• SGB 6 Anlage 23 (weggefallen) (Law)

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• WWSUVtr Art 6 Rechtsschutz (Law)

  (1) Wird jemand durch die öffentliche Gewalt in seinen durch diesen Vertrag oder in Ausführung dieses Vertrags gewährleisteten Rechten verletzt, so steht ihm der Rechtsweg zu den Gerichten offen. Sowe...

• BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 6 (Anlage IV des BBesG) (Law)

  ...609,93 5.864,79 6.119,64 6.374,51 6.629,36   ...

• BinSchStrO 2012 Anlage 6 Schallzeichen (Law)

  ...§ 6.13 Nummer 2 Buchstabe a, § 6.16 Nummer 2 Buchstabe c Doppelbuchstabe aa ...

• BGBEG Anlage 6 (zu Artikel 247 § 1 Absatz 2) (Law)

  ...§ 312c des Bürgerlichen Gesetzbuchs angeboten, muss der Kreditgeber hier gegebenenfalls gemäß Artikel 246b § 1 Absatz 1 Nummer 3 und 4 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche Namen und An...

• DonauSchPVAnl 1993 Anlage 6 Schallzeichen (Law)

  ...§ 6.10 Nr. 6   1 k...

• EinigVtr Art 6 Ausnahmebestimmung (Law)

  Artikel 131 des Grundgesetzes wird in dem in Artikel 3 genannten Gebiet vorerst nicht in Kraft gesetzt.

• HebAPrO Anlage 6 (zu § 16a Absatz 2) (Law)

  ...§ 16a Absatz 2 der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Hebammen und Entbindungspfleger von der zuständigen Behörde ...

• SaatV Anlage 6 (zu §§ 40 und 42 Abs. 1) (Law)

  ...§ 29 Abs. 4 1.2.9 bei chemisch, besonders physikalisch oder gleichartig behandeltem Saatgut die Angaben nach § 32 ...

• PreisLS Nr 6 Arten der Selbstkostenpreise (Law)

  Preise auf Grund von Selbstkosten können ermittelt werden a) durch Vorkalkulationen als Selbstkostenfestpreise oder Selbstkosten...

• PodAPrV Anlage 6 (zu § 16b Absatz 2) (Law)

  ...§ 16b Absatz 2 der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Podologinnen und Podologen von der zuständigen Behörde vorgeschriebenen ...

• SGB 6 § 8 Nachversicherung, Versorgungsausgleich und Rentensplitting (Law)

  ...§ 184 Abs. 2) nicht gegeben sind. Die Nachversicherung erstreckt sich auf den Zeitraum, in dem die Versicherungsfreiheit oder die Befreiung von der Versicherungspflicht vorgelegen hat (Nachversicherun...

• SGB 6 § 11 Versicherungsrechtliche Voraussetzungen (Law)

  ...§ 55 Abs. 2 ist entsprechend anzuwenden. Der Zeitraum von zwei Jahren nach Nummer 1 verlängert sich um Anrechnungszeiten wegen des Bezugs von Arbeitslosengeld II. Für die Leistungen nach § 15a an Kind...

• SGB 6 § 14 Leistungen zur Prävention (Law)

  ...§§ 20d bis 20g des Fünften Buches. Sie wirken darauf hin, dass die Einführung einer freiwilligen, individuellen, berufsbezogenen Gesundheitsvorsorge für Versicherte ab Vollendung des 45. Lebensjahres ...

• SGB 6 § 15a Leistungen zur Kinderrehabilitation (Law)

  ...§ 48 Absatz 3 berücksichtigt. Für die Dauer des Anspruchs gilt § 48 Absatz 4 und 5 entsprechend. (4) Die stationären Leistungen werden in der Regel für mindestens vier Wochen erbracht. § 12 ...

• SGB 6 § 16 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben (Law)

  ...§§ 33 bis 38 des Neunten Buches sowie im Eingangsverfahren und im Berufsbildungsbereich der Werkstätten für behinderte Menschen nach § 40 des Neunten Buches.

• SGB 6 § 17 Leistungen zur Nachsorge (Law)

  (1) Die Träger der Rentenversicherung erbringen im Anschluss an eine von ihnen erbrachte Leistung zur Teilhabe nachgehende Leistungen, wenn diese erforderlich sind, um den Erfolg der vorangegangenen L...

• SGB 6 § 28 Ergänzende Leistungen (Law)

  ...6 und Abs. 2 sowie nach den §§ 53 und 54 des Neunten Buches. (2) Für ambulante Leistungen zur Prävention und Nachsorge gilt Absatz 1 mit der Maßgabe, dass die Leistungen nach den §§ 53 und 5...

• SGB 6 § 54 Begriffsbestimmungen (Law)

  (1) Rentenrechtliche Zeiten sind 1. Beitragszeiten, a) ...

• SGB 6 § 57 Berücksichtigungszeiten (Law)

  Die Zeit der Erziehung eines Kindes bis zu dessen vollendetem zehnten Lebensjahr ist bei einem Elternteil eine Berücksichtigungszeit, soweit die Voraussetzungen für die Anrechnung einer Kindererziehun...