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SGB 11 § 33 Leistungsvoraussetzungen (Law)
...Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung zu erwarten ist. Die Befristung kann wiederholt werden und schließt Änderungen bei der Zuordnung zu einem Pflegegrad und bei bewilligten Leistungen im Be...
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SGB 11 § 33a Leistungsausschluss (Law)
...men. Das Nähere zur Durchführung regelt die Pflegekasse in ihrer Satzung.
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SGB 11 § 35 Erlöschen der Leistungsansprüche (Law)
Der Anspruch auf Leistungen erlischt mit dem Ende der Mitgliedschaft, soweit in diesem Buch nichts Abweichendes bestimmt ist. § 19 Absatz 1a des Fünften Buches gilt entsprechend.
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SGB 11 § 38 Kombination von Geldleistung und Sachleistung (Kombinationsleistung) (Law)
...men hat. An die Entscheidung, in welchem Verhältnis er Geld- und Sachleistung in Anspruch nehmen will, ist der Pflegebedürftige für die Dauer von sechs Monaten gebunden. Anteiliges Pflegegeld wird wäh...
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SGB 11 § 42 Kurzzeitpflege (Law)
...medizinischen Vorsorge oder Rehabilitation erbringen, wenn während einer Maßnahme der medizinischen Vorsorge oder Rehabilitation für eine Pflegeperson eine gleichzeitige Unterbringung und Pflege des P...
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SGB 11 § 43a Inhalt der Leistung (Law)
...Menschen, in der die Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft, die schulische Ausbildung oder die Erziehung behinderter Menschen im Vordergrund des Einrichtungszwecks stehen (§ 71 Abs...
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SGB 11 § 45d Förderung der Selbsthilfe, Verordnungsermächtigung (Law)
...menschlüsse von Personen, die entweder aufgrund eigener Betroffenheit oder als Angehörige das Ziel verfolgen, durch persönliche, wechselseitige Unterstützung, auch unter Zuhilfenahme von Angeboten ehr...
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SGB 11 § 53a Zusammenarbeit der Medizinischen Dienste (Law)
...menarbeit der Pflegekassen mit den Medizinischen Diensten, 2. zur Durchführung und Sicherstellung einer einheitlichen Begutachtung, ...
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SGB 11 § 55 Beitragssatz, Beitragsbemessungsgrenze (Law)
...meinsamen Haushalt mit dem Mitglied aufgenommen worden ist. (4) Der Beitragszuschlag für die Monate Januar bis März 2005 auf Renten der gesetzlichen Re...
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SGB 11 § 68 Jahresausgleich (Law)
(1) Nach Ablauf des Kalenderjahres wird zwischen den Pflegekassen ein Jahresausgleich durchgeführt. Nach Vorliegen der Geschäfts- und Rechnungsergebnisse aller Pflegekassen und der Jahresrechnung der ...
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SGB 11 § 70 Beitragssatzstabilität (Law)
...men nicht überschreiten (Grundsatz der Beitragssatzstabilität). (2) Vereinbarungen über die Höhe der Vergütungen, die dem Grundsatz der Beitragssatzstabilität widersprechen, sind unwirksam. ...
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SGB 11 § 74 Kündigung von Versorgungsverträgen (Law)
...men mit dem zuständigen Träger der Sozialhilfe (§ 72 Abs. 2 Satz 1) herzustellen. Die Landesverbände der Pflegekassen können im Einvernehmen mit den zuständigen Trägern der Sozialhilfe zur Vermeidung ...
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SGB 11 § 80a (weggefallen) (Law)
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SGB 11 § 82 Finanzierung der Pflegeeinrichtungen (Law)
...me und Pflegedienste erhalten nach Maßgabe dieses Kapitels 1. eine leistungsgerechte Vergütung für die allgemeinen Pflegeleistungen (Pflegeve...
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SGB 11 § 83 Verordnung zur Regelung der Pflegevergütung (Law)
...menverträge und Schiedsstellenregelungen nach § 75 zu den von der Verordnung erfassten Regelungsbereichen nicht mehr zulässig.
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SGB 11 § 85 Pflegesatzverfahren (Law)
...mes zuständigen Träger der Sozialhilfe sowie 3. die Arbeitsgemeinschaften der unter Nummer 1 und 2 genannten Träger, ...
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SGB 11 § 87 Unterkunft und Verpflegung (Law)
...mes die von den Pflegebedürftigen zu tragenden Entgelte für die Unterkunft und für die Verpflegung jeweils getrennt. Die Entgelte müssen in einem angemessenen Verhältnis zu den Leistungen stehen. § 84...
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SGB 11 § 91 Kostenerstattung (Law)
...men versichert sind. (4) Die Pflegebedürftigen und ihre Angehörigen sind von der Pflegekasse und der Pflegeeinrichtung rechtzeitig auf die Rechtsfolgen der Absätze 2 und 3 hinzuweisen. ...
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SGB 11 § 92 (weggefallen) (Law)
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SGB 11 § 94 Personenbezogene Daten bei den Pflegekassen (Law)
...112, 113, 114, 114a, 115 und 117), 6a. den Abschluss und die Durchführung von Pflegesatzvereinbarungen (§§ 85, 86), Vergütungsvereinbarungen...