• MaATElektronAusbV 2008 § 12 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...ung tritt am 1. August 2008 in Kraft.

• MgVG § 12 Wahl der Mitglieder des besonderen Verhandlungsgremiums (Law)

  ...10 Abs. 2 bis 5 zuständig sind. Nicht nach Satz 1 vertretene Arbeitnehmer werden den Arbeitnehmervertretungen innerhalb der jeweiligen Unternehmensgruppe zu gleichen Teilen zugerechnet. (3) ...

• ISAusbV 1997 § 12 Übergangsregelung (Law)

  ...uf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der ...

• JuSchG § 12 Bildträger mit Filmen oder Spielen (Law)

  ...uot;Infoprogramm" oder "Lehrprogramm" gekennzeichnet sind. (2) Auf die Kennzeichnungen nach Absatz 1 ist auf dem Bildträger und der Hülle mit einem deutlich sicht...

• KHG § 12 Förderung von Vorhaben zur Verbesserung von Versorgungsstrukturen (Law)

  ...1 Nummer 2 und auf die in den Jahren 2016 bis 2018 bereitzustellenden Haushaltsmittel nach Satz 1 Nummer 3 Buchstabe a angerechnet werden. Mittel aus dem Strukturfonds zur Förderung der Schließung ein...

• KJPsychTh-APrV § 12 Bestehen und Wiederholung der Prüfung (Law)

  ...uot;mangelhaft" oder "ungenügend" erhalten hat. Eine weitere Wiederholung ist auch nach einer erneuten Ausbildung zum Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten nicht zulässig. ...

• IndKfmAusbV 2002 § 12 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...ung tritt am 1. August 2002 in Kraft.

• IndMetAusbV 2007 § 12 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...11 Abs. 1 genannten Qualifikationen sollen nach der in Anlage 1 und Anlage 3 enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werd...

• LMEV § 12 Anerkennung von Lagern und Registrierung von Schiffsausrüstern (Law)

  ...ussetzungen des Absatzes 1 Nummer 2 erfüllen und über ein geschlossenes Gebäude verfügen, dessen Zugänge jederzeit kontrollierbar und gegen den Zutritt Unbefugter gesichert sind. (3) Die zus...

• SGB 10 § 12 Beteiligte (Law)

  ...u dem Verfahren hinzuzuziehen; soweit er der Behörde bekannt ist, hat diese ihn von der Einleitung des Verfahrens zu benachrichtigen. (3) Wer anzuhören ist, ohne dass die Voraussetzungen des...

• SchaumwZwStV 2010 § 12 Registrierter Empfänger (Law)

  ...1) Wer als registrierter Empfänger (§ 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 des Gesetzes) Schaumwein unter Steueraussetzung nicht nur gelegentlich empfangen will, hat die Erlaubnis im Voraus beim zuständigen Hau...

• PaßG 1986 § 12 Einziehung (Law)

  ...1) Ein nach § 11 ungültiger Paß oder Paßersatz kann eingezogen werden. Die Einziehung ist schriftlich zu bestätigen. (2) Besitzt jemand unbefugt mehrere Pässe, so sind sie bis auf einen Paß ...

• ProdSG 2011 § 12 Anträge auf Notifizierung (Law)

  ...ungsverfahren und der Produkte bei, für die sie Kompetenz beansprucht, sowie, wenn vorhanden, eine Akkreditierungsurkunde, die von einer nationalen Akkreditierungsstelle ausgestellt wurde und in der d...

• SeeRVertO 1986 § 12 Rechtsmittel (Law)

  ...uß über die Festsetzung der Haftungssumme Erinnerung einlegen. Dem Antragsteller steht die Erinnerung jedoch nur zu, wenn die Frist zur Einlegung der Beschwerde gegen den Beschluß bei der Eröffnung de...

• UZwG § 12 Besondere Vorschriften für den Schußwaffengebrauch (Law)

  ...ußwaffengebrauchs darf nur sein, angriffs- oder fluchtunfähig zu machen. Es ist verboten, zu schießen, wenn durch den Schußwaffengebrauch für die Vollzugsbeamten erkennbar Unbeteiligte mit hoher Wahrs...

• VerpackV 1998 § 12 Allgemeine Anforderungen (Law)

  ...ungen sind so herzustellen und zu vertreiben, daß 1. Verpackungsvolumen und -masse auf das Mindestmaß begrenzt werden, das zur Erhaltung der ...

• VersAusglG § 12 Rechtsfolge der internen Teilung von Betriebsrenten (Law)

  ...uszugleichende Anrecht das Betriebsrentengesetz, so erlangt die ausgleichsberechtigte Person mit der Übertragung des Anrechts die Stellung eines ausgeschiedenen Arbeitnehmers im Sinne des Betriebsrent...

• VersFachwPrV 2008 § 12 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...ung tritt am 1. Januar 2009 in Kraft.

• WeinG 1994 § 12 Ermächtigungen (Law)

  ...urchführung der Destillation im Sinne des § 10 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 und Satz 2 und § 11 Abs. 1 Satz 1 und 2. (2) Das Bundesministerium für Ernährung und...

• WaffG 2002 § 12 Ausnahmen von den Erlaubnispflichten (Law)

  ...unter den Voraussetzungen des Absatzes 1 Nr. 1 bis 4 erwirbt; 2. unter den Voraussetzungen des Absatzes 1 Nr. 5 zum sofortigen Verbrauch led...