• AMVerkRV § 4 (Law)

  ...48 Absatz 1 des Arzneimittelgesetzes unterliegen.

• BBergG § 4 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...ufsuchen (Aufsuchung) ist die mittelbar oder unmittelbar auf die Entdeckung oder Feststellung der Ausdehnung von Bodenschätzen gerichtete Tätigkeit mit Ausnahme 1. ...

• AtStrlSVDBest § 4 Zustimmungen (Law)

  Zur Erteilung der Zustimmungen zu den einzelnen Etappen des Einsatzes von Strahleneinrichtungen und zum Verkehr mit radioaktiven Stoffen, zu Teilvorhaben oder speziellen Arbeiten ist das Staatliche Am...

• AujeszkKrV § 4 (Law)

  ...uf Grund des Artikels 10 der Richtlinie 64/432/EWG in der jeweils geltenden Fassung als frei von Aujeszkyscher Krankheit und hat das Bundesministerium diesen Rechtsakt im Bundesanzeiger bekannt gemach...

• AuslSchuldAbkAG § 4 (Law)

  ...uf verzichten, sich auf die ausschließliche Zuständigkeit zu berufen, oder daß auf die Klage des Gläubigers der Schuldner vor einem Gericht im Geltungsbereich dieses Gesetzes zur Hauptsache mündlich v...

• BBodSchV § 4 Bewertung (Law)

  ...4) Die Ergebnisse der Detailuntersuchung sind nach dieser Verordnung unter Beachtung der Gegebenheiten des Einzelfalls, insbesondere auch anhand von Maßnahmenwerten, daraufhin zu bewerten, inwieweit M...

• BinSchEO § 4 Zentralstelle (Law)

  ...ufgaben der Zentralstelle nach Artikel 8 des Übereinkommens wahr. (2) Die Zentralstelle hat die Aufgaben 1. die Eichsc...

• BeschMechAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...4 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweic...

• BetrAVG § 4 Übertragung (Law)

  ...uf betriebliche Altersversorgung (Übertragungswert) auf den neuen Arbeitgeber übertragen werden, wenn dieser eine wertgleiche Zusage erteilt; für die neue Anwartschaft gelten die Regelungen über Entge...

• BKrFQV § 4 Weiterbildung (Law)

  ...uf Übungen auf einem besonderen Gelände im Rahmen eines Fahrertrainings oder in einem leistungsfähigen Simulator entfallen.

• ErbbauV § 4 (Law)

  ...uf eine Vertragsstrafe (§ 2 Nr. 4 und 5) verjährt in sechs Monaten von dem Zeitpunkt an, in dem der Grundstückseigentümer von dem Vorhandensein der Voraussetzungen Kenntnis erlangt, ohne Rücksicht auf...

• FahrlG § 4 Fahrlehrerprüfung (Law)

  ...uf die Ziele der Fahrschülerausbildung bezogen und methodisch überlegt unterrichten zu können, nachzuweisen. (2) Die Prüfung besteht aus ei...

• BSeeSchG § 4 (Law)

  (1) Bei der Verfolgung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten, die auf Grund von Vorschriften begangen worden sind, die in den Vollzug des Bundes nach § 1 Nummer 3 fallen, gelten die Vorschriften der...

• BrennAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 3 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Ei...

• BNotO § 4 (Law)

  ...ufs zu berücksichtigen.

• BPersVG § 4 (Law)

  ...uflichen Ausbildung befinden. (4) (weggefallen) (5) Als Beschäftigte im Sinne dieses Gesetzes gelten nicht 1. ...

• GmbHG § 4 Firma (Law)

  Die Firma der Gesellschaft muß, auch wenn sie nach § 22 des Handelsgesetzbuchs oder nach anderen gesetzlichen Vorschriften fortgeführt wird, die Bezeichnung "Gesellschaft mit beschränkter Haftung...

• GvKostG § 4 Vorschuss (Law)

  ...ufzufordern. Nach Ablauf der Frist kann der Gerichtsvollzieher die Vollstreckungsmaßnahme aufheben, wenn die Aufforderung verbunden mit einem Hinweis auf die Folgen der Nichtzahlung nach den Vorschrif...

• FloristAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...uflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt wird, die insbesondere selbständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren einschließt. Die in Satz 1 beschriebene Befähi...

• FluLärmLechfV § 4 (Law)

  (1) Der nach § 2 bestimmte Lärmschutzbereich ist in einer topographischen Karte im Maßstab 1:50.000 und in Karten im Maßstab 1:5.000 dargestellt. Die topographische Karte ist in verkleinerter Form als...