ÖLGKontrollStZulV Anlage 1 (zu § 2) (Law)

...trollbereich E. Herstellung von Futtermitteln Der Kontrollbereich umfasst Einheiten zur Aufbereitung von Futtermitteln. ...

BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 1 (Anlage IV des BBesG) (Law)

...14.792,26 B 10 17.428,34 B 11 18.915,01 ...

BEGDV 1 § 16 Zahlung der Rente (Law)

...1) Die Rente wird in monatlich vorauszahlbaren Beträgen vom Ersten des Monats an gezahlt, in dem die Voraussetzungen für den Rentenanspruch erfüllt sind, frühestens jedoch vom 1. November 1953 an. ...

BEGDV 1 § 17 Ruhen der Rente (Law)

...tzes vom 29. Juni 1956 geruht hat, ist dies bei der Bemessung der Summe der rückständigen Rentenbeträge zu berücksichtigen. (2) Im Falle des Absatzes 1 ruht die Rente vom Ersten des Monats a...

BEGDV 1 § 19 Anzeigepflicht (Law)

...tschädigungsbehörde und einem amtlichen Melderegister erreicht werden kann. (3) Hat der Hinterbliebene einen gesetzlichen Vertreter, so obliegen diesem die Pflichten aus den Absätzen 1 und 2...

ApoBetrO 1987 Anlage 1 (weggefallen) (Law)

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BinSchEO Anlage 1 Muster des Eichscheins für Binnenschiffe (Güterbeförderer) (Law)

...telle: BGBl. I 2017, 354 – 364) ...

BesVNG 1 Anlage 3 Ortszuschlag (Law)

...Tarifklasse gehörende Besoldungsgruppen Ortsklasse Stufe 1 Stufe 2 Stufe 3 (bei einem kinderzuschlagsberechtigten Kind) ...

GGVSEB Anlage 1 (weggefallen) (Law)

FamGKG Anlage 1 (zu § 3 Abs. 2) (Law)

...trags vor Ablauf des Tages, an dem die Endentscheidung der Geschäftsstelle übermittelt wird, wenn nicht Nummer 1131 erfüllt ist: Die Gebühr 1130 ermäßigt sich...

HdlRegVfg Anlage 1 (weggefallen) (Law)

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KVMeistPrV Anlage 1 (zu § 7 Absatz 6) (Law)

...ten Fortbildungsabschluss Geprüfter Meister für Kraftverkehr und Geprüfte Meisterin für Kraftverkehr vom 9. Februar 2012 (BGBl. I S. 286), die durch Artikel 41 der Verordnung vom 26. März 2014 (BGBl. ...

MalerLackAusbV Anlage 1 (zu § 7) (Law)

...tigkeiten und Kenntnisse, die unter Einbeziehung selbständigen Planens, Durchführens und Kontrollierens zu vermitteln sind Zeitlicher Richtwert in Wochen im 1. Ausbildungsjahr ...

IndMechaAusbV Anlage 1 (zu § 7 Abs. 5) (Law)

...ter Industriemeister/Geprüfte Industriemeisterin - Fachrichtung Mechatronik vom 19. Oktober 2005 (BGBl. I S. 3037), die zuletzt durch Artikel ...

LogMstrV Anlage 1 (zu § 7 Absatz 5) (Law)

...ter Logistikmeister/Geprüfte Logistikmeisterin vom 25. Januar 2010 (BGBl. I S. 26), die zuletzt durch Artikel 39 der Verordnung vom 26. März 2014 (BGBl. I S. 274) geändert worden ist, bestan...

SeeStrO 1972 Regel 1 Anwendung (Law)

...ten müssen mit diesen Regeln soweit wie möglich übereinstimmen. c) Diese Regeln berühren nicht die von der Regierung eines Staates erlassenen Sondervorschriften über zusätzli...

ServicefahrerAusbV Anlage 1 (zu § 5) (Law)

...t systematisch, qualitätsbewusst und unter Berücksichtigung organisatorischer, technischer und wirtschaftlicher Notwendigkeit planen, durchführen und kontrollieren, ...

SGB 1 § 11 Leistungsarten (Law)

...tand der sozialen Rechte sind die in diesem Gesetzbuch vorgesehenen Dienst-, Sach- und Geldleistungen (Sozialleistungen). Die persönliche und erzieherische Hilfe gehört zu den Dienstleistungen. ...

SGB 1 § 13 Aufklärung (Law)

...tungsträger, ihre Verbände und die sonstigen in diesem Gesetzbuch genannten öffentlich-rechtlichen Vereinigungen sind verpflichtet, im Rahmen ihrer Zuständigkeit die Bevölkerung über die Rechte und Pf...

SGB 1 § 19a Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Law)

...tändig sind die Agenturen für Arbeit und die sonstigen Dienststellen der Bundesagentur für Arbeit, sowie die kreisfreien Städte und Kreise, soweit durch Landesrecht nicht andere Träger bestimmt sind. ...