• FZV 2011 § 23 Versicherungsnachweis (Law)

  ...onisch zu übermitteln oder zum Abruf im automatisierten Verfahren durch die Zulassungsbehörde bereitzuhalten. Das zulässige Datenformat wird vom Kraftfahrt-Bundesamt im Bundesanzeiger sowie zusätzlich...

• GrStG 1973 § 23 Zerlegungsstichtag (Law)

  ...orden ist. (2) Ändern sich die Grundlagen für die Zerlegung, ohne daß der Einheitswert fortgeschrieben oder nachträglich festgestellt wird, so sind die Zerlegungsanteile nach dem Stand vom 1...

• GenRegV § 23 Eintragung der Nichtigkeit von Beschlüssen der Generalversammlung (Law)

  ...on Amts wegen als nichtig gelöscht werden (§ 398 des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit), so erfolgt die Löschung durch Eintragun...

• KVLG 1989 § 23 Mitgliedschaft von Antragstellern (Law)

  ...od oder mit dem Tag, an dem der Antrag zurückgenommen oder die Ablehnung des Antrags unanfechtbar wird. Satz 1 gilt nicht, wenn die Person nach anderen Vorschriften versicherungspflichtig ist. ...

• IT-FortbV § 23 Gliederung der Prüfung (Strategische Professionals) (Law)

  ...ofessionals gliedert sich in die Prüfungsteile: 1. Strategische Prozesse, 2. ...

• LAP-gDVerfSchV § 23 Leistungsnachweise während der Fachstudien (Law)

  ...olloquien), 6. Anwendungen in der Informationstechnik und 7. schriftliche oder m...

• LAP-mDBNDV § 23 Durchführung der Praktika (Law)

  ...ollen mindestens einen Monat betragen. Außerdem enthält das Praktikum II eine viermonatige, an der praktischen Ausbildung orientierte fremdsprachliche Aus- und Fortbildung. Die zu vermittelnde oder zu...

• LAP-mDFm/EloAufklBundV § 23 Prüfungsamt (Law)

  ...obliegt die Durchführung der Laufbahnprüfung; es trägt Sorge für die Entwicklung und gleichmäßige Anwendung der Bewertungsmaßstäbe und vollzieht die Entscheidungen der Prüfungskommission. (2...

• LAP-mftDBwV § 23 Laufbahnprüfung (Law)

  ...ollen die Anwärterinnen und Anwärter nachweisen, dass sie gründliche Fachkenntnisse erworben haben und fähig sind, die Dienstgeschäfte ihrer Laufbahn ordnungsgemäß wahrzunehmen. Insoweit ist die Prüfu...

• NachwV 2007 § 23 Kreis der Registerpflichtigen (Law)

  ...on Registern nach den Bestimmungen dieses Teils verpflichtet sind Erzeuger, Einsammler, Beförderer, Händler, Makler und Entsorger von Abfällen, soweit eine Pflicht zur Führung von Registern nach ...

• StrabBO 1987 § 23 Nachrichtentechnische Anlagen (Law)

  ...otwendigen Umfang nachrichtentechnische Anlagen vorhanden sein. Besonders wichtige Meldungen an zentrale Betriebsstellen sollen vorrangig übermittelt werden können. (2) Videoanlagen oder ähn...

• SVWO 1997 § 23 Zulassung der Vorschlagslisten (Law)

  ...oder § 21 bezeichneten Voraussetzungen nicht vorliegen. Entspricht eine Vorschlagsliste hinsichtlich einzelner Bewerber nicht den Anforderungen, die durch das Vierte Buch Sozialgesetzbuch oder diese V...

• SGB 4 § 23 Fälligkeit (Law)

  ...on Arbeitslosengeld oder die Krankenversicherung der Bezieher von Arbeitslosengeld II entsprechend anzuwenden sind, werden am Achten des auf die Zahlung der Sozialleistung folgenden Monats fällig. Die...

• SGB 11 § 23 Versicherungspflicht für Versicherte der privaten Krankenversicherungsunternehmen (Law)

  ...onformen Versicherung im Sinne des Absatzes 1 verpflichtet, sofern sie nicht nach § 20 Abs. 3 versicherungspflichtig sind. Die beihilfekonforme Versicherung ist so auszugestalten, daß ihre Vertragslei...

• ROG 2008 § 23 Beirat für Raumentwicklung (Law)

  (1) Der Beirat für Raumentwicklung hat die Aufgabe, das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur in Grundsatzfragen der räumlichen Entwicklung zu beraten. (2) Das Bundesminis...

• PostG 1998 § 23 Abweichung von genehmigten Entgelten (Law)

  ...obwohl das Entgelt nach § 19 genehmigungsbedürftig ist, so sind die Verträge unwirksam. (3) Die Regulierungsbehörde kann die Durchführung eines Vertrages, der ein anderes als das genehmigte ...

• WPapG § 23 Befreiung von der Übersendung des Stückeverzeichnisses (Law)

  ...oweit innerhalb der dafür bestimmten Frist (§§ 18 bis 22) die Wertpapiere dem Kommittenten ausgeliefert sind oder ein Auftrag des Kommittenten zur Wiederveräußerung ausgeführt ist.

• ZFdG § 23 Befugnisse bei Sicherungs- und Schutzmaßnahmen (Law)

  ...on oder den zu schützenden Vermögenswert eine Person vorübergehend von einem Ort verweisen oder ihr vorübergehend das Betreten eines Ortes verbieten, 6. ...

• VermAnlG § 23 Erstellung und Bekanntmachung von Jahresberichten (Law)

  ...onisch einzureichen sowie den Anlegern auf Anforderung zur Verfügung zu stellen. Ist die Feststellung des Jahresabschlusses oder dessen Prüfung oder die Prüfung des Lageberichts binnen dieser Frist ni...

• ViehVerkV 2007 § 23 Kastrations- und Klauenpflegekontrollbuch (Law)

  ...ohne Tierarzt zu sein, haben ein Kastrationskontrollbuch zu führen, aus dem hervorgeht, wann und an welchen Orten und in welchen Betrieben sie Kastrationen vorgenommen haben. Für Personen, die gewerbs...