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StromStV § 11 Pflichten des Erlaubnisinhabers (Law)
...cke nachprüfbar aufzuzeichnen. Das Hauptzollamt kann einfachere Aufzeichnungen oder einen belegmäßigen Nachweis zulassen, wenn die Steuerbelange dadurch nicht beeinträchtigt werden. (3) Die ...
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SPV § 11 Sonderung zur Sachenrechtsbereinigung (Law)
...chführung der Sachenrechtsbereinigung eine Grundstücksfeststellung durch Sonderungsbescheid beantragt, so sind in der Grundstückskarte die Flächen, auf die sich die Ansprüche der Nutzer nach dem Sache...
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TÄHAV § 11 In der Außenpraxis mitgeführte Arzneimittel (Law)
...chend. (2) Der Tierarzt darf Arzneimittel nur in einer solchen Menge und in einem solchen Sortiment mit sich führen, dass der regelmäßige tägliche Bedarf seiner tierärztlichen Tätigkeit nich...
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TextilGestAusbV § 11 Gesellenprüfung in der Fachrichtung Stricken (Law)
...cherheit und zum Gesundheitsschutz bei der Arbeit, zum Umweltschutz, zur Kundenorientierung, zur Wirtschaftlichkeit und zur Qualitätssicherung berücksichtigen ...
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WpDVerOV § 11 Bestmögliche Ausführung von Kundenaufträgen (Law)
...chtungen in Drittstaaten. (2) Zu den nach § 33a Abs. 3 des Wertpapierhandelsgesetzes bei der Berechnung des Gesamtentgelts zu berücksichtigenden Kosten...
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WpHG § 11 Verpflichtung des Insolvenzverwalters (Law)
...ch diesem Gesetz zu einer Handlung Verpflichteten ein Insolvenzverfahren eröffnet, hat der Insolvenzverwalter den Schuldner bei der Erfüllung der Pflichten nach diesem Gesetz zu unterstützen, insbeson...
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BBhV Anlage 11 (zu § 25 Absatz 1 und 4) (Law)
...Clavicula-Bandage 3.2 Cochlea-Implantate einschließlich Zubehör 3.3 Communicator...
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BedGgstV Anlage 11 (zu § 10a) (Law)
...chenüberzug aus Kunststoff oder mit einer aufgeklebten Schicht darf die aufgebrachte Schicht nicht stärker als 0,15 mm sein. Wird in zusätzlichen schriftlichen Angaben nach § 10a Abs. 1 der Ausdruck &...
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SVWO 1997 Anlage 11 (Law)
(weggefallen)
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TAppV Anlage 11 (zu § 60 Satz 2) (Law)
...chnung der Ausbildungsstätte) die praktische Ausbildung im Wahlpraktikum nach § 60 der Verordnung zur Approbati...
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SeeStrO 1972 Regel 11 Anwendung (Law)
...chnitts gelten für Fahrzeuge, die einander in Sicht haben.
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SGB 11 § 1 Soziale Pflegeversicherung (Law)
...cherung sollen geschlechtsspezifische Unterschiede bezüglich der Pflegebedürftigkeit von Männern und Frauen und ihrer Bedarfe an Leistungen berücksichtigt und den Bedürfnissen nach einer kultursensibl...
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SGB 11 § 4 Art und Umfang der Leistungen (Law)
...ch vorsieht. Art und Umfang der Leistungen richten sich nach der Schwere der Pflegebedürftigkeit und danach, ob häusliche, teilstationäre oder vollstationäre Pflege in Anspruch genommen wird. ...
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SGB 11 § 8 Gemeinsame Verantwortung (Law)
...chend. (4) Aus den Mitteln nach Absatz 3 ist ebenfalls die Finanzierung der qualifizierten Geschäftsstelle nach § 113b Absatz 6 und der wissenschaftlichen Aufträge nach § 113b Absatz 4 siche...
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SGB 11 § 18 Verfahren zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit (Law)
...chen Pflegehilfe nach § 36 und der häuslichen Krankenpflege nach § 37 Absatz 2 des Fünften Buches beziehen, die hälftigen Kosten zu tragen hat. Von den Leistungen der häuslichen Pflegehilfe nach § 36 ...
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SGB 11 § 18b Dienstleistungsorientierung im Begutachtungsverfahren (Law)
...cherten im Begutachtungsverfahren zu stärken, bis zum 31. März 2013 für alle Medizinischen Dienste verbindliche Richtlinien. Der Medizinische Dienst des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen und die...
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SGB 11 § 28a Leistungen bei Pflegegrad 1 (Law)
...chkeit gemäß § 37 Absatz 3, 3. zusätzliche Leistungen für Pflegebedürftige in ambulant betreuten Wohngruppen gemäß § 38a, ohne dass § 38a Ab...
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SGB 11 § 31 Vorrang der Rehabilitation vor Pflege (Law)
...chlimmerung zu verhüten. (3) Wenn eine Pflegekasse durch die gutachterlichen Feststellungen des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung (§ 18 Abs. 6) oder auf sonstige Weise feststell...
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SGB 11 § 37 Pflegegeld für selbst beschaffte Pflegehilfen (Law)
...chgewiesener pflegefachlicher Kompetenz nicht gewährleistet werden kann, durch eine von der Pflegekasse beauftragte, jedoch von ihr nicht beschäftigte Pflegefachkraft abzurufen. Die Beratung dient der...
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SGB 11 § 41 Tagespflege und Nachtpflege (Law)
...chtungen der Tages- oder Nachtpflege, wenn häusliche Pflege nicht in ausreichendem Umfang sichergestellt werden kann oder wenn dies zur Ergänzung oder Stärkung der häuslichen Pflege erforderlich ist. ...