KraftstoffLBV Anlage 3 (Law)

...undmengen anzurechnen, so sind die Fahrzeuge, für die Bezugscheine über eine Grundmenge zugeteilt werden, nach den durch Verordnung bestimmten Kriterien aufzulisten, die für die Höhe der Zuteilung maß...

SGB 3 § 76a (Law)

(weggefallen)

SGB 3 § 433 (Law)

(weggefallen)

RechVersV Muster 3 (Law)

...undstelle: BGBl. I 1994, S. 3414 - 3416; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

AUG 2011 § 53 Unbeschränkte Fortsetzung der durch das Gericht des ersten Rechtszuges zugelassenen Zwangsvollstreckung (Law)

...uges mit der Vollstreckungsklausel versehen hat, ist auf Antrag des Gläubigers über Maßregeln zur Sicherung hinaus fortzusetzen, wenn das Zeugnis des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle dieses Gerichts...

FeV 2010 § 53 Automatisiertes Anfrage- und Auskunftsverfahren beim Zentralen Fahrerlaubnisregister nach § 54 des Straßenverkehrsgesetzes (Law)

...ur die Daten nach § 51 unter den dort genannten Voraussetzungen. (2) Die übermittelnde Stelle darf die Übermittlung nur zulassen, wenn deren Durchführung unter Verwendung einer Kennung der z...

BEGDV 3 § 38 (Law)

...ussetzung, daß für die Kinder nach dem bis zum 31. Dezember 1974 geltenden Beamtenrecht Kinderzuschläge gewährt werden können, gilt auch dann als erfüllt, wenn sich der Abschluß der Schul- oder Berufs...

EinigVtrVbg Art 3 (Law)

...uf den Neubau, den Ausbau und die Unterhaltung von Bundesverkehrswegen keine Anwendung finden. Bei der Durchführung der genannten Maßnahmen ist der Schutzzweck der Verordnungen zu berücksichtigen. ...

ScheckG Art 3 (Law)

...ur auf einen Bankier gezogen werden, bei dem der Aussteller ein Guthaben hat, und gemäß einer ausdrücklichen oder stillschweigenden Vereinbarung, wonach der Aussteller das Recht hat, über dieses Gutha...

WG Art 3 (Law)

...usstellers lauten. (2) Er kann auf den Aussteller selbst gezogen werden. (3) Er kann für Rechnung eines Dritten gezogen werden.

SozhiDAV Anlage 3 (Law)

...ung nach den §§ 3 und 7 Kennsätze auf dem Magnetband DIN 66 229, Ausbau-Stufe in Verbindung mit DIN 6...

SGB 3 § 343 (Law)

(weggefallen)

SGB 3 § 368a (Law)

(weggefallen)

SGB 3 § 415 (Law)

(weggefallen)

RAG 20 (XXXX) §§ 15 und 16 (Law)

BBodSchV Anhang 3 (Law)

...ung belasteter Bereiche oder zur Beurteilung der Eignung von Sanierungsverfahren im Einzelfall nicht ausreichen, sind ergänzende Untersuchungen zur Prüfung der Eignung eines Verfahrens durchzuführen. ...

BEGDV 3 § 37 (Law)

...ur durch wesentliche Beschränkung oder durch Versetzung in eine erheblich geringer entlohnte Beschäftigung geschädigt worden ist. (5) § 113 Abs. 2 und 3 BEG findet auch dann Anwendung, wenn ...

BEGDV 3 § 38a (Law)

...302 306 319 338 363 368 375 ...

BEGDV 3 § 42 (Law)

(weggefallen)

HGBEG Art 3 (Law)

-