• RheinSchPEV 1994 Art 4 Ordnungswidrigkeiten nach dem Binnenschiffahrtsaufgabengesetzes (Law)

  ...Kurs oder die Geschwindigkeit eines Fahrzeugs bestimmt, obwohl sich eine Blutalkoholkonzentration von 0,5 oder mehr Promille oder eine Alkoholmenge, die zu einer solchen Blutalkoholkonzentration führt...

• PBV Anlage 4 Kontenrahmen für die Buchführung (Kontenklasse 0-8) (Law)

  ...Kontenklasse 2 Eigenkapital, Sonderposten, Rückstellungen   20   Eigenkapital ...

• PflBeschauV 1989 Anlage 4 (zu § 12 Abs. 3 Satz 3) (Law)

  Muster eines Stempels (... nicht darstellbares Muster Fundstelle: BGBl. I 2005, 2923) ...

• TrinkwV 2001 Anlage 4 (zu den §§ 14 und 19) (Law)

  ...k entsprechen. Diese Verlängerung der Untersuchungsintervalle ist nicht möglich in Bereichen, in denen sich Patienten mit höherem Risiko für Krankenhausinfektionen befinden (z. B. Krankenhäuser, Vorso...

• SGB 4 § 35a Vorstand bei Orts-, Betriebs- und Innungskrankenkassen sowie Ersatzkassen (Law)

  ...krankenkassen sowie den Ersatzkassen verwaltet der Vorstand die Krankenkasse und vertritt die Krankenkasse gerichtlich und außergerichtlich, soweit Gesetz und sonstiges für die Krankenkasse maßgebende...

• SGB 4 § 71b Veranschlagung der Arbeitsmarktmittel der Bundesagentur für Arbeit (Law)

  ...klung der Beschäftigung, die Nachfrage nach Arbeitskräften, Art und Umfang der Arbeitslosigkeit sowie die jeweilige Ausgabenentwicklung im abgelaufenen Haushaltsjahr zu berücksichtigen. Agenturen für ...

• SGB 4 § 77a Geltung von Haushaltsvorschriften des Bundes für die Bundesagentur für Arbeit (Law)

  ...können nach § 1 Absatz 3 des Dritten Buches vereinbart werden.

• SGB 4 § 102 Verarbeitung, Weiterleitung und Nutzung der Daten zum Lohnnachweisverfahren (Law)

  ...Kernprüfprogramme zur Sicherung der Qualität der Meldungen im elektronischen Lohnnachweisverfahren der gesetzlichen Unfallversicherung; die Erfüllung der Aufgaben der Kernprüfprogramme ist Bestandteil...

• BesVNG 1 (XXXX) §§ 4 und 5 (weggefallen) (Law)

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• LMEV Anlage 4 (zu § 7 Absatz 1, § 8 Absatz 3 und 4, § 9 Absatz 5 Satz 3 und § 10 Absatz 5) (Law)

  ...kstücken oder Bauchstücken, von denen die Schwarte abgetrennt worden ist, sind nur die Etiketten zu kennzeichnen. Sofern einzelne Teile in Packstücken eingeführt werden, ist auf den Packstücken ebenfa...

• RebPflV 1986 Anlage 4 (zu § 17 Abs. 2, § 19 Abs. 4) (Law)

  ...Kennzeichen der Anerkennungsstelle 1.4 Name und Anschrift oder Betriebsnummer des Erzeugers ...

• BinSchSprFunkV 2003 Anlage 4 (zu § 9 Abs. 3) (Law)

  ...Kenntnisse der für die Teilnahme am Binnenschifffahrtsfunk maßgebenden Vorschriften sowie die zur ordnungsgemäßen Bedienung der Funkanlage erforderlichen betrieblichen und technischen Kenntnisse durch...

• MB-APrV Anlage 4 (zu § 10 Abs. 2) (Law)

  ...4, 3784) Der Vorsitzende des Prüfungsausschusses ...

• SGB 6 Anlage 4 Beitragsbemessungsgrundlage für Beitragsklassen (Law)

  ...400 400 X     450 ...

• StGBEG Art 4 Verhältnis des Besonderen Teils zum Bundes- und Landesrecht (Law)

  ...klären oder 2. entsprechende Straf- und Bußgeldtatbestände wie die Abgabenordnung enthalten; Artikel 3 bleibt unberührt. ...

• SGB 4 § 28b Inhalte und Verfahren für die Gemeinsamen Grundsätze und die Datenfeldbeschreibung (Law)

  ...ktuellen Beschreibung zu verwenden. Zur Sicherung der einheitlichen Verwendung hält der Spitzenverband Bund der Krankenkassen eine Datenbankanwendung vor, in der alle Datenfelder beschrieben sowie ihr...

• SGB 4 § 28f Aufzeichnungspflicht, Nachweise der Beitragsabrechnung und der Beitragszahlung (Law)

  ...Kalenderjahres geordnet aufzubewahren. Satz 1 gilt nicht hinsichtlich der Beschäftigten in privaten Haushalten. Die landwirtschaftliche Krankenkasse kann wegen der mitarbeitenden Familienangehörigen A...

• SGB 4 § 28q Prüfung bei den Einzugsstellen und den Trägern der Rentenversicherung (Law)

  ...Knappschaft-Bahn-See und die landwirtschaftliche Krankenkasse können dabei ausgenommen werden. (4) Die Prüfung erstreckt sich auf alle Stellen, die Aufgaben der in Absatz 1 genannten Art für...

• SGB 4 § 71 Haushaltsplan der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See (Law)

  ...Knappschaft-Bahn-See ist getrennt nach knappschaftlicher Krankenversicherung, knappschaftlicher Pflegeversicherung, knappschaftlicher Rentenversicherung und allgemeiner Rentenversicherung aufzustellen...

• SGB 4 § 99 Übermittlung von Daten durch den Unternehmer im Lohnnachweisverfahren (Law)

  ...Korrekturen der gemeldeten Daten notwendig, hat der Unternehmer die fehlerhafte Meldung unverzüglich zu stornieren und die Meldung erneut zu erstatten. Werden fehlerhafte Meldungen zurückgewiesen, sin...