• VergoldAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...wählen, Handhaben, Pflegen und Instandhalten von Werkzeugen und Maschinen, 8. Auswählen, Lagern und Entsorgen von Werk- und ...

• TierSeuchErEinfV § 3 (Law)

  ...werden: 1. Beschränkung der Verwendung sowie Beschränkung oder Verbot der Abgabe, 2. ...

• VersMedV § 3 Beirat (Law)

  ...werden. Es können Arbeitsgruppen gebildet werden. (4) Die Mitglieder des Beirats werden vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales für die Dauer von vier Jahren berufen. Wiederwahl ist mö...

• WasSiG § 3 Rechtsverordnungen (Law)

  ...wendigen Bedarfs an Trinkwasser, des unentbehrlichen Umfangs bei der Versorgung mit Betriebswasser und des Bedarfs an Löschwasser, 2. ...

• UmweltHG § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...welteinwirkung, wenn er durch Stoffe, Erschütterungen, Geräusche, Druck, Strahlen, Gase, Dämpfe, Wärme oder sonstige Erscheinungen verursacht wird, die sich in Boden, Luft oder Wasser ausgebreitet hab...

• PatG § 3 (Law)

  ...wendung in einem der in § 2a Abs. 1 Nr. 2 genannten Verfahren bestimmt sind und ihre Anwendung zu einem dieser Verfahren nicht zum Stand der Technik gehört. (4) Ebenso wenig wird die Patentf...

• PBefG § 3 Unternehmer (Law)

  ...worden ist, muß den Verkehr im eigenen Namen, unter eigener Verantwortung und für eigene Rechnung betreiben. Die von der Landesregierung bestimmte Behörde kann in Einzelfällen Ausnahmen zulassen. ...

• SportSeeSchV § 3 Zuständigkeit (Law)

  ...währleistet eine Arbeitsgruppe bestehend aus Vertretern der GSHW und der Zentralen Verwaltungsstelle, in der ein Vertreter der GSHW den Vorsitz führt. Bei Entscheidungen, welche die Traditionsschiffah...

• SVG § 3 (Law)

  ...wie Hilfen zur Eingliederung in das zivile Erwerbsleben (§ 7 Absatz 1 und 5) gewährt werden. § 3a Absatz 1 Satz 2 gilt entsprechend. (4) Die Dienstzeitversorgung der Soldaten au...

• HufBeschlV Anlage 3 (zu § 3) (Law)

  ...2006 (BGBl. I S. 900) wird nachfolgende Einrichtung *) .....

• MitbestGWO 3 2002 § 10 Änderungsverlangen (Law)

  ...wird. (2) Dem Änderungsverlangen nach Absatz 1 ist zu entsprechen, wenn ein Mitglied des Betriebswahlvorstands dem Verlangen zustimmt. Eine Zustimmung nach Satz 1 kann nur innerhalb einer Wo...

• MitbestGWO 3 2002 § 13 Bekanntmachung (Law)

  ...Wahl gewählt werden, wenn nicht die Wahlberechtigten die Wahl durch Delegierte beschließen; 3. die Mindestzahl der Wahlberec...

• MitbestGWO 3 2002 § 35 Ungültige Wahlvorschläge (Law)

  ...weisen, sind ungültig, wenn der Hauptwahlvorstand sie beanstandet hat und die Mängel nicht innerhalb einer Woche seit der Beanstandung beseitigt worden sind. ...

• MitbestGWO 3 2002 § 41 Öffentliche Stimmauszählung (Law)

  ...wahlvorstand öffentlich die Stimmen aus. (2) Nach Öffnung der Wahlurne entnimmt der Betriebswahlvorstand die Stimmzettel und zählt für jeden Wahlgang gesondert die auf jeden Wahlvorschlag en...

• MitbestGWO 3 2002 § 44 Stimmabgabe, Wahlvorgang (Law)

  ...wählen und liegt für diesen Wahlgang nur ein gültiger Wahlvorschlag vor, so kann die Wählerin ihre und der Wähler seine Stimme nur für die in dem Wahlvorschlag aufgeführten Bewerberinnen und Bewerber ...

• MitbestGWO 3 2002 § 45 Öffentliche Stimmauszählung (Law)

  ...Wahlurne entnimmt der Betriebswahlvorstand die Stimmzettel und zählt für jeden Wahlgang gesondert die auf jede Bewerberin oder jeden Bewerber entfallenden Stimmen zusammen. § 41 Abs. 3 ist anzuwenden....

• MitbestGWO 3 2002 § 49 Voraussetzungen (Law)

  ...Wahlberechtigten, der im Zeitpunkt der Wahl wegen Abwesenheit vom Betrieb verhindert ist, seine Stimme persönlich abzugeben, hat der Betriebswahlvorstand auf sein Verlangen ...

• MitbestGWO 3 2002 § 66 Öffentliche Stimmauszählung (Law)

  ...wahlvorstand öffentlich die Stimmen aus. (2) Nach Öffnung der Wahlurne entnimmt der Betriebswahlvorstand die Stimmzettel und zählt für jeden Wahlgang gesondert die auf jeden Wahlvorschlag en...

• MitbestGWO 3 2002 § 74 Delegiertenversammlung (Law)

  ...Wahl teilnehmen, im Rahmen eines anderen Wahlverfahrens bereits Delegierte mit Mehrfachmandat gewählt worden (§ 54 Abs. 1), so soll die Delegiertenversammlung spätestens vier Wochen vor dem Beginn der...

• MitbestGWO 3 2002 § 85 Wahlniederschrift (Law)

  ...wer gewählt ist, stellt der Hauptwahlvorstand in einer Niederschrift für jeden Wahlgang gesondert fest: 1. die Zahl der insgesamt abgegebenen...