• SGB 6 § 304 Waisenrente (Law)

  ...körperlicher oder geistiger Gebrechen außerstande ist, sich selbst zu unterhalten, besteht der Anspruch weiter, solange dieser Zustand andauert.

• SGB 6 § 308 Umstellungsrenten (Law)

  ...ktor beträgt für Umstellungsrenten, die als Renten wegen Erwerbsunfähigkeit gelten, 0,8667. (2) Umstellungsrenten als Renten wegen Erwerbsunfähigkeit werden auf Antrag nach den vom 1. Januar...

• SGB 6 § 314 Einkommensanrechnung auf Renten wegen Todes (Law)

  ...6 gestorben oder haben die Ehegatten bis zum 31. Dezember 1988 eine wirksame Erklärung über die weitere Anwendung des bis zum 31. Dezember 1985 geltenden Hinterbliebenenrentenrechts abgegeben, werden ...

• SGB 6 § 319 Zusatzleistungen (Law)

  ...Krankenversicherung, wird dieser Zuschuss in der bisherigen Höhe zu der Rente und einer sich unmittelbar daran anschließenden Rente desselben Berechtigten weitergeleistet. (2) Berechtigte er...

• SGB 6 § 320 Bußgeldvorschriften (Law)

  ...6 Abs. 1 Satz 1 eine Auskunft oder eine Änderung nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig erteilt oder mitteilt oder 3. ...

• SGB 6 Anlage 9 (Law)

  ...Kastler Raub- oder Umsetzarbeiten in unter starkem Druck stehenden abzuwerfenden Strecken in Abbauen oder in Blindschächten und Nummer 2 ...

• SGB 6 Anlage 19 (Law)

  ...6 60 6 60 0 ...

• SGB 6 Anlage 23 (weggefallen) (Law)

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• WWSUVtr Art 6 Rechtsschutz (Law)

  ...keiten keine besonderen Gerichte bestehen, werden Spezialspruchkörper bei den ordentlichen Gerichten eingerichtet. Die Zuständigkeit für diese Streitigkeiten wird bei bestimmten Kreis- und Bezirksgeri...

• BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 6 (Anlage IV des BBesG) (Law)

  ...609,93 5.864,79 6.119,64 6.374,51 6.629,36   ...

• BinSchStrO 2012 Anlage 6 Schallzeichen (Law)

  ...kein Sprechfunkkontakt zustande kommt ...

• BGBEG Anlage 6 (zu Artikel 247 § 1 Absatz 2) (Law)

  ...Kredit, wohnungswirtschaftlicher Kredit, gesicherte Kreditkarte). Bei der Beschreibung der Kreditart ist klar anzugeben, wie Kapital und Zinsen während der Laufzeit des Kredits zurückzuzahlen sind (d....

• DonauSchPVAnl 1993 Anlage 6 Schallzeichen (Law)

  ...Kontrolle des Schalldruckpegels wird von den zuständigen Behörden mit Hilfe des von der Internationalen Elektrotechnischen Kommission genormten Schallpegelmeßgeräts (I.E.C. 179) oder mit Hilfe des von...

• EinigVtr Art 6 Ausnahmebestimmung (Law)

  ...kel 131 des Grundgesetzes wird in dem in Artikel 3 genannten Gebiet vorerst nicht in Kraft gesetzt.

• HebAPrO Anlage 6 (zu § 16a Absatz 2) (Law)

  ...6a Absatz 2 der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Hebammen und Entbindungspfleger von der zuständigen Behörde v...

• SaatV Anlage 6 (zu §§ 40 und 42 Abs. 1) (Law)

  ...kenzwiebel, Porree, Knoblauch, Sellerie, Kohlrabi, Grünkohl, Blumenkohl, Brokkoli, Weißkohl, Rotkohl, Wirsing, Rosenkohl, Chinakohl, Paprika, Chili, Endivie, Chicorée, Blattzichorie, Wurzelzichorie, I...

• PreisLS Nr 6 Arten der Selbstkostenpreise (Law)

  ...kalkulationen als Selbstkostenerstattungspreise, c) durch Vorkalkulationen der Kosten einzelner und durch Nachkalkulationen ...

• PodAPrV Anlage 6 (zu § 16b Absatz 2) (Law)

  ...6b Absatz 2 der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Podologinnen und Podologen von der zuständigen Behörde vorgeschriebenen ...

• SGB 6 § 8 Nachversicherung, Versorgungsausgleich und Rentensplitting (Law)

  ...Körperschaften, Anstalten oder Stiftungen des öffentlichen Rechts, deren Verbänden einschließlich der Spitzenverbände oder ihrer Arbeitsgemeinschaften, 3. ...

• SGB 6 § 11 Versicherungsrechtliche Voraussetzungen (Law)

  ...Kalendermonate mit Pflichtbeiträgen für eine versicherte Beschäftigung oder Tätigkeit haben, 2. innerhalb von zwei Jahren nach Beendigung ei...