

...stische Grundlagen, Organisation des Apothekenwesens, rezeptpflichtige und Handverkaufsmittel, Übungen in der Zusammenstellung der für den Zahnarzt wichtigsten Kombinationen, die meist als Spezialität...