-
SGB 12 § 128a Bundesstatistik für das Vierte Kapitel (Law)
...3. Art und Höhe der angerechneten Einkommen.
-
SGB 12 § 128d Art und Höhe der angerechneten Einkommen (Law)
Erhebungsmerkmale nach § 128a Absatz 2 Nummer 3 sind die jeweilige Höhe der Einkommensart, getrennt nach 1. Altersrente aus der ...
-
SGB 12 § 128f Periodizität, Berichtszeitraum und Berichtszeitpunkte (Law)
...3) Die Merkmale nach § 128b Nummer 5 sind für den gesamten Quartalszeitraum zu erheben, wobei gleichzeitig die Merkmale nach § 128b Nummer 1 und 2 zu erheben sind. Bei den beendeten Leistungen ist zud...
-
SGB 12 § 128g Auskunftspflicht (Law)
...3 und zum Gemeindeteil nach § 128b Nummer 2 sind freiwillig. (2) Auskunftspflichtig sind die für die Ausführung des Gesetzes nach dem Vierten Kapitel zuständigen Träger.
-
SGB 12 § 137 Überleitung in Pflegegrade zum 1. Januar 2017 (Law)
...31. Dezember 2016 geltenden Fassung festgestellt worden ist und bei denen spätestens am 31. Dezember 2016 die Voraussetzungen auf Leistungen nach den Vorschriften des Siebten Kapitels vorliegen, werde...
-
SGB 12 Anlage (zu § 28) (Law)
...391 353 313 296 261 229 1. Januar 2015 ...
-
RheinSchPV 1994 Anlage 12 (Law)
(ohne Inhalt)
-
AUV 2012 § 21 Pauschale für klimagerechte Kleidung (Law)
...30 Prozent des Grundgehalts der Stufe 8 der Besoldungsgruppe A 13, b) für jedes mitumziehende berücksichtigungsfähig...
-
AVAG 2001 § 21 Versteigerung beweglicher Sachen (Law)
Ist eine bewegliche Sache gepfändet und darf die Zwangsvollstreckung nicht über Maßregeln zur Sicherung hinausgehen, so kann das Vollstreckungsgericht auf Antrag anordnen, dass die Sache versteigert u...
-
BauWiAusbV 1999 § 21 Zwischenprüfung (Law)
...3) Die Zwischenprüfung nach Absatz 2 erstreckt sich auf die in der Anlage 3 Abschnitt I unter den laufenden Nummern 1 bis 15 aufgeführten Fertigkeiten und Kenntnisse sowie auf den im Berufsschulunterr...
-
BBG 2009 § 21 Dienstliche Beurteilung (Law)
Eignung, Befähigung und fachliche Leistung der Beamtinnen und Beamten sind regelmäßig zu beurteilen. Ausnahmen von der Beurteilungspflicht kann die Bundesregierung durch Rechtsverordnung regeln. ...
-
AsylVfG 1992 § 21 Verwahrung und Weitergabe von Unterlagen (Law)
...3) Die für die Aufnahme des Ausländers zuständige Aufnahmeeinrichtung leitet die Unterlagen unverzüglich der ihr zugeordneten Außenstelle des Bundesamtes zu. (4) Dem Ausländer sind auf Verla...
-
AbgG § 21 Berücksichtigung von Zeiten in anderen Parlamenten (Law)
...3) Zeiten der Mitgliedschaft in der Volkskammer der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik ab Annahme des Mandats nach den Wahlen zur 10. Volkskammer bis zum 2. Oktober 1990 gelten auf Antrag, d...
-
AEG 1994 § 21 Vorzeitige Besitzeinweisung (Law)
...3) Soweit der Zustand des Grundstücks von Bedeutung ist, hat die Enteignungsbehörde diesen bis zum Beginn der mündlichen Verhandlung in einer Niederschrift festzustellen oder durch einen Sachverständi...
-
BImSchV 9 § 21 Inhalt des Genehmigungsbescheids (Law)
...3. die genaue Bezeichnung des Gegenstandes der Genehmigung einschließlich des Standortes der Anlage sowie den Bericht über den Ausgangszustand, ...
-
BerlinFG § 21 Ermäßigung der veranlagten Einkommensteuer und Körperschaftsteuer (Law)
...32a Abs. 1 und 5 des Einkommensteuergesetzes), soweit sie auf Einkünfte aus Berlin (West) im Sinne des § 23 entfällt. Die Ermäßigung beträgt 1. ...
-
BesVNG 2 § 21 Zulage für Beamte an Theatern (Law)
Landesrechtliche Vorschriften über die Gewährung einer Zulage an Beamte an Theatern können aufrechterhalten bleiben oder durch Rechtsverordnung der Landesregierung neu erlassen werden. Es darf höchste...
-
EnEV 2007 § 21 Ausstellungsberechtigung für bestehende Gebäude (Law)
...3) § 12 Abs. 5 Satz 3 ist auf Ausbildungen im Sinne des Absatzes 1 entsprechend anzuwenden.
-
BOKraft 1975 § 21 Verständigung mit dem Fahrzeugführer (Law)
(1) Obusse und Kraftomnibusse des Linienverkehrs müssen deutlich hör- oder sichtbare Verständigungseinrichtungen haben 1. zur Er...
-
FVG 1971 § 21 Auskunfts- und Teilnahmerechte (Law)
...31 und 62 bis 78 des Einkommensteuergesetzes durchführen, und die Landesfinanzbehörden stellen sich gegenseitig die für die Durchführung des § 31 des Einkommensteuergesetzes erforderlichen Daten und A...