• PStV Anlage 5 (zu den §§ 11, 19, 48, 65) (Law)

  ...elle: BGBl. I 2013, 1150 — 1151)

• RheinSchPEV 1994 Art 5 (weggefallen) (Law)

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• SchRegDV Anlage 5 (zu § 42) (Law)

  ...ellbares Muster, Fundstelle: BGBl. I 1994, 3650 - 3651)

• TierSeuchSchBMV Anlage 5 (zu § 9a) (Law)

  ...eien und Sittiche Die Tiere stammen aus einem Betrieb oder sind mit Tieren aus einem Betrieb in Berührung gekommen, in dem ...

• SGB 5 § 1 Solidarität und Eigenverantwortung (Law)

  ...e Aufgabe, die Gesundheit der Versicherten zu erhalten, wiederherzustellen oder ihren Gesundheitszustand zu bessern. Das umfasst auch die Förderung der gesundheitlichen Eigenkompetenz und Eigenverantw...

• SGB 5 § 16 Ruhen des Anspruchs (Law)

  ...eßordnung einstweilen untergebracht sind oder gegen sie eine Freiheitsstrafe oder freiheitsentziehende Maßregel der Besserung und Sicherung vollzogen wird, soweit die Versicherten als Gefangene Anspru...

• SGB 5 § 17 Leistungen bei Beschäftigung im Ausland (Law)

  ...end dieser Beschäftigung erkranken oder bei denen Leistungen bei Schwangerschaft oder Mutterschaft erforderlich sind, erhalten die ihnen nach diesem Kapitel zustehenden Leistungen von ihrem Arbeitgebe...

• SGB 5 § 20g Modellvorhaben (Law)

  ...en zur betrieblichen Gesundheitsförderung verbessert werden. Die Modellvorhaben können auch der wissenschaftlich fundierten Auswahl geeigneter Maßnahmen der Zusammenarbeit dienen. Die Aufwendungen der...

• SGB 5 § 22 Verhütung von Zahnerkrankungen (Individualprophylaxe) (Law)

  ...eit gegenüber Karieserkrankungen, auf die Motivation und Einweisung bei der Mundpflege sowie auf Maßnahmen zur Schmelzhärtung der Zähne erstrecken. (3) Versicherte, die das sechste, aber noc...

• SGB 5 § 24g Häusliche Pflege (Law)

  ...e Versicherte hat Anspruch auf häusliche Pflege, soweit diese wegen Schwangerschaft oder Entbindung erforderlich ist. § 37 Absatz 3 und 4 gilt entsprechend.

• SGB 5 § 25a Organisierte Früherkennungsprogramme (Law)

  ...erter Form verwendet werden. Die Versicherten können in Textform weiteren Einladungen widersprechen; sie sind in den Einladungen auf ihr Widerspruchsrecht hinzuweisen. Andere personenbezogene Daten de...

• SGB 5 § 27 Krankenbehandlung (Law)

  ...es Bundesvertriebenengesetzes sowie Spätaussiedler im Sinne des § 4 des Bundesvertriebenengesetzes, ihre Ehegatten, Lebenspartner und Abkömmlinge im Sinne des § 7 Abs. 2 des Bundesvertriebenengesetzes...

• SGB 5 § 27a Künstliche Befruchtung (Law)

  ...er Berücksichtigung ihrer medizinischen und psychosozialen Gesichtspunkte haben unterrichten lassen und der Arzt sie an einen der Ärzte oder eine der Einrichtungen überwiesen hat, denen eine Genehmigu...

• SGB 5 § 27b Zweitmeinung (Law)

  ...e Abgabe der Zweitmeinung zum empfohlenen Eingriff und an die Erbringer einer Zweitmeinung fest, um eine besondere Expertise zur Zweitmeinungserbringung zu sichern. Kriterien für die besondere Experti...

• SGB 5 § 32 Heilmittel (Law)

  ...egeben werden, errechnet sich nach den Preisen, die für die Krankenkasse des Versicherten nach § 125 für den Bereich des Vertragsarztsitzes vereinbart sind. Bestehen insoweit unterschiedliche Preisver...

• SGB 5 § 34 Ausgeschlossene Arznei-, Heil- und Hilfsmittel (Law)

  ...en zu bescheiden und den Antragsteller über Rechtsmittel und Rechtsmittelfristen zu belehren. Eine ablehnende Entscheidung muss eine auf objektiven und überprüfbaren Kriterien beruhende Begründung ent...

• SGB 5 § 35c Zulassungsüberschreitende Anwendung von Arzneimitteln (Law)

  ...eine therapierelevante Verbesserung der Behandlung einer schwerwiegenden Erkrankung im Vergleich zu bestehenden Behandlungsmöglichkeiten zu erwarten ist, damit verbundene Mehrkosten in einem angemesse...

• SGB 5 § 36 Festbeträge für Hilfsmittel (Law)

  ...ertige Mittel in Gruppen zusammengefasst und die Einzelheiten der Versorgung festgelegt werden. Den maßgeblichen Spitzenorganisationen der betroffenen Hersteller und Leistungserbringer auf Bundesebene...

• SGB 5 § 37a Soziotherapie (Law)

  ...ermieden oder verkürzt wird oder wenn diese geboten, aber nicht ausführbar ist. Die Soziotherapie umfasst im Rahmen des Absatzes 2 die im Einzelfall erforderliche Koordinierung der verordneten Leistun...

• SGB 5 § 39c Kurzzeitpflege bei fehlender Pflegebedürftigkeit (Law)

  ...enkasse die erforderliche Kurzzeitpflege entsprechend § 42 des Elften Buches für eine Übergangszeit, wenn keine Pflegebedürftigkeit mit Pflegegrad 2, 3, 4 oder 5 im Sinne des Elften Buches festgestell...