SGB 6 § 298 Durchführung (Law)

...wie den Vornamen, das Geburtsdatum und den Geburtsort ihres Kindes nachzuweisen. Für die übrigen anspruchsbegründenden Tatsachen genügt es, wenn sie glaubhaft gemacht werden. (2...

SGB 6 § 300 Grundsatz (Law)

...wenden waren. (3a) (weggefallen) (3b) Ist eine nach den Vorschriften des Beitrittsgebiets berechnete Rente neu festgestellt worden, werden Leistungen für Zeiten vor dem 1. Januar 1...

SGB 6 § 302b Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit (Law)

...wegen Erwerbsunfähigkeit, die am 30. Juni 2017 weiterhin geleistet wurde, gilt diese Rente bis zum Erreichen der Regelaltersgrenze als Rente wegen voller Erwerbsminderung, solange Erwerbsunfähigkeit o...

SGB 6 § 307d Zuschlag an persönlichen Entgeltpunkten für Kindererziehung (Law)

...wenn 1. in der Rente eine Kindererziehungszeit für den zwölften Kalendermonat nach Ablauf des Monats der Geburt angerechnet wurde, ...

SGB 6 § 319b Übergangszuschlag (Law)

...werden die Leistungen nach den Vorschriften dieses Buches erbracht. Ist nach Anwendung der jeweiligen Vorschriften über das Zusammentreffen von Renten und von Einkommen die Gesamtleistung nach dem Übe...

SGB 6 Anlage 18 (Law)

...weggefallen)

SGB 6 Anlage 22 (weggefallen) (Law)

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PhysTh-APrV Anlage 6 (zu § 20) (Law)

...Wirkung vom heutigen Tage die Erlaubnis, die Berufsbezeichnung "..........................................................." ...

SeeStrO 1972 Regel 6 Sichere Geschwindigkeit (Law)

...windigkeit fahren, so daß es geeignete und wirksame Maßnahmen treffen kann, um einen Zusammenstoß zu vermeiden, und innerhalb einer Entfernung zum Stehen gebracht werden kann, die den gegebenen Umstän...

PassV 2007 Anlage 6 (Law)

...6 und die hintere Passdecke werden am unteren Rand mit der Dokumentennummer versehen. ...

SchKiSpVDBest 1 Anlage 6 (Law)

...wert- EKP je kg I mäßiger mäßiger mäßiger I mäßiger mäßiger mäßiger in M I WE/ WE WE I WE/ WE ...

UVSV Anlage 6 (zu § 5 Absatz 1 Satz 1) (Law)

...wartungen an die Teilnahme an einer Schulung: Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Schulung sollen fähig sein, das erworbene Wissen mit eigenen Worten wiederzugeben...

WeinV 1995 Anlage 6 (weggefallen) (Law)

BWaldG (XXXX) §§ 6 und 7 (weggefallen) (Law)

ZuV 2007 Anhang 6 (zu § 6 Abs. 7) (Law)

...68) ...

AWaffV § 6 Vom Schießsport ausgeschlossene Schusswaffen (Law)

...waffen, die ihrer äußeren Form nach den Anschein einer vollautomatischen Kriegswaffe hervorrufen, die Kriegswaffe im Sinne des Gesetzes über die Kontrolle von Kriegswaffen ist, wenn ...

BBauG § 6 Genehmigung des Flächennutzungsplans (Law)

...waltungsbehörde. (2) Die Genehmigung darf nur versagt werden, wenn der Flächennutzungsplan nicht ordnungsgemäß zustande gekommen ist oder diesem Gesetzbuch, den auf Grund dieses Gesetzbuchs ...

AtStrlSVDBest § 6 Zustimmung zur Aufgabenstellung (Law)

...werden durch das Staatliche Amt für Atomsicherheit und Strahlenschutz festgelegt.

AbwV § 6 Einhaltung der Anforderungen (Law)

...wert nicht größer sein als der einzuhaltende Wert. Der korrigierte Messwert nach Satz 4 ergibt sich aus der Differenz des Messwertes und des Korrekturwertes. Der Korrekturwert wird ermittelt aus der S...

AFBG § 6 Förderfähige Fortbildung, Fortbildungsplan (Law)

...worden ist. Abweichend von Satz 1 kann die Vorbereitung auf ein weiteres Fortbildungsziel auch dann gefördert werden, wenn besondere Umstände des Einzelfalls dies rechtfertigen. Besondere Umstände des...