StGBEG (XXXX) Art 14 bis 17 (Law)

...ikel 14 Polizeiaufsicht Soweit Vorschriften die Polizeiaufsicht zulassen, treten sie außer Kraft. Artikel 15 ...

BewG Anlage 14 (zu § 163 Abs. 3, § 164 Abs. 2 und 4) (Law)

...inbetriebe 0 bis unter 40 EGE –428 240 129 Mittelbetriebe 40 bis 100 EGE –19...

ÄApprO 2002 Anlage 14 (zu § 40 Satz 1) (Law)

...it Wirkung vom heutigen Tage wird ihm/ihr die Approbation als Arzt/Ärztin erteilt. ...

BWO 1985 Anlage 14 (zu § 34 Abs. 4) (Law)

...I I Ich bin damit einverstanden, dass für mich eine Bescheinigung des I I Wahlrechts eingeholt wird. 3) ...

RAG 20 (XXXX) §§ 14 und 15 (weggefallen) (Law)

FeV 2010 Anlage 14 (zu § 66 Absatz 2) (Law)

...Informationen über die Organisation und die Leitung des Trägers (Organigramm und Angaben der Schlüsselpositionen in der Leitung des Trägers, Befugnisse und Zuständigkeiten), seine Tätigkeiten und sein...

BBG 2009 § 37 Entlassung von Beamtinnen auf Widerruf und Beamten auf Widerruf (Law)

...ie Entlassung ist ohne Einhaltung einer Frist möglich. § 34 Abs. 4 gilt entsprechend. (2) Beamtinnen auf Widerruf und Beamten auf Widerruf im Vorbereitungsdienst soll Gelegenhei...

FischRDV 1998 § 37 Durchsetzung bestimmter Vorschriften der Verordnung (EU) 2016/2336 (Law)

...ine dort genannte Fischereitätigkeit betreibt, 3. als Kapitän entgegen Artikel 9 Absatz 2 Satz 2 die Fischerei nicht oder nicht rechtzeitig ...

EuWO 1988 Anlage 14 (zu § 32 Abs. 3) (Law)

...ie Gemeindebehörde jeweils nur einmal bescheinigt werden; dabei darf sie nicht festhalten, für welchen Wahlvorschlag die erteilte Bescheinigung bestimmt ist. Die Wahlberechtigung des Unterzeichners mu...

ÄApprO 2002 § 37 Kenntnisprüfung nach § 3 Absatz 3 Satz 3 der Bundesärzteordnung (Law)

...ie Prüfung bezieht sich auf die Fächer Innere Medizin und Chirurgie. Die Fragestellungen sollen ergänzend folgende Aspekte berücksichtigen: Notfallmedizin, Klinische Pharmakologie/Pharmakotherapie, Bi...

BtMG 1981 § 37 Absehen von der Erhebung der öffentlichen Klage (Law)

...ichen Klage absehen, wenn der Beschuldigte nachweist, daß er sich wegen seiner Abhängigkeit der in § 35 Abs. 1 bezeichneten Behandlung unterzieht, und seine Resozialisierung zu erwarten ist. Die Staat...

MitbestGWO 3 2002 § 37 Bekanntmachung der Wahlvorschläge (Law)

...ind die gültigen Wahlvorschläge in den Betrieben bekannt zu machen. Der Hauptwahlvorstand übersendet die gültigen Wahlvorschläge den Betriebswahlvorständen und teilt ihnen schriftlich den Zeitpunkt mi...

SeeSchStrO 1971 § 37 Verhalten bei Schiffsunfällen und bei Verlust von Gegenständen (Law)

...inkens ist das Fahrzeug möglichst so weit aus dem Fahrwasser zu schaffen, daß die Schiffahrt nicht beeinträchtigt wird. Nach einem Zusammenstoß ist hierzu auch der Führer eines beteiligten schwimmfähi...

WpÜG § 37 Befreiung von der Verpflichtung zur Veröffentlichung und zur Abgabe eines Angebots (Law)

...iftlichen Antrag den Bieter von den Verpflichtungen nach § 35 Abs.1 Satz 1 und Abs. 2 Satz 1 befreien, sofern dies im Hinblick auf die Art der Erlangung, die mit der Erlangung der Kontrolle beabsichti...

SVWO 1997 § 37 Ausstellung der Wahlausweise in der Unfallversicherung für Beschäftigte (Law)

...ine Mitteilung nach Satz 1 hat zugehen lassen. (3) Bei Wahlberechtigten, die am Stichtag bei Selbstzahlereinheiten der Stationierungsstreitkräfte beschäftigt sind, gilt als Arbeitgeber die z...

StVG § 37 Übermittlung von Fahrzeugdaten und Halterdaten an Stellen außerhalb des Geltungsbereiches dieses Gesetzes (Law)

...ie ihm übermittelt werden. (3) Die Übermittlung unterbleibt, wenn durch sie schutzwürdige Interessen des Betroffenen beeinträchtigt würden, insbesondere, wenn im Empfängerland ein angemessen...

BesÜV2Bek 1994-01-14 (XXXX) (Law)

...i 1993 (BGBl. I S. 778, 1035) werden in den nachstehenden Anlagen IA bis ID sowie IIA bis IID die sich nach § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 2 dieser Verordnung auf der Grundlage der Anlagen IV, V, VIII und IX...

BGBEG § 37 Überleitungsvorschrift zum Gesetz zur Verbesserung der zivilrechtlichen Durchsetzung von verbraucherschützenden Vorschriften des Datenschutzrechts (Law)

...ichen Gesetzbuchs in der seit dem 1. Oktober 2016 geltenden Fassung ist nur auf ein Schuldverhältnis anzuwenden, das nach dem 30. September 2016 entstanden ist.

MitbestGWO 2 2002 § 37 Bekanntmachung der Wahlvorschläge (Law)

...ie gültigen Wahlvorschläge den Betriebswahlvorständen und teilt ihnen schriftlich den Zeitpunkt mit, von dem ab die Wahlvorschläge in den Betrieben bekannt zu machen sind. Jeder Betriebswahlvorstand m...

LAP-gDFm/EloAufklBundV § 37 Allgemeine Regelungen zum Ausbildungsaufstieg (Law)

...ildet. Die Ausbildung besteht aus einer Fachausbildung von 18 Monaten, die im Fachgebiet Technik inhaltlich wie ein Ingenieurstudium und im Fachgebiet Sprachen als Sprachausbildung einschließlich der ...