LuftBO (XXXX) §§ 5 bis 9 (weggefallen) (Law)

SGB 9 § 1 Selbstbestimmung und Teilhabe am Leben in der Gesellschaft (Law)

Behinderte oder von Behinderung bedrohte Menschen erhalten Leistungen nach diesem Buch und den für die Rehabilitationsträger geltenden Leistungsgesetzen, um ihre Selbstbestimmung und gleichberechtigte...

SGB 9 § 96 Persönliche Rechte und Pflichten der Vertrauenspersonen der schwerbehinderten Menschen (Law)

...97) sowie gegenüber den in § 79 Abs. 1 des Betriebsverfassungsgesetzes und den in den entsprechenden Vorschriften des Personalvertretungsrechtes genannten Vertretungen, Personen und Stellen. ...

SGB 9 § 101 Zusammenarbeit der Integrationsämter und der Bundesagentur für Arbeit (Law)

(1) Soweit die besonderen Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen am Arbeitsleben nicht durch freie Entschließung der Arbeitgeber erfüllt werden, werden sie ...

SGB 9 § 105 Beratender Ausschuss für behinderte Menschen bei der Bundesagentur für Arbeit (Law)

(1) Bei der Zentrale der Bundesagentur für Arbeit wird ein Beratender Ausschuss für behinderte Menschen gebildet, der die Teilhabe der behinderten Menschen am Arbeitsleben durch Vorschläge fördert und...

SGB 9 § 117 Entziehung der besonderen Hilfen für schwerbehinderte Menschen (Law)

(1) Einem schwerbehinderten Menschen, der einen zumutbaren Arbeitsplatz ohne berechtigten Grund zurückweist oder aufgibt oder sich ohne berechtigten Grund weigert, an einer Maßnahme zur Teilhabe am Ar...

ZuV 2007 Anhang 9 (zu § 13 Abs. 6) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2004, 2271 - 2272 Bei der Berechnung der spezifischen Emissionen wird neben der tatsächlich produzier...

Urteil vom Bundesarbeitsgericht (9. Senat) - 9 AZR 575/10 (Urteil)

...9 AZR 80/10 - Rn. 21, EzA BUrlG § 7 Nr. 123; 4. Mai 2010 - 9 AZR 183/09 - Rn. 23 mwN, BAGE 134, 196; 23. März 2010 - 9 AZR 128/09 - Rn. 19, 26 ff., BAGE 134, 1). Diese Befugnis schließt die Befristung...

HGBEG (XXXX) Art 9 bis 14 (Law)

BImSchV 9 § 2a Unterrichtung über den Untersuchungsrahmen bei UVP-pflichtigen Vorhaben (Law)

(1) Auf Antrag des Trägers des UVP-pflichtigen Vorhabens oder wenn die Genehmigungsbehörde es für zweckmäßig hält, unterrichtet und berät die Genehmigungsbehörde den Träger des UVP-pflichtigen Vorhabe...

BImSchV 9 § 4e Zusätzliche Angaben zur Prüfung der Umweltverträglichkeit; UVP-Bericht (Law)

(1) Der Träger des UVP-pflichtigen Vorhabens hat den Unterlagen einen Bericht zu den voraussichtlichen Auswirkungen des UVP-pflichtigen Vorhabens auf die in § 1a genannten Schutzgüter (UV...

FeV 2010 Anlage 9 (zu § 25 Absatz 3) (Law)

...93 44.09 Maximale Betätigungskraft der Vorderradbremse … N(*) (z. B. ‚44.09(140N)‘)  94 ...

FSPersAV Anlage 9 (zu § 18 Abs. 1, den §§ 20 und 35 Abs. 2) (Law)

...973 - 1974 ) 1. Leistungsnachweise und Prüfungen für Fluglotsen nach ...

SGB 9 § 81 Pflichten des Arbeitgebers und Rechte schwerbehinderter Menschen (Law)

...95 Abs. 2 und hören die in § 93 genannten Vertretungen an. Erfüllt der Arbeitgeber seine Beschäftigungspflicht nicht und ist die Schwerbehindertenvertretung oder eine in § 93 genannte Vertretung mit d...

SGB 9 § 103 Beratender Ausschuss für behinderte Menschen bei dem Integrationsamt (Law)

(1) Bei jedem Integrationsamt wird ein Beratender Ausschuss für behinderte Menschen gebildet, der die Teilhabe der behinderten Menschen am Arbeitsleben fördert, das Integrationsamt bei der Durchführun...

SGB 9 § 116 Beendigung der Anwendung der besonderen Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen (Law)

(1) Die besonderen Regelungen für schwerbehinderte Menschen werden nicht angewendet nach dem Wegfall der Voraussetzungen nach § 2 Abs. 2; wenn sich der Grad der Behinderung auf weniger als 50 verringe...

SGB 9 § 136 Begriff und Aufgaben der Werkstatt für behinderte Menschen (Law)

(1) Die Werkstatt für behinderte Menschen ist eine Einrichtung zur Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben im Sinne des Kapitels 5 des Teils 1 und zur Eingliederung in das Arbeitsle...

SVWO 1997 Anlage 9 (zu § 41 Abs. 1) (Law)

...997, Seite 22 bis 23; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) --------------------...

Urteil vom Bundesarbeitsgericht (9. Senat) - 9 AZR 618/10 (Urteil)

...998 - 9 AZR 601/96 - zu I 2 b der Gründe; 9. August 1994 - 9 AZR 346/92 - zu I 2 c der Gründe, BAGE 77, 291 unter Aufgabe der vertretenen Auffassung im Urteil vom 22. Juni 1989 - 8 AZR 172/88 - AP BUr...

BaugeräteFAusbV 1997 § 9 Abschlußprüfung (Law)

...90 Minuten, 3. im Prüf...