IGV-DG Anlage 1 (zu § 12 Absatz 1) (Law)

...telle: BGBl. I 2017, 2630 - 2631)

KJPsychTh-APrV Anlage 1 (zu § 3 Abs. 1) (Law)

...tik und Differentialdiagnostik einschließlich Testverfahren zur Abgrenzung verschiedener Störungen mit Krankheitswert, bei denen Psychotherapie indiziert ist, psychosozial- und entwicklungsbedingter K...

MitbestGWO 1 2002 § 34 Nachfrist für Wahlvorschläge (Law)

...tiger Wahlvorschlag eingereicht, so macht der Betriebswahlvorstand unverzüglich bekannt, dass der Wahlgang nicht stattfindet. (3) Für Bekanntmachungen nach den Absätzen 1 und 2 ist § 24 Abs....

MitbestGWO 1 2002 § 53 Wahlausschreiben für die Wahl der Delegierten (Law)

...tzahl der wahlberechtigten in § 3 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes bezeichneten Arbeitnehmer, von denen ein Wahlvorschlag für Delegierte der in § 3 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes bezeichneten Arbeitnehmer unterze...

MitbestGWO 1 2002 § 55 Prüfung der Wahlvorschläge (Law)

...1) Der Betriebswahlvorstand bestätigt dem Vorschlagsvertreter schriftlich den Zeitpunkt der Einreichung des Wahlvorschlags. (2) Der Betriebswahlvorstand bezeichnet den Wahlvorschlag, wenn er...

MitbestGWO 1 2002 § 57 Nachfrist für Wahlvorschläge (Law)

...tiger Wahlvorschlag eingereicht, so macht der Betriebswahlvorstand unverzüglich bekannt, dass der Wahlgang nicht stattfindet. (3) Für Bekanntmachungen nach den Absätzen 1 und 2 ist § 24 Abs....

MitbestGWO 1 2002 § 93 Berechnung von Fristen (Law)

...timmten Fristen sind die §§ 186 bis 193 des Bürgerlichen Gesetzbuchs entsprechend anzuwenden. Arbeitstage im Sinne dieser Verordnung sind die Wochentage Montag bis Freitag mit Ausnahme der gesetzliche...

ROG 2008 Anlage 1 (zu § 8 Abs. 1) (Law)

...tzen und Plänen festgelegten Ziele des Umweltschutzes, die für den Raumordnungsplan von Bedeutung sind, und der Art, wie diese Ziele und die Umweltbelange bei der Aufstellung berücksichtigt wurden; ...

PsychTh-APrV Anlage 1 (zu § 3 Abs. 1) (Law)

...tik und Differentialdiagnostik einschließlich Testverfahren zur Abgrenzung verschiedener Störungen mit Krankheitswert, bei denen Psychotherapie indiziert ist, psychosozial- und entwicklungsbedingter K...

VersRMAbschR (XXXX) 1. bis 6. (weggefallen) (Law)

TAppV Anlage 1 (zu § 2 Abs. 1, 2 und 3) (Law)

...ttelkunde einschließlich Lebensmittelhygiene, Technologie und Qualitätssicherung, Lebensmitteltoxikologie, Rückstandsbeurteilung, Lebensmittelrecht und Untersuchung von Lebensmitteln; Milchkunde einsc...

BEGDV 1 Anlage 2 (zu § 11 der 1.DV-BEG) (Law)

...ter gemäß § 11 Abs. 2 Bis zum vollendeten 30. Lebensjahr Ab vollendetem 30. Lebensjahr ...

BImSchV 1 2010 § 8 Ölfeuerungsanlagen mit Zerstäubungsbrenner (Law)

...1. Oktober 1988, in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet bis zum 3. Oktober 1990, errichtet worden sind, darf abweichend von Satz 1 Nummer 1 die Rußzahl 2 nicht überschritten werde...

BImSchV 1 2010 § 20 Anzeige und Nachweise (Law)

...teinfegerin oder einem Schornsteinfeger durchzuführenden Tätigkeiten an den Bezirksschornsteinfegermeister gesendet werden. Der Bezirksschornsteinfegermeister hat die durchgeführten Arbeiten in das Ke...

BImSchV 1 2010 § 23 Zugänglichkeit der Normen (Law)

...th Verlag GmbH, Berlin, erschienen. Das in § 3 Absatz 1 Nummer 5a genannte Zertifizierungsprogramm für Holzpellets kann bei DIN CERTCO, Gesellschaft für Konformitätsbewertung mbH, Alboinstraße 56, 121...

BImSchV 1 2010 § 26 Übergangsregelung für Einzelraumfeuerungsanlagen für feste Brennstoffe (Law)

...testens bis zu den in Absatz 2 Satz 1 genannten Zeitpunkten mit nachgeschalteten Einrichtungen zur Minderung der Staubemission nach dem Stand der Technik auszustatten. § 4 Absatz 6 gilt entsprechend. ...

BOKraft 1975 Anlage 1 (§ 26 Abs. 1) (Law)

...t abstrahlen, das nicht blenden darf und die lichtdurchlässigen Teile des Schildes gleichmäßig ausleuchten soll. Die Leistungsaufnahme der Innenbeleuchtung darf insgesamt nicht mehr als 30 Watt betrag...

MitbestGWO 1 2002 § 5 Zusammensetzung des Betriebswahlvorstands (Law)

...triebsrat bestellt die Mitglieder des Betriebswahlvorstands, die in § 3 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes bezeichnete Arbeitnehmer sind. Besteht kein Betriebsrat, so werden die in Satz 1 bezeichneten Mitglied...

MitbestGWO 1 2002 § 30 Abstimmung der leitenden Angestellten (Law)

...1) Der Betriebswahlvorstand setzt den Tag der Abstimmung der leitenden Angestellten so fest, dass der Wahlvorschlag der leitenden Angestellten spätestens sieben Wochen seit Erlass der Bekanntmachung n...

ISAusbV 1997 Anlage 1 (zu § 6 Abs. 1) (Law)

...12 Anbringen von Unterkonstruktionen (§ 4 Nr. 12) a) Stütz- und Tragkonstruktionen, insbesondere Stege, Schienen und Ringe, herstellen ...