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ImmoWertV § 7 Ungewöhnliche oder persönliche Verhältnisse (Law)
...chaftungskosten heranzuziehen, bei denen angenommen werden kann, dass sie nicht durch ungewöhnliche oder persönliche Verhältnisse beeinflusst worden sind. Eine Beeinflussung durch ungewöhnliche oder p...
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IRG § 7 Militärische Straftaten (Law)
...cht zulässig wegen einer Tat, die ausschließlich in der Verletzung militärischer Pflichten besteht.
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KFürsV § 7 Berufliche Ausbildung (Law)
...chädigung nicht entstanden wären. Leistungen zur beruflichen Ausbildung erhalten Beschädigte auch dann, wenn die angestrebte Ausbildung infolge der Schädigung nicht ohne besondere Maßnahmen durchgefüh...
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KHEntgG § 7 Entgelte für allgemeine Krankenhausleistungen (Law)
...chaftlichkeit im Gesundheitswesen nach § 91 Abs. 3 Satz 1 in Verbindung mit § 139c des Fünften Buches Sozialgesetzbuch und der Telematikzuschlag nach § 291a Abs. 7a Satz 1 und 2 des Fünften Buches Soz...
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MedFAngAusbV § 7 Schriftlicher Ausbildungsnachweis (Law)
...chriftlichen Ausbildungsnachweis zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, den schriftlichen Ausbildungsnachweis während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben den schriftlichen Ausbil...
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MedienFortbV § 7 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)
...ch die zuständige Stelle zu befreien, wenn eine andere vergleichbare Prüfung vor einer öffentlichen oder staatlich anerkannten Bildungseinrichtung oder vor einem staatlichen Prüfungsausschuss erfolgre...
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LASaarEG § 7 Feststellung von Hausratverlusten (Law)
...ch saarländischen Rechts- oder Verwaltungsvorschriften zum Empfang von Vorauszahlungen für Hausratschäden nicht berechtigt waren.
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PAuswG § 7 Sachliche Zuständigkeit (Law)
...chen Identitätsfeststellung berechtigten Behörden zuständig. (4) Für die Erteilung und Aufhebung von Berechtigungen nach § 21 ist die Vergabestelle für Berechtigungszertifikate nach § 4 Abs....
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PEhrlInstKostV 1996 § 7 (Law)
...cklungsaufwand angemessenen wirtschaftlichen Nutzen nicht erwarten kann. Von der Erhebung der Gebühren kann ganz abgesehen werden, wenn der zu erwartende wirtschaftliche Nutzen im Verhältnis zu den En...
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PflKartV 1986 § 7 (Law)
(weggefallen)
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PharmRefPrV § 7 Wiederholung der Prüfung (Law)
...chten Leistungen mindestens ausreichend sind und der Prüfungsteilnehmer oder die Prüfungsteilnehmerin sich innerhalb von zwei Jahren, gerechnet vom Tag der Beendigung der nicht bestandenen Prüfungslei...
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SprengV 1 § 7 (Law)
...chnüre desselben Typs sind zusätzlich durch große lateinische Buchstaben in der Reihenfolge des Alphabets zu unterscheiden. (3) Schlagwettergesicherte Zündmaschinen und Zündmaschinenprüfgerä...
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ZHG§10PrO § 7 (Law)
...ch um Zulassung zur Prüfung ist an den Vorsitzenden des Prüfungsausschusses zu richten. (2) Über die Zulassung zur Prüfung entscheidet der Prüfungsvorsitzende, soweit die Prüfungsordnung nic...
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PodAPrV § 7 Praktischer Teil der Prüfung (Law)
...ch 1 nicht länger als 120 Minuten, im Fach 2 nicht länger als 180 Minuten dauern. (3) Der praktische Teil der Prüfung wird in jedem Fach von mindestens zwei Fachprüferinnen oder Fachprüfern,...
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ProMechG § 7 Sachverständige Stellen (Law)
...chgerechten Erstellung des Validierungs- und Verifizierungsberichts sind die Vorgaben des Abschnitts E der Anlage des Beschlusses 16/CP.7 und die Abschnitte E, G und I der Anlage des Beschlusses 17/CP...
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NeuGlV § 7 Beweglicher Abstimmungsvorstand (Law)
...ch auch den beweglichen Abstimmungsvorstand eines anderen Stimmbezirks der Gemeinde, der zum gleichen Abstimmungsbereich gehört, mit der Entgegennahme der Stimmzettel beauftragen.
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OrthoptAPrV § 7 Praktischer Teil der Prüfung (Law)
...cher und pleoptischer Geräte nachweisen. Für einen dieser Patienten sind der Untersuchungsablauf, das Untersuchungsergebnis und der Behandlungsvorschlag vom Prüfling schriftlich niederzulegen. ...
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PTBAKostO § 7 Ermäßigung der Gebühr (Law)
...cksichtigung des wirtschaftlichen Wertes der Nutzleistung für den Antragsteller im Einzelfall, daß die nach den §§ 3 bis 5 errechnete Gebühr unverhältnismäßig hoch ist, so kann sie um einen angemessen...
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VersAusglG § 7 Besondere formelle Wirksamkeitsvoraussetzungen (Law)
...ch, die vor Rechtskraft der Entscheidung über den Wertausgleich bei der Scheidung geschlossen wird, bedarf der notariellen Beurkundung. (2) § 127a des Bürgerlichen Gesetzbuchs gilt entsprech...
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UmstGeldInstV § 7 Anteile an Personengesellschaften (Law)
...chaft in der Weise beteiligt, daß es im Sinne des Vermögensteuerrechts nicht als Mitunternehmer anzusehen ist, so ist seine Beteiligung mit dem Nennbetrage in Deutscher Mark anzusetzen, es sei denn, d...