TfV Anlage 8 (zu § 6 Absatz 3) (Law)

...riebsvorschriften und der Signalsysteme, zulässig. Der Einsatz von Simulatoren ist nicht zwingend vorgeschrieben, sie sollen aber bei der Aus- und Fortbildung von Triebfahrzeugführern ...

SGB 8 § 5 Wunsch- und Wahlrecht (Law)

...rechtigte die Erbringung einer in § 78a genannten Leistung in einer Einrichtung, mit deren Träger keine Vereinbarungen nach § 78b bestehen, so soll der Wahl nur entsprochen werden, wenn die Erbringung...

SGB 8 § 10 Verhältnis zu anderen Leistungen und Verpflichtungen (Law)

...rer, insbesondere der Träger anderer Sozialleistungen und der Schulen, werden durch dieses Buch nicht berührt. Auf Rechtsvorschriften beruhende Leistungen anderer dürfen nicht deshalb versagt werden, ...

SGB 8 § 16 Allgemeine Förderung der Erziehung in der Familie (Law)

...r allgemeinen Förderung der Erziehung in der Familie angeboten werden. Sie sollen dazu beitragen, dass Mütter, Väter und andere Erziehungsberechtigte ihre Erziehungsverantwortung besser wahrnehmen kön...

SGB 8 § 24 Anspruch auf Förderung in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege (Law)

...ritt Anspruch auf Förderung in einer Tageseinrichtung. Die Träger der öffentlichen Jugendhilfe haben darauf hinzuwirken, dass für diese Altersgruppe ein bedarfsgerechtes Angebot an Ganztagsplätzen zur...

SGB 8 § 25 Unterstützung selbst organisierter Förderung von Kindern (Law)

...r, Väter und andere Erziehungsberechtigte, die die Förderung von Kindern selbst organisieren wollen, sollen beraten und unterstützt werden.

SGB 8 § 32 Erziehung in einer Tagesgruppe (Law)

...r Erziehung in einer Tagesgruppe soll die Entwicklung des Kindes oder des Jugendlichen durch soziales Lernen in der Gruppe, Begleitung der schulischen Förderung und Elternarbeit unterstützen und dadur...

SGB 8 § 48a Sonstige betreute Wohnform (Law)

...rm, in der Kinder oder Jugendliche betreut werden oder Unterkunft erhalten, gelten die §§ 45 bis 48 entsprechend. (2) Ist die sonstige Wohnform organisatorisch mit einer Einrichtung verbunde...

SGB 8 § 52 Mitwirkung in Verfahren nach dem Jugendgerichtsgesetz (Law)

...r Verfolgung (§ 45 JGG) oder eine Einstellung des Verfahrens (§ 47 JGG) ermöglicht. (3) Der Mitarbeiter des Jugendamts oder des anerkannten Trägers der freien Jugendhilfe, der nach § 38 Absa...

SGB 8 § 61 Anwendungsbereich (Law)

...rer Erhebung und Verwendung im Rahmen der Tätigkeit des Jugendamts als Amtspfleger, Amtsvormund, Beistand und Gegenvormund gilt nur § 68. (3) Werden Einrichtungen und Dienste der Träger der ...

SGB 8 § 64 Datenübermittlung und -nutzung (Law)

...r zulässig, soweit dadurch der Erfolg einer zu gewährenden Leistung nicht in Frage gestellt wird. (2a) Vor einer Übermittlung an eine Fachkraft, die der verantwortlichen Stelle nicht angehör...

SGB 8 § 66 (weggefallen) (Law)

SGB 8 § 78a Anwendungsbereich (Law)

...rmen für Mütter/Väter und Kinder (§ 19), 3. Leistungen zur Unterstützung bei notwendiger Unterbringung des Kindes oder Jugendlichen zur Erfü...

SGB 8 § 78d Vereinbarungszeitraum (Law)

...reinbarungszeitraums gelten die vereinbarten Vergütungen bis zum Inkrafttreten neuer Vereinbarungen weiter. (3) Bei unvorhersehbaren wesentlichen Veränderungen der Annahmen, die der Entgeltv...

SGB 8 § 80 Jugendhilfeplanung (Law)

...rf unter Berücksichtigung der Wünsche, Bedürfnisse und Interessen der jungen Menschen und der Personensorgeberechtigten für einen mittelfristigen Zeitraum zu ermitteln und ...

SGB 8 § 88 Örtliche Zuständigkeit bei Aufenthalt im Ausland (Law)

...rlin zuständig. (2) Wurden bereits vor der Ausreise Leistungen der Jugendhilfe gewährt, so bleibt der örtliche Träger zuständig, der bisher tätig geworden ist; eine Unterbrechung der Hilfele...

SGB 8 § 89a Kostenerstattung bei fortdauernder Vollzeitpflege (Law)

...rstattungspflichtig werdende örtliche Träger während der Gewährung einer Leistung selbst einen Kostenerstattungsanspruch gegen einen anderen örtlichen oder den überörtlichen Träger, so bleibt oder wir...

SGB 8 § 92 Ausgestaltung der Heranziehung (Law)

...rrichten. (4) Ein Kostenbeitrag kann nur erhoben werden, soweit Unterhaltsansprüche vorrangig oder gleichrangig Berechtigter nicht geschmälert werden. Von der Heranziehung der Eltern ist abz...

SGB 8 § 93 Berechnung des Einkommens (Law)

...rund und Höhe angemessene Beiträge zu öffentlichen oder privaten Versicherungen oder ähnlichen Einrichtungen zur Absicherung der Risiken Alter, Krankheit, Pflegebedürftigkeit und Arbeitslosigkeit. ...

TAppV Anlage 8 (zu § 58 Abs. 3) (Law)

...rrichtet und zu regelmäßiger Mitarbeit herangezogen worden. Ich versichere, dass ich die Voraussetzungen des § 58 Abs. 1 der Verordnung zur ...