• KlauenPflPrV § 12 Gliederung und Inhalt der Prüfung (Law)

  (1) Die Prüfung umfasst die Prüfungsteile: 1. Rechtliche Bestimmungen, 2. ...

• KrWG § 12 Qualitätssicherung im Bereich der Bioabfälle und Klärschlämme (Law)

  ...keit, Unabhängigkeit sowie Fach- und Sachkunde besitzen. (7) Die Bundesregierung wird ermächtigt, nach Anhörung der beteiligten Kreise (§ 68) durch Rechtsverordnung mit Zustimmu...

• MalerLackAusbV § 12 Zwischenprüfung für den Ausbildungsberuf Maler und Lackierer/Malerin und Lackiererin (Law)

  ...kierer/zur Malerin und Lackiererin nach § 6 Nr. 1 bis 3 dieser Verordnung gilt die Abschlussprüfung im Ausbildungsberuf Bauten- und Objektbeschichter/Bauten- und Objektbeschichterin als Zwischenprüfun...

• MarkenG § 12 Durch Benutzung erworbene Marken und geschäftliche Bezeichnungen mit älterem Zeitrang (Law)

  ...ke kann gelöscht werden, wenn ein anderer vor dem für den Zeitrang der eingetragenen Marke maßgeblichen Tag Rechte an einer Marke im Sinne des § 4 Nr. 2 oder an einer geschäftlichen Bezeichnung im Sin...

• MarkenV 2004 § 12 Sonstige Markenformen (Law)

  ...ke als sonstige Markenform eingetragen werden soll, so ist der Anmeldung eine zweidimensionale grafische Wiedergabe der Marke beizufügen. Soll die Marke in Schwarz-Weiß eingetragen werden, so ist die ...

• MB-APrV § 12 Versäumnisfolgen (Law)

  (1) Versäumt ein Prüfling einen Prüfungstermin oder gibt er eine Aufsichtsarbeit nicht oder nicht rechtzeitig ab oder unterbricht er die Prüfung, so gilt die Prüfung als nicht bestanden, wenn nicht ei...

• KaffeeStV 2010 § 12 Registrierter Versender (Law)

  ...Kaffee nach den Artikeln 263 bis 267 der Zollkodex-Durchführungsverordnung oder aus einem Zolllager des Typs D im Sinn des Artikels 525 Absatz 2 Buchstabe a der Zollkodex-Durchführungsverordnung in de...

• IfSG § 12 Übermittlungen und Mitteilungen auf Grund völker- und unionsrechtlicher Vorschriften (Law)

  ...Krankheit, Tatsachen, die auf das Auftreten der übertragbaren Krankheit hinweisen, oder Tatsachen, die zum Auftreten der übertragbaren Krankheit führen können, 2. ...

• IndElAusbV 2007 § 12 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  Die in § 11 Abs. 1 genannten Qualifikationen (Ausbildungsberufsbild) sollen nach der in Anlage 1 und Anlage 3 enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbi...

• LuftRegV § 12 Begriff, Freigabe und Gestaltung von Registerblättern (Law)

  ...ken so sichtbar gemacht werden können, wie es den durch diese Verordnung vorgeschriebenen oder zugelassenen Vordrucken entspricht.

• LAP-gbautDV § 12 Schwerbehinderte Menschen (Law)

  ...kehr, Bau- und Wohnungswesen (Rahmenintegrationsvereinbarung) sind zu beachten. Die Sätze 1 bis 4 werden auch bei aktuellen Behinderungen, die nicht unter den Schutz des Neunten Buches Sozialgesetzbuc...

• LAP-gDVerfSchV § 12 Schwerbehinderte Menschen (Law)

  ...ktuellen Behinderungen, die nicht unter den Schutz des Neunten Buches Sozialgesetzbuch fallen, angewandt. (2) Im Auswahlverfahren wird die Schwerbehindertenvertretung nicht beteiligt, wenn d...

• LAP-mDFm/EloAufklBundV § 12 Schwerbehinderte Menschen (Law)

  ...ktuellen Behinderungen, die nicht unter den Schutz des Neunten Buches Sozialgesetzbuch fallen, angewandt. (2) Im Auswahlverfahren wird die Schwerbehindertenvertretung nicht beteiligt, wenn d...

• SGB 11 § 12 Aufgaben der Pflegekassen (Law)

  ...ken, insbesondere durch Pflegestützpunkte nach § 7c, auf eine Vernetzung der regionalen und kommunalen Versorgungsstrukturen hin, um eine Verbesserung der wohnortnahen Versorgung pflege- und betreuung...

• SGB 2 § 12 Zu berücksichtigendes Vermögen (Law)

  ...ks von angemessener Größe bestimmt ist, soweit dieses zu Wohnzwecken behinderter oder pflegebedürftiger Menschen dient oder dienen soll und dieser Zweck durch den Einsatz oder die Verwertung des Vermö...

• RechZahlV § 12 Schuldverschreibungen und andere festverzinsliche Wertpapiere – Posten 5 (Law)

  ...kzinssatz oder an einen Euro-Geldmarktsatz, gebunden ist, 2. Null-Kupon-Anleihen und 3. ...

• RStruktFG § 12 Mittel des Restrukturierungsfonds; Jahresbeiträge; Sonderbeiträge (Law)

  ...kte gemäß Artikel 103 Absatz 7 und 8 der Richtlinie 2014/59/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Mai 2014 zur Festlegung eines Rahmens für die Sanierung und Abwicklung von Kreditinstit...

• RVermG § 12 Übergang von Beteiligungsrechten auf die Länder (Law)

  (1) Die Beteiligungen, die dem Deutschen Reich oder dem ehemaligen Land Preußen am oder nach dem 8. Mai 1945 an den in der Anlage aufgeführten Unternehmen des privaten Rechts zustanden, gehen auf die ...

• SchwarzArbG 2004 § 12 Allgemeines zu den Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...Kasse der Verwaltungsbehörde, die den Bußgeldbescheid erlassen hat. (3) Die nach Absatz 2 zuständige Kasse trägt abweichend von § 105 Abs. 2 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten die notwen...

• SchwbWO § 12 Behandlung der schriftlich abgegebenen Stimmen (Law)

  ...kt eingegangenen Freiumschläge und entnimmt ihnen die Wahlumschläge sowie die vorgedruckten Erklärungen. Ist die schriftliche Stimmabgabe ordnungsgemäß erfolgt (§ 11), legt der Wahlvorstand die Wahlum...