• UrhG § 4 Sammelwerke und Datenbankwerke (Law)

  ...oder methodisch angeordnet und einzeln mit Hilfe elektronischer Mittel oder auf andere Weise zugänglich sind. Ein zur Schaffung des Datenbankwerkes oder zur Ermöglichung des Zugangs zu dessen Elemente...

• SVHV § 4 Vorbemerkung, Übersichten zum Haushaltsplan (Law)

  ...ondere folgende Anlagen beizufügen: 1. eine Darstellung der veranschlagten Einnahmen und Ausgaben in einer Gliederung nach Kontenklassen oder...

• StrabBlPV § 4 Beschlußfähigkeit und Abstimmung (Law)

  ...orsitzenden oder seines Stellvertreters mindestens mitwirken 1. ein Beamter des höheren technischen Verwaltungsdienstes oder ein diesem vergl...

• TierSeuchSchBMV § 4 Anzeige und Registrierung (Law)

  ...oder 3 oder § 14 der Fischseuchen-Verordnung bedürfen, und Betriebe, die wegen einer Tätigkeit nach Satz 1 in einem anderen Mitgliedstaat registriert oder zugelassen worden sind. Die zuständige Behörd...

• ZIV § 4 Definition der Zahlstelle (Law)

  ...oin yhtiö (Ay) und kommandiittiyhtiö (Ky)/öppet bolag und kommanditbolag, 2. in Schweden: handelsbolag (HB) und kommanditbolag (KB). ...

• ZO-Ärzte § 4 (Law)

  ...ohnort hat. Sofern er keinen Wohnort im Geltungsbereich dieser Verordnung hat, steht ihm die Wahl des Arztregisters frei. (2) Der Antrag muß die zur Eintragung erforderlichen An...

• BäderMeistPrV § 4 Allgemeiner Teil (Law)

  ...oll er insbesondere nachweisen, daß er organisatorische Erfordernisse des Betriebes, auch in ihrer Bedeutung als Kostenfaktoren, beurteilen und notwendige Organisationstechniken an Hand von Beispielen...

• ÜblG 1 § 4 (Law)

  ...oweit in diesem Gesetz nichts anderes bestimmt ist oder nicht bundesgesetzliche Regelungen seit dem 1. April 1950 getroffen worden sind oder noch getroffen werden. (2) Soweit di...

• BBodSchG § 4 Pflichten zur Gefahrenabwehr (Law)

  ...on ihrem Grundstück drohenden schädlichen Bodenveränderungen zu ergreifen. (3) Der Verursacher einer schädlichen Bodenveränderung oder Altlast sowie dessen Gesamtrechtsnachfolger, der Grunds...

• BDG § 4 Gebot der Beschleunigung (Law)

  Disziplinarverfahren sind beschleunigt durchzuführen.

• ArbnErfG § 4 Diensterfindungen und freie Erfindungen (Law)

  ...onstige Erfindungen von Arbeitnehmern sind freie Erfindungen. Sie unterliegen jedoch den Beschränkungen der §§ 18 und 19. (4) Die Absätze 1 bis 3 gelten entsprechend für Erfindungen von Beam...

• BewG§90DV § 4 (Law)

  ...ow-Dannenberg, Uelzen und Gifhorn, die kreisfreien Städte Braunschweig, Salzgitter und Goslar, die Landkreise Helmstedt, Braunschweig, Wolfenbüttel, Goslar, Gandersheim...

• BFStrMG § 4 Mautentrichtung und Mauterstattung (Law)

  ...oder der Fahrzeugkombination, 6. für die Mauthöhe maßgebliche Merkmale des Fahrzeugs oder der Fahrzeugkombination, ...

• ESBO § 4 Begriffserklärungen für Bahnanlagen (Law)

  ...4 der EBO über Begriffserklärungen gilt entsprechend.

• EEWärmeG § 4 Geltungsbereich der Nutzungspflicht (Law)

  ...onstigen Betriebsgebäuden, die nach ihrer Zweckbestimmung auf eine Innentemperatur von weniger als 12 Grad Celsius oder jährlich weniger als vier Monate beheizt sowie jährlich weniger als zwei Monate ...

• EnergieStV § 4 Zulassung von Kennzeichnungseinrichtungen (Law)

  ...orrichtungen ausgestattet sein, die für die Verladung, Abgabe oder besondere Mengenerfassung von leichtem Heizöl bestimmte Vorrichtungen abstellen oder blockieren, wenn der Kennzeichnungsvorgang unter...

• FinDAG § 4 Aufgaben und Zusammenarbeit (Law)

  ...ommission (ABl. L 331 vom 15.12.2010, S. 48) und 4. der Verordnung (EU) Nr. 1095/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. Nove...

• GasNEV § 4 Grundsätze der Netzkostenermittlung (Law)

  ...on Betreibern eines Gasfernleitungs- oder Gasverteilernetzes für sachkundige Dritte nachvollziehbar und vollständig zu dokumentieren. (5) Betreiber von Gasversorgungsnetzen können Kosten ode...

• HolzBauSchAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan/Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...on dem Ausbildungsrahmenplan abweichende Organisation der Ausbildung ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die Berufs...

• GesBergV § 4 Arbeitsmedizinische Vorsorge (Law)

  ...ots- und Wunschvorsorge, einschließlich nachgehender Vorsorge nach der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge vom 18. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2768) in der jeweils geltenden Fassung bleibt unbe...