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SGB 6 Anlage 23 (weggefallen) (Law)
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WWSUVtr Art 6 Rechtsschutz (Law)
(1) Wird jemand durch die öffentliche Gewalt in seinen durch diesen Vertrag oder in Ausführung dieses Vertrags gewährleisteten Rechten verletzt, so steht ihm der Rechtsweg zu den Gerichten offen. Sowe...
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BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 6 (Anlage IV des BBesG) (Law)
...609,93 5.864,79 6.119,64 6.374,51 6.629,36 ...
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BinSchStrO 2012 Anlage 6 Schallzeichen (Law)
...6.13 Nummer 2 Buchstabe a, § 6.16 Nummer 2 Buchstabe c Doppelbuchstabe aa ...
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BGBEG Anlage 6 (zu Artikel 247 § 1 Absatz 2) (Law)
...6 Absatz 2 bis 6 und 8 der Preisangabenverordnung errechneten effektiven Jahreszins zu ergänzen. Bei mehrteiligen Krediten (z. B. zugleich zum Teil mit festem und zum Teil mit variablem Zinssatz) sind...
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DonauSchPVAnl 1993 Anlage 6 Schallzeichen (Law)
...6.10 Nr. 6 1 kur...
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EinigVtr Art 6 Ausnahmebestimmung (Law)
Artikel 131 des Grundgesetzes wird in dem in Artikel 3 genannten Gebiet vorerst nicht in Kraft gesetzt.
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HebAPrO Anlage 6 (zu § 16a Absatz 2) (Law)
...6a Absatz 2 der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Hebammen und Entbindungspfleger von der zuständigen Behörde v...
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SaatV Anlage 6 (zu §§ 40 und 42 Abs. 1) (Law)
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2006, 389 - 390; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...
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PreisLS Nr 6 Arten der Selbstkostenpreise (Law)
Preise auf Grund von Selbstkosten können ermittelt werden a) durch Vorkalkulationen als Selbstkostenfestpreise oder Selbstkosten...
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PodAPrV Anlage 6 (zu § 16b Absatz 2) (Law)
...6b Absatz 2 der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Podologinnen und Podologen von der zuständigen Behörde vorgeschriebenen ...
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SGB 6 § 8 Nachversicherung, Versorgungsausgleich und Rentensplitting (Law)
(1) Versichert sind auch Personen, 1. die nachversichert sind oder 2. ...
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SGB 6 § 11 Versicherungsrechtliche Voraussetzungen (Law)
(1) Für Leistungen zur Teilhabe haben Versicherte die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen erfüllt, die bei Antragstellung 1. ...
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SGB 6 § 14 Leistungen zur Prävention (Law)
(1) Die Träger der Rentenversicherung erbringen medizinische Leistungen zur Sicherung der Erwerbsfähigkeit an Versicherte, die erste gesundheitliche Beeinträchtigungen aufweisen, die die ausgeübte Bes...
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SGB 6 § 15a Leistungen zur Kinderrehabilitation (Law)
(1) Die Träger der Rentenversicherung erbringen Leistungen zur medizinischen Rehabilitation für 1. Kinder von Versicherten, ...
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SGB 6 § 16 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben (Law)
Die Träger der Rentenversicherung erbringen die Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nach den §§ 33 bis 38 des Neunten Buches sowie im Eingangsverfahren und im Berufsbildungsbereich der Werkstätten...
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SGB 6 § 17 Leistungen zur Nachsorge (Law)
(1) Die Träger der Rentenversicherung erbringen im Anschluss an eine von ihnen erbrachte Leistung zur Teilhabe nachgehende Leistungen, wenn diese erforderlich sind, um den Erfolg der vorangegangenen L...
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SGB 6 § 28 Ergänzende Leistungen (Law)
...6 und Abs. 2 sowie nach den §§ 53 und 54 des Neunten Buches. (2) Für ambulante Leistungen zur Prävention und Nachsorge gilt Absatz 1 mit der Maßgabe, dass die Leistungen nach den §§ 53 und 5...
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SGB 6 § 54 Begriffsbestimmungen (Law)
(1) Rentenrechtliche Zeiten sind 1. Beitragszeiten, a) ...
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SGB 6 § 57 Berücksichtigungszeiten (Law)
Die Zeit der Erziehung eines Kindes bis zu dessen vollendetem zehnten Lebensjahr ist bei einem Elternteil eine Berücksichtigungszeit, soweit die Voraussetzungen für die Anrechnung einer Kindererziehun...