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LuftRegV § 10 Verzeichnis (Law)
(1) Das Registergericht führt ein alphabetisches Namensverzeichnis der Eigentümer im Register eingetragener Luftfahrzeuge, das nur die Namen der Eigentümer und Miteigentümer der Luftfahrzeuge enthält....
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LuftVG § 10 (Law)
(1) Planfeststellungsbehörde und Anhörungsbehörde sind die von der Landesregierung bestimmten Behörden des Landes, in dem das Gelände liegt. Erstreckt sich das Gelände auf mehrere Länder, so trifft di...
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LuftVZO § 10 (weggefallen) (Law)
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StBDV § 10 Prüfungsausschuß (Law)
(1) Die Mitglieder des Prüfungsausschusses und ihre Stellvertreter sind durch die für die Finanzverwaltung zuständige oberste Landesbehörde grundsätzlich für drei Jahre zu berufen. Sie können nur aus ...
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TierSchG § 10 (Law)
(1) Einrichtungen und Betriebe, in denen Wirbeltiere oder Kopffüßer, 1. die dazu bestimmt sind, in Tierversuchen verwendet zu we...
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PharmIndMstrFortbV § 10 Übergangsvorschrift (Law)
Die bis zum Ablauf des 30. September 2010 begonnenen Prüfungsverfahren können nach den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt werden. Auf Antrag kann die zuständige Stelle die Wiederholungsprüfung au...
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RuStAG § 10 (Law)
...kratischen Grundordnung des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland bekennt und erklärt, dass er keine Bestrebungen verfolgt oder unterstützt oder verfolgt oder unterstützt hat, die ...
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SchiedsG § 10 (Law)
...Kreisgerichts einzureichen.
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PMElekPrV § 10 Inkrafttreten (Law)
...Kraft.
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SchleusV § 10 Haftungsausschluss (Law)
Das Betreten und Befahren der Landflächen sowie die Ausübung gewerblicher Tätigkeit erfolgen auf eigene Gefahr.
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WoGG § 10 Belastung (Law)
(1) Belastung sind die Kosten für den Kapitaldienst und die Bewirtschaftung von Wohnraum in vereinbarter oder festgesetzter Höhe. (2) Die Belastung ist von der Wohngeldbehörde (§ 24 Abs. 1 S...
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WOSprAuG § 10 Stimmabgabe (Law)
...kreuzen an der im Stimmzettel hierfür vorgesehenen Stelle. (4) Stimmzettel, die mit einem besonderen Merkmal versehen sind oder aus denen sich der Wille des Wählers nicht unzweifelhaft ergib...
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VergoldAusbV § 10 Übergangsregelung (Law)
...krafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.
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ZPO § 10 (Law)
(weggefallen)
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ZweiradFortbV § 10 Übergangsvorschriften (Law)
...Kraftrad-Servicetechniker“ und zur „Kraftrad-Servicetechnikerin“ können bis zum 31. Dezember 2014 nach den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt werden. Im Übrigen kann bei der Anmeldung zur Prüfung...
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ÄApprO 2002 Anlage 19 (zu § 37 Absatz 7) (Law)
Herr/Frau . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ...
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ErstrG (XXXX) §§ 16 bis 19 (weggefallen) (Law)
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DiätV Anlage 19 (zu § 14d Abs. 4, § 22b Abs. 2 Nr. 2) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2005, 1206 - 1207; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...
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BWO 1985 Anlage 19 (zu § 36 Abs. 6) (Law)
...Kreiswahlvorschläge schriftlich - telefonisch - geladen worden sind. III. Der Vorsitzende legte dem Kreiswahlausschuss folgende Kreiswa...
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KäseV (XXXX) §§ 18 und 19 (weggefallen) (Law)