SGB 8 § 66 (weggefallen) (Law)

SGB 8 § 78a Anwendungsbereich (Law)

...6 gewährt werden; § 39 Absatz 2 Satz 3 bleibt unberührt. (2) Landesrecht kann bestimmen, dass die §§ 78b bis 78g auch für andere Leistungen nach diesem...

SGB 8 § 78d Vereinbarungszeitraum (Law)

(1) Die Vereinbarungen nach § 78b Absatz 1 sind für einen zukünftigen Zeitraum (Vereinbarungszeitraum) abzuschließen. Nachträgliche Ausgleiche sind nicht zulässig. (2) Die Vereinbarungen tre...

SGB 8 § 80 Jugendhilfeplanung (Law)

...kann. (2) Einrichtungen und Dienste sollen so geplant werden, dass insbesondere 1. ...

SGB 8 § 88 Örtliche Zuständigkeit bei Aufenthalt im Ausland (Law)

(1) Für die Gewährung von Leistungen der Jugendhilfe im Ausland ist der überörtliche Träger zuständig, in dessen Bereich der junge Mensch geboren ist. Liegt der Geburtsort im Ausland oder ist er nicht...

SGB 8 § 89a Kostenerstattung bei fortdauernder Vollzeitpflege (Law)

...6 Absatz 6 zuständig gewordenen örtlichen Träger kostenerstattungspflichtig. (3) Ändert sich während der Gewährung der Leistung nach Absatz 1 der für die örtliche Zuständigkeit nach § 86 Abs...

SGB 8 § 92 Ausgestaltung der Heranziehung (Law)

...kann bei Eltern, Ehegatten und Lebenspartnern ab dem Zeitpunkt erhoben werden, ab welchem dem Pflichtigen die Gewährung der Leistung mitgeteilt und er über die Folgen für seine Unterhaltspflicht gegen...

SGB 8 § 93 Berechnung des Einkommens (Law)

...Kalenderjahr der Leistung oder Maßnahme erzielt hat. Der Antrag kann innerhalb eines Jahres nach Ablauf dieses Kalenderjahres gestellt werden. Macht die kostenbeitragspflichtige Person glaubhaft, dass...

TAppV Anlage 8 (zu § 58 Abs. 3) (Law)

...6, 1851 .............................................................................. ...

BAPostSa § 8 Bestellung und Abberufung (Law)

(1) Der Vorsitzende und das weitere Mitglied des Vorstands werden vom Bundesminister für Post und Telekommunikation im Benehmen mit dem Verwaltungsrat und im Einvernehmen mit dem Bundesminister der Fi...

AStG § 8 Einkünfte von Zwischengesellschaften (Law)

...6 Buchstabe b, soweit es sich um Einkünfte einer Gesellschaft im Sinne des § 16 des REIT-Gesetzes handelt, oder § 7 Abs. 6a bezeichneten Tätigkeiten dienen; dies gilt entsprechend, soweit der Gewinn a...

ABBergV § 8 Übertragung von Arbeiten (Law)

(1) Bei der Übertragung von Arbeiten an Beschäftigte hat der Unternehmer zu berücksichtigen, daß die Beschäftigten 1. auf Grund ...

AgrStatG § 8 Erhebungsmerkmale und Berichtszeit (Law)

...Kalenderjahr. Der Berichtszeitraum für den Zwischenfruchtanbau sind die Monate Juni des Vorjahres bis Mai des laufenden Jahres.

AKG § 8 Auflösung von Verträgen (Law)

...kann der andere Vertragsteil von dem Vertrag zurücktreten, wenn und soweit ihm nach den Umständen die Erfüllung nicht zugemutet werden kann. Die Rücktrittserklärung kann gegenüber dem an dem Vertrag b...

BergtechAusbV § 8 Prüfungsbereich „Montagetechnik“ (Law)

...6. Prüfverfahren anzuwenden, 7. Ergebnisse zu dokumentieren und 8. ...

ElektroStoffV § 8 Verpflichtungen des Vertreibers (Law)

(1) Der Vertreiber muss, bevor er ein Elektro- und Elektronikgerät auf dem Markt bereitstellt, mit der erforderlichen Sorgfalt prüfen, ob dieses die Anforderungen nach § 3 erfüllt. Er hat...

EUBeitrG § 8 Zustellungsersuchen in andere Mitgliedstaaten (Law)

...kann um die Zustellung aller Dokumente ersuchen, die mit einer Forderung gemäß § 1 oder mit deren Vollstreckung zusammenhängen, einschließlich der Dokumente, die von deutschen Gerichten stammen. Dem Z...

BZRG § 8 Sperre für Fahrerlaubnis (Law)

...69a des Strafgesetzbuchs) angeordnet, so ist der Tag ihres Ablaufs in das Register einzutragen.

GWDAPrV § 8 Dauer des Vorbereitungsdienstes (Law)

...kann bis zur Dauer von sechs Monaten auf den Vorbereitungsdienst für den gehobenen Wetterdienst angerechnet werden, wenn das Erreichen des Ausbildungsziels nicht gefährdet erscheint. Dabei können Abwe...

HebG 1985 § 8 (Law)

...kann auf Antrag eine andere Ausbildung im Umfange ihrer Gleichwertigkeit auf die Dauer der Ausbildung anrechnen, wenn die Durchführung der Ausbildung und die Erreichung des Ausbildungsziels dadurch ni...