• SGB 12 § 41 Leistungsberechtigte (Law)

  ...men und Vermögen nach § 43 bestreiten können. (2) Leistungsberechtigt wegen Alters nach Absatz 1 ist, wer die Altersgrenze erreicht hat. Personen, die vor dem 1. Januar 1947 geb...

• SGB 12 § 44 Antragserfordernis, Erbringung von Geldleistungen, Bewilligungszeitraum (Law)

  ...mer 2 in Verbindung mit den §§ 31 und 33 sowie zur Deckung der Bedarfe nach § 42 Nummer 3 und 5. (2) Ein Antrag nach Absatz 1 wirkt auf den Ersten des Kalendermonats zurück, in dem er gestel...

• SGB 12 § 47 Vorbeugende Gesundheitshilfe (Law)

  ...medizinischen Vorsorgeleistungen und Untersuchungen erbracht. Andere Leistungen werden nur erbracht, wenn ohne diese nach ärztlichem Urteil eine Erkrankung oder ein sonstiger Gesundheitsschaden einzut...

• SGB 12 § 49 Hilfe zur Familienplanung (Law)

  ...men, wenn diese ärztlich verordnet worden sind.

• SGB 12 § 52 Leistungserbringung, Vergütung (Law)

  ...men können, entscheidet der Träger der Sozialhilfe über Umfang und Inhalt der Hilfen nach pflichtgemäßem Ermessen. (2) Leistungsberechtigte haben die freie Wahl unter den Ärzten und Zahnärzt...

• SGB 12 § 54 Leistungen der Eingliederungshilfe (Law)

  ...men der allgemeinen Schulpflicht und zum Besuch weiterführender Schulen einschließlich der Vorbereitung hierzu; die Bestimmungen über die Ermöglichung der Schulbildung im Rahmen der allgemeinen Schulp...

• SGB 12 § 55 Sonderregelung für behinderte Menschen in Einrichtungen (Law)

  ...Menschen in einer vollstationären Einrichtung der Hilfe für behinderte Menschen im Sinne des § 43a des Elften Buches erbracht, umfasst die Leistung auch die Pflegeleistungen in der Einrichtung. Stellt...

• SGB 12 § 60a Sonderregelungen zum Einsatz von Vermögen (Law)

  ...messen; § 90 Absatz 3 Satz 1 bleibt unberührt.

• SGB 12 § 63 Leistungen für Pflegebedürftige (Law)

  ...men zur Verbesserung des Wohnumfeldes (§ 64e), f) anderen Leistungen (§ 64f), ...

• SGB 12 § 63b Leistungskonkurrenz (Law)

  ...me angemessen gekürzt werden. (4) Absatz 3 Satz 1 gilt nicht für vorübergehende Aufenthalte in einem Krankenhaus nach § 108 des Fünften Buches oder in einer Vorsorge- oder Rehabilitationsein...

• SGB 12 § 64 Vorrang (Law)

  ...men wird.

• SGB 12 § 64b Häusliche Pflegehilfe (Law)

  ...Mehrere Pflegebedürftige der Pflegegrade 2, 3, 4 oder 5 können die häusliche Pflege gemeinsam in Anspruch nehmen. Häusliche Pflegehilfe kann auch Betreuungs- und Entlastungsleistungen durch Unterstütz...

• SGB 12 § 64h Kurzzeitpflege (Law)

  ...me der medizinischen Vorsorge oder Rehabilitation für eine Pflegeperson eine gleichzeitige Unterbringung und Pflege der Pflegebedürftigen erforderlich ist, kann Kurzzeitpflege auch in Vorsorge- oder R...

• SGB 12 § 78 Außerordentliche Kündigung der Vereinbarungen (Law)

  ...men, gravierende Mängel bei der Leistungserbringung vorhanden sind, dem Träger der Einrichtung nach heimrechtlichen Vorschriften die Betriebserlaubnis entzogen oder der Betrieb der Einrichtung untersa...

• SGB 12 § 79 Rahmenverträge (Law)

  ...meinschaft des öffentlichen Rechts oder einem sonstigen freigemeinnützigen Träger zuzuordnen sind, können die Rahmenverträge auch von der Kirche oder Religionsgemeinschaft oder von dem Wohlfahrtsverba...

• SGB 12 § 90 Einzusetzendes Vermögen (Law)

  ...mer 8 bestimmt ist, soweit dieses Wohnzwecken behinderter (§ 53 Abs. 1 Satz 1 und § 72) oder pflegebedürftiger Menschen (§ 61) dient oder dienen soll und dieser Zweck durch den Einsatz oder die Verwer...

• SGB 12 § 92a Einkommenseinsatz bei Leistungen für Einrichtungen (Law)

  ...meinsamen Einkommen verlangt werden, soweit Aufwendungen für den häuslichen Lebensunterhalt erspart werden. (2) Darüber hinaus soll in angemessenem Umfang die Aufbringung der Mittel verlangt...

• SGB 12 § 97 Sachliche Zuständigkeit (Law)

  ...Menschen nach den §§ 53 bis 60, 2. Leistungen der Hilfe zur Pflege nach den §§ 61 bis 66, ...

• SGB 12 § 110 Umfang der Kostenerstattung (Law)

  ...men.

• SGB 12 § 111 Verjährung (Law)

  (1) Der Anspruch auf Erstattung der aufgewendeten Kosten verjährt in vier Jahren, beginnend nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem er entstanden ist. (2) Für die Hemmung, die Ablaufhemmung, ...