MarkenV 2004 § 9 Dreidimensionale Marken (Law)

...und die Farben sind in der Anmeldung zu bezeichnen. (2) Die Wiedergabe kann bis zu sechs verschiedene Ansichten enthalten und ist auf einem Blatt Papier entsprechend dem Format des § 8 Absat...

MarkenV 2004 § 16 Fremdsprachige Dokumente (Law)

...und Abschriften früherer Anmeldungen (§ 34 Absatz 3 Satz 2 des Markengesetzes) sind nur auf Anforderung des Deutschen Patent- und Markenamts nachzureichen. Das Deutsche Patent- und Markenamt setzt für...

MarkenV 2004 § 28 (weggefallen) (Law)

MarkenV 2004 § 37 Verlängerung durch Gebührenzahlung (Law)

...und der Name des Inhabers der Marke sowie der Verwendungszweck anzugeben.

MarkenV 2004 § 48 Veröffentlichung des Antrags (Law)

...und die Anschrift des Antragstellers, 2. falls ein Vertreter bestellt worden ist, der Name und die Anschrift des Vertreters, ...

MSchnAusbV 2004 § 10a Anrechnungsregelung (Law)

...und Fähigkeiten bis zum vollen Umfang der dort zurückgelegten Ausbildungszeit angerechnet werden; § 8 Abs. 1 und 2 des Berufsbildungsgesetzes bleibt unberührt.

MSchnAusbV 2004 § 12 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...2004 in Kraft.

LAP-gehDAAV 2004 § 14 Hauptstudium (Law)

...und Anwärtern gründliche Fachkenntnisse und die Fähigkeit, methodisch und selbständig auf wissenschaftlicher Grundlage zu arbeiten. Es baut ergänzend und vertiefend auf den Lerninhalten des Grundstudi...

LAP-gehDAAV 2004 § 27 Prüfungsort, Prüfungstermin (Law)

...undes für öffentliche Verwaltung den Zeitpunkt der Ausgabe der Diplomarbeit sowie Ort und Zeit der schriftlichen und der mündlichen Prüfung fest. (2) Die mündliche Prüfung soll bis zum Ende ...

LAP-gehDAAV 2004 § 36 Zeugnis (Law)

...und Anwärtern schriftlich bekannt. Das Zeugnis nach Satz 1 und die Bekanntgabe nach Satz 2 werden mit einer Rechtsbehelfsbelehrung versehen. Eine beglaubigte Abschrift des Prüfungszeugnisses wird zu d...

LAP-hADV 2004 Eingangsformel (Law)

...und des § 15 Abs. 1 Nr. 2 des Bundesbeamtengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. März 1999 (BGBl. I S. 675) in Verbindung mit § 2 Abs. 4 der Bundeslaufbahnverordnung in der Fassung der Be...

LAP-hADV 2004 § 4 Einstellungsvoraussetzungen (Law)

...und kulturellen Fragen der Gegenwart vertraut ist sowie Grundkenntnisse im Recht, insbesondere im Völker-, Europa-, Staats- und Verwaltungsrecht, in den Wirtschaftswissenschaften und in der neueren Ge...

LAP-hADV 2004 § 12 Durchführung (Law)

...und für einen Rücktritt (§ 16 Abs. 2) vorliegt, 6. teilt den Prüfungsteilnehmerinnen und Prüfungsteilnehmern Ort und Zeitpun...

LAP-hADV 2004 § 22 Wiederholung (Law)

...und ein Jahr nicht überschreiten. Die bei der Wiederholung erreichten Rangpunkte und Noten ersetzen die bisherigen. Der Vorbereitungsdienst wird bis zum Ablauf der Wiederholungsfrist verlängert. ...

LAP-hADV 2004 § 25 Praxisaufstieg (Law)

...und Beamten nehmen während der Einführung an Lehrgängen der Bundesakademie für öffentliche Verwaltung sowie an Kursen teil, die von der Aus- und Fortbildungsstätte des Auswärtigen Amts durchgeführt od...

LAP-hADV 2004 § 26 Schwerbehinderte Menschen (Law)

...und Fähigkeiten, gilt uneingeschränkt das Leistungsprinzip im Wettbewerb mit anderen nichtbehinderten Bewerberinnen und Bewerbern. Schwerbehinderte Menschen sind grundsätzlich zu Auswahlverfahren zuzu...

LAP-mDAAV 2004 Eingangsformel (Law)

...und des § 15 Abs. 1 Nr. 2 des Bundesbeamtengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. März 1999 (BGBl. I S. 675) in Verbindung mit § 2 Abs. 4 der Bundeslaufbahnverordnung in der Fassung der Be...

LAP-mDAAV 2004 § 17 Durchführung (Law)

...und Zeit der schriftlichen und der mündlichen Prüfungen fest und stimmt diese Termine mit der Prüfungskommission sowie den Fachprüferinnen und Fachprüfern ab. (2) Die mündliche Prüfung soll ...

LAP-mDAAV 2004 § 28 Wiederholung (Law)

...und welche Leistungsnachweise zu erbringen sind. Die Wiederholungsfrist soll mindestens drei Monate betragen und ein Jahr nicht überschreiten. Die bei der Wiederholung erreichten Rangpunkte und Noten ...

LAP-mDAAV 2004 § 29 Allgemeine Aufstiegsregelungen (Law)

...und gegebenenfalls ihre Ehepartnerinnen, Ehepartner, Lebenspartnerinnen oder Lebenspartner und ihre Kinder eine widerstandsfähige Gesundheit besitzen und für die Verwendung in allen Einsatzgebieten de...