• BBiG 2005 § 56 Fortbildungsprüfungen (Law)

  ...und 3 sowie die §§ 40 bis 42, 46 und 47 gelten entsprechend. (2) Der Prüfling ist auf Antrag von der Ablegung einzelner Prüfungsbestandteile durch die zuständige Stelle zu befreien, wenn er ...

• BBiG 2005 § 59 Umschulungsprüfungsregelungen der zuständigen Stellen (Law)

  ...und Anforderungen der Prüfungen, die Zulassungsvoraussetzungen sowie das Prüfungsverfahren unter Berücksichtigung der besonderen Erfordernisse beruflicher Erwachsenenbildung.

• BBiG 2005 § 71 Zuständige Stellen (Law)

  ...und Notarkammern und für ihren Tätigkeitsbereich die Notarkassen zuständige Stelle im Sinne dieses Gesetzes. (5) Für die Berufsbildung der Fachangestellten im Bereich der Wirtschaftsprüfung ...

• BBiG 2005 § 78 Beschlussfähigkeit, Abstimmung (Law)

  (1) Der Berufsbildungsausschuss ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte seiner stimmberechtigten Mitglieder anwesend ist. Er beschließt mit der Mehrheit der abgegebenen Stimmen. (2) Zur...

• BBiG 2005 § 91 Organe (Law)

  ...undesinstituts für Berufsbildung sind: 1. der Hauptausschuss, 2. ...

• BBiG 2005 § 94 Wissenschaftlicher Beirat (Law)

  ...und Ausland an, die nicht Angehörige des Bundesinstituts für Berufsbildung sind. Sie werden von dem Präsidenten oder der Präsidentin des Bundesinstituts für Berufsbildung im Einvernehmen mit dem Bunde...

• BBiG 2005 § 97 Haushalt (Law)

  ...undesministeriums für Bildung und Forschung und des Bundesministeriums der Finanzen. Die Sätze 1 und 2 gelten entsprechend für Maßnahmen, durch die für das Bundesinstitut für Berufsbildung Verpflichtu...

• BBiG 2005 § 100 Aufsicht über das Bundesinstitut für Berufsbildung (Law)

  ...undesinstitut für Berufsbildung unterliegt, soweit in diesem Gesetz nicht weitergehende Aufsichtsbefugnisse vorgesehen sind, der Rechtsaufsicht des Bundesministeriums für Bildung und Forschung. ...

• EnWG 2005 § 2 Aufgaben der Energieversorgungsunternehmen (Law)

  ...und nach dem Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz bleiben vorbehaltlich des § 13, auch in Verbindung mit § 14, unberührt.

• EnWG 2005 § 4b Zertifizierung in Bezug auf Drittstaaten (Law)

  ...und das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie feststellt, dass die Erteilung der Zertifizierung die Sicherheit der Elektrizitäts- oder Gasversorgung der Bundesrepublik Deutschland und der Europ...

• EnWG 2005 § 10 Unabhängiger Transportnetzbetreiber (Law)

  ...und der Regulierungsbehörde, 2. die Vertretung des Unabhängigen Transportnetzbetreibers innerhalb des Europäischen Verbunds der Übertragungs...

• EnWG 2005 § 12a Szenariorahmen für die Netzentwicklungsplanung (Law)

  ...und höchstens 15 Jahre die Bandbreite wahrscheinlicher Entwicklungen im Rahmen der mittel- und langfristigen energiepolitischen Ziele der Bundesregierung abdecken. Eines der Szenarien muss die wahrsch...

• EnWG 2005 § 13i Weitere Verordnungsermächtigungen (Law)

  ...undesnetzagentur gegenüber dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie über die Anwendung der Verordnung und 6. die Ausgestaltung und H...

• EnWG 2005 § 14 Aufgaben der Betreiber von Elektrizitätsverteilernetzen (Law)

  ...und Nachfragesteuerungsmaßnahmen und dezentralen Erzeugungsanlagen zu berücksichtigen. Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates allgemeine Grundsätze...

• EnWG 2005 § 15a Netzentwicklungsplan der Fernleitungsnetzbetreiber (Law)

  ...und seinem Austausch mit anderen Ländern zugrunde und berücksichtigen geplante Investitionsvorhaben in die regionale und gemeinschaftsweite Netzinfrastruktur sowie in Bezug auf Speicheranlagen und LNG...

• EnWG 2005 § 16 Systemverantwortung der Betreiber von Fernleitungsnetzen (Law)

  ...und Gasverteilernetzen und Gashändler soweit möglich vorab zu informieren. (2a) Bei Maßnahmen nach den Absätzen 1 und 2 sind Auswirkungen auf die Sicherheit und Zuverlässigkeit des Elektrizi...

• EnWG 2005 § 16a Aufgaben der Betreiber von Gasverteilernetzen (Law)

  ...und 16 Abs. 1 bis 4 gelten für Betreiber von Gasverteilernetzen im Rahmen ihrer Verteilungsaufgaben entsprechend, soweit sie für die Sicherheit und Zuverlässigkeit der Gasversorgung in ihrem Netz vera...

• EnWG 2005 § 17g Haftung für Sachschäden an Windenergieanlagen auf See (Law)

  Die Haftung des anbindungsverpflichteten Übertragungsnetzbetreibers gegenüber Betreibern von Windenergieanlagen auf See für nicht vorsätzlich verursachte Sachschäden ist je Schadensereignis insgesamt ...

• EnWG 2005 § 18 Allgemeine Anschlusspflicht (Law)

  ...und aus erneuerbaren Energien. (3) Die Bundesregierung kann durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die Allgemeinen Bedingungen für den Netzanschluss und dessen Nu...

• EnWG 2005 § 19 Technische Vorschriften (Law)

  ...und dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie vor deren Verabschiedung mitzuteilen. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie unterrichtet die Europäische Kommission nach Artikel 4 und A...