• MarkschBergV § 12 Ausnahmen von dem Erfordernis des Grubenbildes (Law)

  ...zbarmachung der Oberfläche der Wiedernutzbarmachungsriß nach Anlage 3 Teil 2 Nr. 14 ausreicht, 6. Bodenschätze, deren Schutz...

• MitbestGWO 1 2002 § 12 Bekanntmachung (Law)

  (1) In einem Unternehmen mit in der Regel insgesamt nicht mehr als 8.000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern erlässt der Betriebswahlvorstand unverzüglich nach Ablauf der in § 10 Abs. 1 b...

• MTA-APrV § 12 Schriftlicher Teil der Prüfung (Law)

  (1) Der schriftliche Teil der Prüfung erstreckt sich auf folgende Fächergruppen: 1. Mathematik; Statistik; EDV und Dokumentation...

• LAP-htVerwDV § 12 Ausbildungsakte (Law)

  Für die Baureferendarinnen und Baureferendare sind Personalteilakten "Ausbildung" zu führen, in die der Ausbildungsplan sowie alle Beurteilungen und Prüfungsergebnisse aufzunehmen sind. ...

• LAP-mDAAV 2004 § 12 Fremdsprachliche Ausbildung (Law)

  (1) Im Rahmen der fachtheoretischen Ausbildung erhalten die Anwärterinnen und Anwärter Unterricht in der englischen Sprache als Hauptsprache und in einer Nebensprache. Die Wahl der Nebensprache richte...

• LAP-mntDBWVV § 12 Schwerbehinderte Menschen (Law)

  ...zbuch fallen, angewandt. (2) Im Auswahlverfahren wird die Schwerbehindertenvertretung nicht beteiligt, wenn der schwerbehinderte Mensch eine Beteiligung ablehnt. (3) Entscheidungen...

• LAP-gDBNDV § 12 Schwerbehinderte Menschen (Law)

  ...zbuch fallen, angewandt. (2) Im Auswahl- und Prüfungsverfahren wird die Schwerbehindertenvertretung nicht beteiligt, wenn der schwerbehinderte Mensch eine Beteiligung ablehnt. (3) ...

• LAP-hDBiblV § 12 Urlaub während des Vorbereitungsdienstes (Law)

  Urlaub wird auf den Vorbereitungsdienst angerechnet.

• PflBeschauV 1989 § 12 Ausfuhruntersuchung (Law)

  (1) Die zuständige Behörde untersucht auf Antrag vor der Ausfuhr Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und sonstige Gegenstände einschließlich ihres Verpackungsmaterials und, soweit erforderlich, ihres Beförd...

• SortSchG 1985 § 12 Zwangsnutzungsrecht (Law)

  (1) Das Bundessortenamt kann auf Antrag, soweit es unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Zumutbarkeit für den Sortenschutzinhaber im öffentlichen Interesse geboten ist, ein Zwangsnutzungsrecht a...

• SGB 6 § 12 Ausschluss von Leistungen (Law)

  (1) Leistungen zur Teilhabe werden nicht für Versicherte erbracht, die 1. wegen eines Arbeitsunfalls, einer Berufskrankheit, ein...

• SGB 5 § 12 Wirtschaftlichkeitsgebot (Law)

  (1) Die Leistungen müssen ausreichend, zweckmäßig und wirtschaftlich sein; sie dürfen das Maß des Notwendigen nicht überschreiten. Leistungen, die nicht notwendig oder unwirtschaftlich sind, können Ve...

• StUG § 12 Verfahrensvorschriften für Betroffene, Dritte, Mitarbeiter und Begünstigte des Staatssicherheitsdienstes (Law)

  (1) Der Antrag auf Auskunft, Einsicht in Unterlagen oder Herausgabe von Unterlagen ist schriftlich zu stellen. Der Antragsteller hat durch eine Bestätigung der zuständigen Landesbehörde s...

• ZuG 2012 § 12 Besondere Härtefallregelung (Law)

  (1) Wurde durch die Gesamtheit der von demselben Unternehmen betriebenen und nach Maßgabe des Anhangs 2 vergleichbaren Anlagen nach § 6 oder § 7 im Durchschnitt der Kalenderjahre 2005 und 2006 mindest...

• ZuV 2020 § 12 Zuteilungsregel für Steamcracking-Prozesse (Law)

  Abweichend von § 9 Absatz 2 Nummer 1 berechnet sich die vorläufige jährliche Anzahl Berechtigungen, die einem Zuteilungselement mit Produkt-Emissionswert für die Herstellung chemischer Wertprodukte zu...

• SGB 1 § 12 Leistungsträger (Law)

  ...zbuchs.

• ROG 2008 § 12 Untersagung raumbedeutsamer Planungen und Maßnahmen (Law)

  (1) Die Raumordnungsbehörde kann raumbedeutsame Planungen und Maßnahmen sowie die Entscheidung über deren Zulässigkeit gegenüber den in § 4 genannten öffentlichen Stellen unbefristet untersagen, wenn ...

• SCEAG § 12 Bestellung der Mitglieder des Leitungsorgans (Law)

  Die Satzung der Europäischen Genossenschaft kann festlegen, dass die Mitglieder des Leitungsorgans von der Generalversammlung gewählt und abberufen werden.

• NachwV 2007 § 12 Übernahmeschein bei Sammelentsorgung (Law)

  (1) Bei der Verwendung eines Sammelentsorgungsnachweises oder der Nachweiserklärungen bei Entfallen der Bestätigungspflicht nach § 9 Abs. 3 Satz 2 wird der Nachweis über die durchgeführte Entsorgung m...

• TKG 2004 § 12 Konsultations- und Konsolidierungsverfahren (Law)

  (1) Die Bundesnetzagentur gibt den interessierten Parteien Gelegenheit, innerhalb einer festgesetzten Frist zu dem Entwurf der Ergebnisse nach den §§ 10 und 11 Stellung zu nehmen. Die Konsultationsver...