• PfandBG § 4 Deckungskongruenz; Anordnung erhöhter Mindestdeckungsanforderungen (Law)

  ...aaten von Amerika, Kanada oder Japan sind, sofern deren Risikogewicht entsprechend dem Rating einer anerkannten internationalen Ratingagentur der Bonitätsstufe 1 nach Tabelle 1 des Artikels 114 Absatz...

• PharmRefPrV § 4 Durchführung der Prüfung (Law)

  ...Abs. 1 Nr. 4 genannten Qualifikationsbereiches erfolgt integrativ im Rahmen des Fachgesprächs gemäß Absatz 4. (2) Die Prüfungsdauer soll für den Qualifikationsbereich "Naturwissenschaft...

• SzVersFachwPrV § 4 Inhalt der Prüfung (Law)

  ...aus der knappschaftlichen Sozialversicherung informieren sowie beraten zu können. Ferner soll nachgewiesen werden, dass im Zusammenhang mit Ansprüchen auf Leistungen, unter Beachtung der knappschaftli...

• TextilGestAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...Ausbildungsrahmenplan (Anlage 1) aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten (berufliche Handlungsfähigkeit). Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende Organisation der Ausbildung ist i...

• ZHG§8DV § 4 (Law)

  ...Anmeldung zur Teilnahme an dem Fortbildungskursus ist an das Lehrinstitut zu richten. Der Nachweis der staatlichen Anerkennung als Dentist ist beizufügen. Bestehen hierüber Zweifel, so ist die Entsche...

• ZPO § 4 Wertberechnung; Nebenforderungen (Law)

  ...andlung, auf die das Urteil ergeht, entscheidend; Früchte, Nutzungen, Zinsen und Kosten bleiben unberücksichtigt, wenn sie als Nebenforderungen geltend gemacht werden. (2) Bei Ansprüchen aus...

• BADV Anlage 4 (zu § 5) (Law)

  ...artgewicht oder ohne Motorantrieb oder mit weniger als 20 Sitzplätzen betreiben oder die weniger als 10 Starts bzw. Landungen an diesem Flugplatz innerhalb der letzten abgeschlossenen Flugplanperiode ...

• AtG Anlage 4 Sicherheitsüberprüfung nach § 19a Abs. 1 (Law)

  ...2006 Isar 2 31.12.2009...

• ABBergV Anhang 4 (zu § 19) (Law)

  ...acht kommenden Warnzeichen aus Anhang II Nummer 3.2 der Richtlinie 92/58/EWG zu versehen oder nach Maßgabe von Anhang III Nummer 1 der Richtlinie 92/58/EWG zu kennzeichnen, sofern die einzelnen Verpac...

• ARegV Anlage 4 (zu § 26) (Law)

  ...apitalkosten nach § 26 Absatz 4 in Verbindung mit § 6 Absatz 3 auf der Grundlage des fortgeführten Bestands betriebsnotwendiger Anlagegüter des Ausgangsniveaus nach § 6 Absatz 1 und 2 des übergehenden...

• HdlRegVfg Anlage 4 (zu § 50 Abs. 1) (Law)

  ...a) Firma I a) Allgemeine I I a) Rechtsform, I a) Tag I b) Sitz, I Vertretungs- I Beginn und I der ...

• KrWG Anlage 4 Beispiele für Abfallvermeidungsmaßnahmen nach § 33 (Law)

  ...amer und aussagekräftiger Indikatoren für die Umweltbelastungen im Zusammenhang mit der Abfallerzeugung als Beitrag zur Vermeidung der Abfallerzeugung auf sämtlichen Ebenen, vom Produktvergleich auf G...

• KÜO Anlage 4 (zu § 7) (Law)

  ...Abgasanlage“: Anlage, wie Schornstein, Verbindungsstück, Abgasleitung, Luft-Abgas-System oder Abluftschacht nach Nummer 15 b), für die Ableitung der Abgase von Feuerstätten und Räucheranlagen, sowie e...

• KJPsychTh-APrV Anlage 4 (zu § 21) (Law)

  ...apeutin zur Ausübung der heilkundlichen Psychotherapie im Sinne des § 1 Abs. 3 Satz 1 in Verbindung mit Abs. 2 des Psychotherapeutengesetzes. ...

• RheinSchPV 1994 Anlage 4 (Law)

  ...alt)

• PflSchAnwV 1992 Anlage 4 (zu § 3a) (Law)

  ...altextes: BGBl. I 2003, 1538 ...

• SGB 4 § 3 Persönlicher und räumlicher Geltungsbereich (Law)

  ...2. soweit sie eine Beschäftigung oder eine selbständige Tätigkeit nicht voraussetzen, für alle Personen, die ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Geltungsberei...

• SGB 4 § 6 Vorbehalt abweichender Regelungen (Law)

  ...aatlichen Rechts bleiben unberührt.

• SGB 4 § 11 Tätigkeitsort (Law)

  ...aus Absatz 2 Abweichendes ergibt. (2) Ist eine feste Arbeitsstätte nicht vorhanden und wird die selbständige Tätigkeit an verschiedenen Orten ausgeübt, gilt als Tätigkeitsort der Ort des Woh...

• SGB 4 § 14 Arbeitsentgelt (Law)

  ...alversicherung und zur Arbeitsförderung nicht gezahlt worden, gilt ein Nettoarbeitsentgelt als vereinbart. (3) Wird ein Haushaltsscheck (§ 28a Absatz 7) verwendet, bleiben Zuwendungen unberü...