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SGB 11 § 43a Inhalt der Leistung (Law)
Für Pflegebedürftige der Pflegegrade 2 bis 5 in einer vollstationären Einrichtung der Hilfe für behinderte Menschen, in der die Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft, die schulisch...
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SGB 11 § 45d Förderung der Selbsthilfe, Verordnungsermächtigung (Law)
...sationen sind die Zusammenschlüsse von Selbsthilfegruppen in Verbänden. Selbsthilfekontaktstellen sind örtlich oder regional arbeitende professionelle Beratungseinrichtungen mit hauptamtlichem Persona...
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SGB 11 § 53a Zusammenarbeit der Medizinischen Dienste (Law)
...sammenarbeit der Pflegekassen mit den Medizinischen Diensten, 2. zur Durchführung und Sicherstellung einer einheitlichen Begutachtung, ...
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SGB 11 § 55 Beitragssatz, Beitragsbemessungsgrenze (Law)
...satz 3 erfüllt, erhöht sich der Zuschlag nach Satz 2 um das Verhältnis des Beitragszuschlags für Kinderlose nach Absatz 3 Satz 1 zu dem Beitragssatz nach Absatz 1 Satz 1.
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SGB 11 § 68 Jahresausgleich (Law)
...sausgleichs sachliche oder rechnerische Fehler in den Berechnungsgrundlagen festgestellt, hat das Bundesversicherungsamt diese bei der Ermittlung des nächsten Jahresausgleichs nach den zu diesem Zeitp...
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SGB 11 § 70 Beitragssatzstabilität (Law)
...sausgaben die Beitragseinnahmen nicht überschreiten (Grundsatz der Beitragssatzstabilität). (2) Vereinbarungen über die Höhe der Vergütungen, die dem Grundsatz der Beitragssatzstabilität wid...
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SGB 11 § 74 Kündigung von Versorgungsverträgen (Law)
...sagt wird. Absatz 1 Satz 2 gilt entsprechend. (3) Die Kündigung bedarf der Schriftform. Für Klagen gegen die Kündigung gilt § 73 Abs. 2 entsprechend.
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SGB 11 § 80a (weggefallen) (Law)
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SGB 11 § 82 Finanzierung der Pflegeeinrichtungen (Law)
...saufwendungen nach Absatz 2 Nr. 1 oder Aufwendungen für Miete, Pacht, Erbbauzins, Nutzung oder Mitbenutzung von Gebäuden oder sonstige abschreibungsfähige Anlagegüter nach Absatz 2 Nr. 3 durch öffentl...
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SGB 11 § 83 Verordnung zur Regelung der Pflegevergütung (Law)
...samtbetrieb erstreckt werden, 4. Maßstäbe und Grundsätze für eine wirtschaftliche und leistungsbezogene, am Versorgungsauftr...
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SGB 11 § 85 Pflegesatzverfahren (Law)
...satzvereinbarung kommt durch Einigung zwischen dem Träger des Pflegeheimes und der Mehrheit der Kostenträger nach Absatz 2 Satz 1 zustande, die an der Pflegesatzverhandlung teilgenommen haben. Sie ist...
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SGB 11 § 87 Unterkunft und Verpflegung (Law)
...satzparteien betroffenen Leistungsträger (§ 85 Abs. 2) vereinbaren mit dem Träger des Pflegeheimes die von den Pflegebedürftigen zu tragenden Entgelte für die Unterkunft und für die Verpflegung jeweil...
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SGB 11 § 91 Kostenerstattung (Law)
...satz 1 berechneten Kosten für die pflegebedingten Aufwendungen erstattet. Die Erstattung darf jedoch 80 vom Hundert des Betrages nicht überschreiten, den die Pflegekasse für den einzelnen Pflegebedürf...
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SGB 11 § 92 (weggefallen) (Law)
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SGB 11 § 94 Personenbezogene Daten bei den Pflegekassen (Law)
...satzansprüchen (§ 115 Abs. 3 Satz 7) erforderlich ist. (2) Die nach Absatz 1 erhobenen und gespeicherten personenbezogenen Daten dürfen für...
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SGB 11 § 96 Gemeinsame Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten (Law)
...sam verarbeiten und nutzen. Insoweit findet § 76 des Zehnten Buches im Verhältnis zwischen der Pflegekasse und der Krankenkasse, bei der sie errichtet ist (§ 46), keine Anwendung. (2) § 286 ...
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SGB 11 § 97a Qualitätssicherung durch Sachverständige (Law)
...Sachverständige (§ 114 Abs. 1 Satz 1) sind berechtigt, für Zwecke der Qualitätssicherung und -prüfung Daten nach den §§ 112, 113, 114, 114a, 115 und 117 zu erheben, zu verarbeiten und zu nutzen; sie d...
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SGB 11 § 98 Forschungsvorhaben (Law)
(1) Die Pflegekassen dürfen mit der Erlaubnis der Aufsichtsbehörde die Datenbestände leistungserbringer- und fallbeziehbar für zeitlich befristete und im Umfang begrenzte Forschungsvorhaben selbst aus...
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SGB 11 § 101 Pflegeversichertennummer (Law)
Die Pflegekasse verwendet für jeden Versicherten eine Versichertennummer, die mit der Krankenversichertennummer ganz oder teilweise übereinstimmen darf. Bei der Vergabe der Nummer für Versicherte nach...
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SGB 11 § 105 Abrechnung pflegerischer Leistungen (Law)
...satzes gewährleistet. Zur Authentifizierung des Absenders der Daten können auch der elektronische Heilberufs- oder Berufsausweis nach § 291a Absatz 5 Satz 5 des Fünften Buches, die elektronische Gesun...