• PStV Anlage 5 (zu den §§ 11, 19, 48, 65) (Law)

  ...50 — 1151)

• RheinSchPEV 1994 Art 5 (weggefallen) (Law)

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• SchRegDV Anlage 5 (zu § 42) (Law)

  ...50 - 3651)

• TierSeuchSchBMV Anlage 5 (zu § 9a) (Law)

  ...vor dem Versand Tollwut oder der Verdacht auf Tollwut amtlich festgestellt worden ist, 2. sind mit T...

• SGB 5 § 1 Solidarität und Eigenverantwortung (Law)

  ...verantwortung der Versicherten. Die Versicherten sind für ihre Gesundheit mitverantwortlich; sie sollen durch eine gesundheitsbewußte Lebensführung, durch frühzeitige Beteiligung an gesundheitlichen V...

• SGB 5 § 16 Ruhen des Anspruchs (Law)

  ...von einem Träger der Unfallversicherung im Ausland erhalten. (3) Der Anspruch auf Leistungen ruht, soweit durch das Seearbeitsgesetz für den Fall der Erkrankung oder Verletzung Vorsorge getr...

• SGB 5 § 17 Leistungen bei Beschäftigung im Ausland (Law)

  ...von ihrem Arbeitgeber. Satz 1 gilt entsprechend für die nach § 10 versicherten Familienangehörigen, soweit sie das Mitglied für die Zeit dieser Beschäftigung begleiten oder besuchen. (2) Die...

• SGB 5 § 20g Modellvorhaben (Law)

  ...vorhaben durchführen. Anhand der Modellvorhaben soll die Qualität und Effizienz der Versorgung mit Leistungen zur Gesundheitsförderung und Prävention in Lebenswelten und mit Leistungen zur betrieblich...

• SGB 5 § 22 Verhütung von Zahnerkrankungen (Individualprophylaxe) (Law)

  ...Versicherte, die das sechste, aber noch nicht das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben, können sich zur Verhütung von Zahnerkrankungen einmal in jedem Kalenderhalbjahr zahnärztlich untersuchen lassen...

• SGB 5 § 24g Häusliche Pflege (Law)

  ...Versicherte hat Anspruch auf häusliche Pflege, soweit diese wegen Schwangerschaft oder Entbindung erforderlich ist. § 37 Absatz 3 und 4 gilt entsprechend.

• SGB 5 § 25a Organisierte Früherkennungsprogramme (Law)

  ...von Krebserkrankungen gemäß § 25 Absatz 2, für die von der Europäischen Kommission veröffentlichte Europäische Leitlinien zur Qualitätssicherung von Krebsfrüherkennungsprogrammen vorliegen, sollen als...

• SGB 5 § 27 Krankenbehandlung (Law)

  ...vate Krankenversicherungsunternehmen der Empfänger zu übermitteln; dies gilt auch für personenbezogene Daten von nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz Krankenversicherungspflichtigen. Die nach Sa...

• SGB 5 § 27a Künstliche Befruchtung (Law)

  ...Versicherte, die das 25. Lebensjahr vollendet haben; der Anspruch besteht nicht für weibliche Versicherte, die das 40. und für männliche Versicherte, die das 50. Lebensjahr vollendet haben. Vor Beginn...

• SGB 5 § 27b Zweitmeinung (Law)

  ...5. nicht an der vertragsärztlichen Versorgung teilnehmende Ärzte, die nur zu diesem Zweck an der vertragsärztlichen Versorgung teilnehmen, ...

• SGB 5 § 32 Heilmittel (Law)

  ...vorliegt, und festzulegen, ob und inwieweit ein Genehmigungsverfahren durchzuführen ist. Ist in der Richtlinie ein Genehmigungsverfahren vorgesehen, so ist über die Anträge innerhalb von vier Wochen z...

• SGB 5 § 34 Ausgeschlossene Arznei-, Heil- und Hilfsmittel (Law)

  ...Verordnung über unwirtschaftliche Arzneimittel in der gesetzlichen Krankenversicherung vom 21. Februar 1990 (BGBl. I S. 301), die zuletzt durch die Verordnung vom 9. Dezember 2002 (BGBl. I S. 4554) ge...

• SGB 5 § 35c Zulassungsüberschreitende Anwendung von Arzneimitteln (Law)

  ...Versicherte Anspruch auf Versorgung mit zugelassenen Arzneimitteln in klinischen Studien, sofern hierdurch eine therapierelevante Verbesserung der Behandlung einer schwerwiegenden Erkrankung im Vergle...

• SGB 5 § 36 Festbeträge für Hilfsmittel (Law)

  ...vor der Entscheidung Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben; die Stellungnahmen sind in die Entscheidung einzubeziehen. (2) Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen setzt für die Versorgung...

• SGB 5 § 37a Soziotherapie (Law)

  ...verordnete Leistungen selbständig in Anspruch zu nehmen, haben Anspruch auf Soziotherapie, wenn dadurch Krankenhausbehandlung vermieden oder verkürzt wird oder wenn diese geboten, aber nicht ausführba...

• SGB 5 § 39c Kurzzeitpflege bei fehlender Pflegebedürftigkeit (Law)

  ...verband Bund der Krankenkassen legt über das Bundesministerium für Gesundheit dem Deutschen Bundestag bis Ende des Jahres 2018 einen Bericht vor, in dem die Erfahrungen mit der Einführung eines Anspru...